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TOP 6
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Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024;
Teilhaushalt 20 – Bereich Wirtschaft -;
Teilhaushalt 25
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 - Soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenden Fassung zu.
Protokoll:
Herr Ryll verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage und geht sodann Seite für Seite die betreffenden Seiten des Teilhaushalts durch.
Herr Fox bittet um Erläuterung der Ansätze für Begrünungsmaßnahmen.
Frau Job antwortet, dass die 25.000 Euro Mittel für Sofortmaßnahmen darstellen, die 5.000 Euro wurden eingesetzt, weil die Einstellung des Personals bisher ungewiss ist.
Frau Schadebrodt fragt zum Produkt 5711 Wirtschaftsförderung an, warum die Erstellung des Marketingkonzeptes nicht mit in den Produktzielen verzeichnet ist. Weiterhin bittet sie um Erläuterung der eingeplanten 50.000 Euro des ersten Zieles, der medizinischen Versorgung. Zum zweiten und dritten Ziel möchte sie wissen, wie groß die Wahrscheinlichkeit einer Nachbesetzung der vakanten Stelle ist. Außerdem äußert sie, dass sie es aufgrund der Dringlichkeit nicht gut findet, die Ziele zwei und drei an die Nachbesetzung der Stelle zu knüpfen. Falls die Stelle nicht nachbesetzt werden kann, fürchtet sie, dass die Ziele nicht bearbeitet werden. Sie plädiert daher, die untenstehende Erläuterung für die beiden Ziele zu entfernen.
Herr Otto erklärt, dass die Ziele keinesfalls unerledigt bleiben sollen. Die erste Ausschreibung für die Nachbesetzung der Stelle ist gescheitert, momentan ist die Stelle erneut ausgeschrieben.
Frau Job antwortet, dass das Marketingkonzept aufgrund von fehlendem Personal nach hinten verschoben wird. Die 50.000 Euro für die Medizinische Daseinsvorsorge werden zum einen für ein Projekt, welches medizinwillige Studenten nach Helmstedt holen soll, genutzt.
Herr Otto fügt hinzu, dass eine Vorlage bei Umsetzung des Projektes folgen würde.
Frau Schadebrodt erwidert, dass dies einen Erfolg für die Medizinische Daseinsvorsorge darstellt. Jedoch sollten keine neuen Aufgaben angefangen werden, wenn die bestehenden aufgrund des fehlenden Personals nicht umgesetzt werden können. Sie beantragt daher, das Marketingkonzept höher zu priorisieren. Des Weiteren besteht dringender Handlungsbedarf im Leerstand und im weiteren Aufbau des Netzwerk Erlebnis Innenstadt. Daraufhin käme für sie der Punkt, sich um ein neues medizinisches Versorgungszentrum zu kümmern.
Frau Radeck erwidert, dass für die CDU die Daseinsvorsorge aufgrund des Ärztemangels ein besonderes Thema darstellt. Sie würde die Prioritäten nicht ändern.
Herr Schmidt fügt hinzu, dass man sich die Altersstruktur der Hausärzte in Helmstedt angucken müsste. Auch für ihn besteht die Priorität der Medizinischen Grundversorgung.
Frau Schadebrodt erwidert, dass es ihr nicht darum geht, dass die Ärztliche Versorgung keine Priorität hat.
Herr Otto möchte klarstellen, dass die Priorisierung nicht leicht gefallen ist. Weiterhin erklärt er, dass das Ziel des Marketingkonzeptes nur dann erreicht werden kann, wenn die Kapazitäten vorhanden sind.
Herr Strümpel bittet Frau Schadebrodt darum, ihren Antrag bezüglich des Marketingkonzeptes in der Finanzausschusssitzung erneut zu stellen, da er eine Beratung innerhalb der Gruppe für sinnvoll hält.
Frau Schadebrodt bittet darum, die Erstellung des Marketingkonzeptes in die Ziele mit aufzunehmen.
Herr Otto antwortet darauf, dass die Erstellung in die Ziele aufgenommen werden kann, jedoch mit der Erklärung, dass dies personell bedingt momentan nicht umsetzbar ist.
Frau Schadebrodt fragt, warum im Haushalt 2024 zum Produkt 2721 (Stadtbücherei) keine statistischen Erhebungen genannt würden.
Herr Otto sagt eine schriftliche Beantwortung zu.
Weiterhin fragt Herr Fox, ob für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Veranstalter Förderrichtlinien definiert seien.
Herr Otto sagt eine Beantwortung zu.
Protokollnotiz:
Es ist geplant, für die städtische Kulturförderung eine Richtlinie entsprechend der für die Ehrung junger Künstler zu entwerfen. Diese wird dann den politischen Gremien vorgelegt.
