Termine

Der Vorsitzende Herr Schünemann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA.

Herr Schünemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Schünemann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Verwaltung und die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Die Mitglieder des BTA genehmigen einstimmig die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA vom 29.11.2022.

Herr Geisler berichtet anhand einer Präsentation ausführlich über die Starkregenvorsorge, welche von der Abwasserentsorgung Helmstedt übernommen werden soll. Daraufhin geht Herr Geisler auf das Bauvorhaben des Holzberges ein. Vorgesehen ist, dass die gesamte neugestaltete Oberfläche über Straßenabläufe entwässert und an eine Versickerungsrigole angeschlossen wird. Davor wird eine Zisterne geschaltet, dabei kann Niederschlagswasser aufgefangen werden, welches für die Bewässerung der Anpflanzungen verwendet werden kann. Bei der Leuckartstraße / Braunschweiger Str. wird man ähnlich vorgehen, vorgesehen sind Rigolen und Baumrigolen. Ein weiteres Beispiel ist der Lange Kamp, auch hier sind oben genannte Maßnahmen vorgesehen. Zusätzlich wird das Kanalnetz in einen Schmutzwasser- und einen Regenwasserkanal aufgetrennt. Dies ist hier möglich und sinnvoll, da man durch die Sternberger Teich Ableitung an einer Regenwasservorflut hängt, welche durchgehend bis zum Mühlengraben verläuft. Derzeit hat man einen Mischwasserkanal in der Straße Langer Kamp und zum Harbker Weg eine Regenwasserkanalisation. Im Regenwasserkanal wird auch eine Rigole eingebunden, um einen Teilstrom zu versickern. 

Weiterhin spricht Herr Geisler über das Bauvorhaben Höltgeberg, insbesondere über die Abfrage der Nahwärme. Bisher wurden 61 Fragebögen abgegeben. In allen Rückläufen zeichnet sich das Interesse ab, angeschlossen zu werden.  

Die Präsentation ist dem Anhang ANH 014/23 zu entnehmen. 

Herr Schünemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Nach kurzem Gesprächsaustausch nehmen die Mitglieder des BTA diese sodann zur Kenntnis. 

Herr Schünemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Herr Weferling fragt bezüglich der Insellösung nach.

Herr Romba bittet um Prüfung der Bekanntgabe, da er davon ausgeht, das man vom Beschluss der Vorlage 117a/21 abweicht.

Protokollnotiz:

Unter Ziffer 6.8 der Begründung zum B-Plan werden Erläuterungen zu den gesondert festgesetzten Flächen des Bebauungsplanes gegeben, hier speziell für eine Energiezentrale (Kennzeichen (E): Zweckbestimmung Energiezentrale). Diese Fläche soll nach wie vor entsprechend der Intention des B-Planes für die Heizzentrale genutzt werden, insofern stehen die Ausführungen in der B059/23 dieser Zweckbestimmung nicht entgegen. In den Erläuterungen unter 6.8 wird u.a. ausgeführt: Es wird aktuell ermittelt, ob neben der Versorgung mit Wärme auch die Versorgung mit Elektrizität über die Energiezentrale sichergestellt werden kann. Ziel ist es, den Energiebedarf (Wärme und Elektrizität) möglichst vollständig über die im Quartier generierte Energie zu decken.  Aus den Formulierungen ist ersichtlich, dass weder hinsichtlich der Art der Elektrizitätsversorgung noch hinsichtlich des Betreibers für diese Anlagen verbindlich Regelungen getroffen worden sind. Schon daraus ergibt sich, dass keine Abweichung bestehen kann. Das formulierte Ziel einer möglichst umfassenden Energiebedarfsdeckung aus dem Quartier heraus wird gleichfalls nicht negiert, da die PV-Anlagen auf den Gebäuden nach wie vor errichtet und betrieben werden müssen. Hierzu war im B-Plan immer nur festgelegt, dass sie errichtet werden müssen, nicht von wem.

Herr Fox fragt an, inwieweit es Bemühungen der Avacon bezüglich des Konzeptes gibt.

Herr Geisler antwortet, dass man mit Avacon gesprochen hat. Avacon hatte nur Lösungsvorschläge, welche nicht den von der Stadt entwickelten Vorgaben zum Einsatz regenerativer Energien entsprachen.

Die Mitglieder des BTA nehmen diese sodann zur Kenntnis. 

Herr Schünemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des BTA nehmen diese sodann zur Kenntnis. 

Herr Schünemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des BTA nehmen diese sodann zur Kenntnis. 

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

Herr Romba fragt an, ob der §56 Satz 2 NKomVG auch auf Bekanntgaben angewendet werden kann.

Protokollnotiz:

Der Paragraph kann auch auf Bekanntgaben angewendet werden.

Den Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Verwaltung und die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht. 

Herr Schünemann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:38 Uhr.