Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Finanzausschuss (FA)

Mittwoch, 01. März 2023 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Sorge begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Sorge stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des FA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Sorge die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in kein Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung am 04.10.2022 Protokoll: Die Mitglieder des FA genehmigen einstimmig - bei 1 Enthaltung - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2022.
TOP 6	Festlegung der aktivierten mittelfristigen Ziele sowie wesentlichen Produkte für den Haushalt 2024 Beschluss: 1. Die in der Anlage 1 grün markierten mittelfristigen Ziele für das Haushaltsjahr 2024 werden aktiviert. 2. Es werden die in der Anlage 2 grün markierten Produkte als „wesentliche Produkte“ für das Haushaltsjahr 2024 festgelegt. Protokoll: Herr Sorge verweist auf die Vorlage. Der FA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 7	Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024 Beschluss: 1. Das Defizit im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2024 wird auf 5.731.100 Euro festgesetzt. 2. Die maximale Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2024 wird nicht beschränkt. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Baukosten für die im Haushaltsplan 2023 priorisierten Maßnahmen zu ermitteln und im Haushaltsplanentwurf 2024 darzustellen. 3. Nach dem Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit sind Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zu entwickeln, die zu einer Reduzierung des jährlichen Fehlbedarfsführen. Protokoll: Herr Sorge verweist auf die Vorlage, welche Herr Schobert ausführlich erläutert. Es schließt sich eine kurze Diskussion an, in der gebeten wird, die Definition des Eckdatenbeschlusses mit in das Protokoll aufzunehmen. Herr Winkelmann stellt daraufhin den Antrag, die Aufwendungen im Produkt 5611 von 300.000 Euro auf 340.000 Euro zu erhöhen. Protokollnotiz: Ein Eckdatenbeschluss ist neben den strategischen Zielen ein weiteres Instrument für die Aufstellung des Haushaltsplanes und stellt zudem auch ein finanzielles Ziel dar. Er soll bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für die Verwaltung die Richtlinie für den Gesamthaushalt, aber auch für die Teilhaushalte oder gebildeten Budgets sein. Herr Sorge lässt dann für den Änderungsantrag abstimmen. Der FA stimmt sodann mit 5 JA-Stimmen bei 1 NEIN-Stimme sowie 4 Enthaltungen dem Änderungsantrag zu. Der Vorsitzende lässt sodann einzeln über den Empfehlungsbeschluss abstimmen. Dabei ergeben sich folgende Ergebnisse: zu 1: 9 JA-Stimmen und 1 Enthaltung zu 2: Einstimmig zu 3: Einstimmig Der FA fasst somit- mit den o.a. Änderungen - folgenden Empfehlungs-
TOP 8	Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung der Kassengeschäfte des Planungsverbandes Lappwaldsee durch die Stadtkasse Beschluss: Der Rat der Stadt Helmstedt beschließt, dass der Bürgermeister der Stadt Helmstedt der Stadtkasse Helmstedt die Wahrnehmung der Kassengeschäfte des Planungsverbandes Lappwaldseeübertragen und hierzu die anliegende Wahrnehmungsvereinbarung der Kassengeschäfte mit dem Planungsverband Lappwaldsee schließen darf. Protokoll: Herr Sorge verweist auf die Vorlage. Der FA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 9	Abschluss einer Vereinbarung über die Wahrnehmung der Kassengeschäfte des Planungsverbandes Buschhaus durch die Stadtkasse Helmstedt Beschluss: Der Rat der Stadt Helmstedt beschließt, dass der Bürgermeister der Stadt Helmstedt der Stadtkasse Helmstedt die Wahrnehmung der Kassengeschäfte des Planungsverbandes Buschhaus übertragen und hierzu die anliegende Wahrnehmungsvereinbarung der Kassengeschäfte mit dem Planungsverband Buschhaus schließen darf. Protokoll: Herr Sorge verweist auf die Vorlage. Der FA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 10	Bekanntgaben
TOP 10.1	Kostenrechnungen 2021 Protokoll: Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Schadebrodt fragt hinsichtlich des Theaters an, ob es Abo Kündigungen wegen der Preiserhöhung gab. Herr Schobert sagt eine Beantwortung von dem Fachbereich 25 zu. Protokollnotiz: Die Preiserhöhung unseres Abos haben wir seit der Spielzeit 20/21. Seit dieser Zeit gab es einige Kündigungen, die überwiegend aus gesundheitlichen Gründen waren. Eine Kündigung aufgrund der Preiserhöhung ist nicht bekannt. Frau Schadebrodt fragt außerdem wegen dem Friedhofswesen an, ob es Beschwerden über die höheren Gebühren gab, die durch die höheren Aufwendungen angepasst wurden. Herr Schobert sagt eine Beantwortung von dem Fachbereich 55 zu. Protokollnotiz: Im Fachbereich 55 - Bereich Friedhofswesen - gab es keine Beschwerden. Die letzte Gebührenerhöhung war bereits im Jahr 2019 und 2021 wurde die Mehrwertsteuer eingepflegt. Die Mitglieder des FA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 10.2	Budgetberichte zum 30.06.2022 für die Teilhaushalte 11, 12 und 13 Protokoll: Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Die Mitglieder des FA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 10.3	Übertragung von Ermächtigungen/Haushaltsresten ins Haushaltsjahr 2023 Protokoll: Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Die Mitglieder des FA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 10.4	Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Protokoll: Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Die Mitglieder des FA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 10.5	Verlustausgleiche der Kraftverkehrsgesellschaft mbH (KVG) für die Jahre 2022 und 2023 - vorläufige Beträge - Protokoll: Herr Sorge verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Die Mitglieder des FA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis und stimmen dafür, Herrn Gierga (Geschäftsführer KVG Braunschweig) zur nächsten nichtöffentlichen Sitzung einzuladen, damit offene Fragen beantwortet werden können.
TOP 10.6	Vorläufiger Jahresabschluss 2022 (mündlich) Protokoll: Herr Schobert gibt ein kurzen Bericht über den vorläufigen Jahresabschluss 2022. Eine schriftliche Bekanntgabe folgt später. Die Mitglieder des FA nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Beantwortungen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.
TOP 12	Anfragen
TOP 13	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht. Herr Sorge schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:12 Uhr.

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