Frau Schadebrodt fragt außerdem, ob zu Nr. 4271300 Werbung/ Öffentlichkeitsarbeit angedacht ist, andere Werbung zu schalten, um den Tourismus zu fördern, da sich der Ansatz mit 23.800 Euro deutlich gegenüber dem Ergebnis 2022 erhöht hat.
Herr Otto sagt eine Beantwortung zu.
Protokollnotiz:
Das Budget im SK 4271300 beinhaltet u. a. Haushaltsmittel für die Schaltung von Werbeanzeigen, Messebeteiligungen, Gestaltung und Nachdruck von Flyern und Broschüren und Anschaffung von Souvenir-/Werbeartikeln. Durch den Corona bedingten Stillstand im Kultur- und Freizeitbereich wurden weniger Flyer- und Broschüren ausgegeben, kaum Souvenirartikel durch mangelnde Besucherzahlen verkauft und es fand kein Messegeschäft statt. Somit wurden für den Nachdruck von Flyern u. Broschüren, den Kauf von Souvenirartikeln und Messeauftritte kaum bis gar keine Mittel ausgegeben. Auch der Ansatz 2022 lag bei 23.800 Euro.
Sodann fassen die Mitglieder des AWTK einstimmig folgenden
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TOP 7
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Überprüfung des Beschlusses zur Beschränkung von Gewerbeansiedlungen außerhalb des engeren Innenstadtbereiches; Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Helmstedt und des AKS "Senioren als Vorbild im Straßenverkehr"
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt dem Seniorenbeirat und dem Arbeitskreis "Senioren als Vorbild im Straßenverkehr" die Diskussion des Ausschusses schriftlich zu übermitteln.
2. Des Weiteren wird vom Ausschuss angeregt, die Evaluierung des Einzelhandelkonzepts zeitnah im Jahr 2024 zu planen.
Protokoll:
Herr Rylll verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage.
Herr Strümpel steht dem Antrag positiv gegenüber. Es muss Regeln geben, die jedoch nicht zu bürokratisch sein dürfen. Es gab einen Rahmen, in dem Ausnahmegenehmigungen beschlossen werden konnten. Wenn gute Begründungen vorliegen, sollten Ausnahmen gemacht werden.
Herr Matar beginnt damit, dass sich der Antrag auf das Einzelhandelskonzept bezieht und es beschlossen wurde, um die Möglichkeit zu erhalten, bei der Entwicklung der Stadt Unterstützung zu bekommen. Das Ziel, dass vom Planungsbüro und vom Rat festgestellt wurde, ist, dass eine Verdichtung der Innenstadt erfolgen soll, um eine lebendige Innenstadt zu gewährleisten. Die Verdichtung wird dadurch erreicht, dass Gewerbeansiedlungen außerhalb des vom Rat definierten Innenstadtbereichs nicht zugelassen werden. Eine Ausnahme im Einzelfall ist für dieses Konzept nicht zielführend, da bei einer erteilten Ausnahme die Handhabung bei einer Ablehnung für weitere Ausnahmen schwerer fällt. Aus Sicht seiner Gruppe bedeutet das, dass Ausnahmen im Einzelfall nicht sinnvoll sind. Im Konzept ist festgeschrieben, dass nach fünf Jahren eine Reevaluierung durch den Rat erfolgen muss. Er hält es für sinnvoll, dass im Haushalt 2024 finanzielle Mittel eingestellt werden müssen, damit ein Planungsbüro die Evaluierung des Konzepts planen kann. Im Sinne der Evaluierung könnte der Prüfantrag mit aufgenommen werden.
Herr Fox ist für die Umsetzung des Konzepts. Ausnahmeregelungen sollten bei Begründungen überlegt werden. Aufgrund dessen könnte der Antrag nochmal geprüft werden, ob eine erweiterte Nutzung der Gewerbefläche am Nordertor machbar ist. Er ist der Meinung, mit der Evaluierung zu warten, da der Bau des Edekas bevorsteht. Er fragt, ob bei begründeten Ausnahmen Probleme mit der Förderung bestehen, welche die Basis für das Einzelhandelskonzept bildet.
Frau Schadebrodt sieht die Ausnahmemöglichkeit dort Einzelhandel zu ermöglichen, kritisch. Sie stimmt Herrn Matar in seinen Aussagen zu. Weiterhin meint sie, dass wenn der Investor vorher über die Möglichkeiten Bescheid wusste, was möglich ist und was nicht, so ist das bedauerlich, aber dann sollte er nach anderen Nutzungsmöglichkeiten suchen.
Herr Ryll stimmt Frau Schadebrodt zu und ergänzt, dass eine Gewerbeansiedlung außerhalb des definierten Bereiches grundsätzlich nicht verweigert wird, sondern das sich nicht innenstadtrelevantes Sortiment außerhalb des Bereiches ansiedeln kann.
