Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien. 

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 06. Juni 2023 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Strümpel begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA).

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Strümpel den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2023

Protokoll:

Der SchulA genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2023.

 
TOP 6 Neubau der Grundschule Pestalozzistraße; Festlegung der baulichen Vorgehensweise

Beschluss:

1. Der Neubau der Grundschule Pestalozzistraße erfolgt parallel zum Schulbetrieb auf demselben Schulgrundstück

2. Der Baulärm soll während des Unterrichts, soweit möglich, durch geeignete Maßnahmen vermieden werden.



Protokoll:

Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage, welche Herr Leppin ausführlich erläutert und über die Sitzung mit den Elternräten, der Kindertagesstätten im Stadtgebiet und des Schulelternrats berichtet.

In dieser wurde das anstehende Bauvorhaben und die Planung, die die Hauptschule Büddenstedt betreffen könnte, von Herrn Geißler dargestellt. In der Sitzung zeigte sich eine große Bereitschaft für den Parallelbetrieb. Dabei stellte sich die Frage, wie sehr der Baulärm den Unterricht belasten würde. Herr Geißler hat dann dargestellt, wie gut man den Lärm durch beispielsweise Bauzäune mindern kann. Ein Angebot des Bürgermeisters war es, eine Planungsgruppe, bestehend aus Schulleitung, Elternvertretern und Verwaltung, einzurichten. 

Herr Strümpel stellte daraufhin fest, dass man den Hauptbaulärm, soweit möglich, in die Ferien verlagern kann. 

Herr Fox äußert sich außerdem positiv zum Parallelbetrieb und zur angesprochenen Planungsgruppe. 

Herr Romba erläutert einen Beschlussvorschlag und stellt folgenden Änderungsantrag:

1. Der Neubau der Grundschule Pestalozzistraße erfolgt parallel zum Schulbetrieb auf demselben Schulgrundstück

2. Der Baulärm soll während des Unterrichts, soweit möglich, durch geeignete Maßnahmen vermieden werden.

Herr Strümpel lässt sodann über den Änderungsantrag abstimmen.

Die Mitglieder des SchulA haben sich einstimmig für den Änderungsantrag ausgesprochen. 

Der SchulA fasst sodann einstimmig folgenden geänderten Empfehlungs-


TOP 7 Bekanntgaben  
TOP 7.1 Budgetbericht zum 31.12.2022; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 8 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

 
TOP 9 Anfragen

Protokoll:

Herr Strümpel fragt an, ob es möglich ist, in der nächsten Sitzung über die Parkplatzsituation an den Grundschulen berichtet werden kann.

Herr Leppin sagt eine Beantwortung in der nächsten Sitzung zu. 

Herr Romba fragt an, wer für die Farbauswahl der Anstrichfarbe in den Schulen zuständig ist und ob es möglich ist, diese Farbauswahl vom Schulvorstand treffen zu lassen.

Herr Leppin sagt eine Beantwortung über das Protokoll zu.

Protokollnotiz:

Die Farb- und Materialauswahl bei Anstricharbeiten erfolgt durch das Grundstücks- und Gebäudemanagement ausschließlich und unmittelbar in Abstimmung mit der Schulleitung. Ob darüber hinaus schulintern noch weitere Abstimmungen stattfinden, ist nicht bekannt.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht. 

Herr Strümpel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:25 Uhr. 

 

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