Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Finanzmanagement (FA)

Dienstag, 24. November 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Finanzmanagement fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch stellt die Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es sind zwei Vertreter der Presse anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
TOP 5	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.09.2015 Protokoll: Der Ausschuss für Finanzmanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 23.09.2015.
TOP 6	Haushalt der Stadt Helmstedt für das Haushaltsjahr 2016 a) Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan mit Stellenplan b) Investitionsprogramm c) Haushaltssicherungskonzept einschl. Haushaltssicherungsbericht Beschluss: Gem. § 112 Abs. 1 NKomVG wird die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 in der beratenen Fassung erlassen (Anlage 1). Aufgrund des § 118 Abs. 3 NKomVG wird das Investitionsprogramm der Stadt Helmstedt für den Planungszeitraum 2015 bis 2019 in der beratenen Fassung festgesetzt. Gem. § 110 Abs. 6 NKomVG wird das Haushaltssicherungskonzept 2016 beschlossen. Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen. Protokoll: Die Vorsitzende verweist auf die Vorlage. Herr Kalisch stellt den Antrag, die Bereitstellung von Mitteln für eine Tafel am Denkmal Albrechtsplatz noch einmal in den Fraktionen zu diskutieren. Darüber hinaus soll auch die Bereitstellung von Mitteln für die Maßnahme "Fahrradfreundliches Helmstedt" noch einmal in den Fraktionen diskutiert werden. Die Verwaltung solle ein Gespräch mit Herrn Pulst führen, um weitere Informationen zu erhalten. Frau Schadebrodt fragt, wie hoch die Personalkosten seien, die durch die IKZ entstünden und welche Einnahmen dem gegenüberstehen würden. Darüber hinaus fragt sie an, welche Investitionen in welcher Höhe im Rahmen des Sammelpostens in Höhe von 28.000 Euro anfielen. Zum Fachbereich 13 bittet Frau Schadebrodt um Erläuterung der Kostensteigerung bei aktivem Personal. Diese belaufe sich auf 140.000 Euro, während der Stellenanteil gleich bleibe. Anmerkung der Verwaltung: Die von Frau Schadebrodt aufgeworfenen Fragen wurden bereits über das Ratsinformationssystem beantwortet. Nach weiterer ausführlicher Aussprache fasst der Ausschuss für Finanzmanagement einstimmig (mit einer Stimmenthaltung) folgenden
TOP 7	Bekanntgaben
TOP 7.1	Liquiditätsplanung für das 4. Quartal 2015 Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.
TOP 7.2	NDR Sommertour 2016 in Helmstedt Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.
TOP 8	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Die Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen ist bereits über das Ratsinformationssystem erfolgt.
TOP 9	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
TOP 10	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Frau Klimaschewski-Losch beendet die öffentliche Sitzung und die Zuhörer verlassen den Raum.

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