Herr Otto beantwortet, dass das Einzelhandelskonzept zeitgleich mit dem Stadtentwicklungskonzept erarbeitet und vom Rat beschlossen wurde und mit dem Stadtentwicklungskonzept korrespondiert. Dieses sollte den formellen Voraussetzungen des Baugesetzbuches entsprechen, damit Städtebauförderungen in Anspruch genommen werden können. In 2025 sollen Mittel für die Fortschreibung des Konzeptes eingeplant werden. Gleiches gilt für das Einzelhandelskonzept. Er stimmt zu, dass 2025 ein Planungsbüro für die Überarbeitung des Konzeptes beauftragt werden soll. Aus seiner Sicht war es keine Ausnahme, den Edeka in den Innenstadtbereich zu ziehen, da ein großer, vakanter Bereich zur Verfügung stand. Dies führt zu einer Entwicklung, die dazu beiträgt, dass die Helmstedter Innenstadt attraktiver wird.
Herr Moshagen hält die Evaluierung/Überarbeitung des Einzelhandelskonzept 2025 für eine gute Idee, jedoch ergänzt er, dass so nicht den Anregungen des Seniorenbeirats nachgekommen wird, denn dieser möchte, dass das Konzept größtenteils abgeschafft wird.
Herr Ryll fährt fort und sagt, dass die Intensität der Sache den Antragstellern mit Sicherheit nicht bewusst ist. Er äußert sich positiv dazu, dass die Anregungen des Seniorenbeirats einen tollen Ansatz bilden, jedoch stellt das Einzelhandelskonzept eine wichtige und grundlegende Basis da und eine Abschaffung wäre nicht zielführend. Zudem ist er der Meinung, dass die Evaluierung nicht ohne Berücksichtigung der vorangegangenen Corona-Jahre durchgeführt werden kann. Er stimmt Herrn Strümpel anschließend zu und hält es für sinnhaft, klare Strukturen und Linien in das Konzept zu bringen.
Herr Strümpel findet Herrn Ottos Wortbeitrag sehr überzeugend. Dann korrigiert er, dass er die Ausnahmegenehmigung allgemein und nicht ausschließlich auf das Gebiet Nordertor bezogen hat. Er ist der Meinung, dass eine Mitteilung an den Seniorenbeirat zu senden ist, in welcher steht, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (AWTK) das Einzelhandelskonzept 2025 fortschreiben möchte, da die Zeit bis zum entsprechenden Datum Eiligkeit bedürfe. Weiterhin führt er aus, dass innerhalb des Seniorenbeirats sicherlich Wissenslücken bestehen, welche in einem Ausklärungsgespräch geschlossen werden sollten.
Herr Otto findet die Anregung zu einem Aufklärungsgespräch mit dem Seniorenbeirat seitens Herr Strümpel wichtig und sagt, dass die Verwaltung dieser gerne nachkommt. Er erklärt, dass der Rat den Beschluss zur Fortschreibung 2025 fassen muss.
Herr Schmidt hat sich mit dem Optiker, welcher sich mit seinem Geschäft inmitten der Innenstadt angesiedelt hat, unterhalten und dieser ist aufgrund seiner erfolgreichen Investition nun sehr glücklich. Außerdem findet Herr Schmidt es sehr wichtig, dass keine Leerstände im Stadtzentrum oder Zentralversorgungsbereich existieren.
Herr Fox ist der Meinung, dass die Evaluierung und Fortschreibung 2024/2025 noch verfrüht ist, da sich die Auswirkungen vom neu erbauten Edeka erst stabilisieren müssen. Zudem kommt hinzu, dass erst nach Fertigstellung des Einkaufsmarktes analysiert werden kann, wie sich die Besucherströme und Käuferströme in der Stadt entwickeln.
Herr Otto ist der Auffassung, dass es in Bezug auf eine Fortschreibung zeitlich immer gefährlich ist, sich festzulegen. Andererseits erklärt er, dass es in Niedersachsen jedoch eine durchaus sinnvolle, noch nicht verbindliche Vorgabe gibt, mittelfristig vorzuschreiben. Zudem fasst er zusammen, dass in den Jahren 2018/2019 der Prozess des Innenstadtentwicklungskonzepts und des Einzelhandelskonzepts voranging, bevor Anfang 2019 die Beschlussfassung erfolgte. Insofern wäre im Jahr 2025 eine Evaluierung nötig, da diese bereits nach fünf Jahren erfolgen sollte. In der ersten Jahreshälfte des Jahres 2025 wird es vermutlich eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung geben, sodass bei planmäßiger Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts 2025 ein Beschluss gefasst werden kann. Zusammenfassend sagt Herr Otto, dass man die Evaluierung nicht nur abhängig vom Neubau und der Entwicklung des Edekas machen kann.
Sodann fassen die Mitglieder des AWTK einstimmig folgenden geänderten Empfehlungs-
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TOP 8
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Antrag Gruppe SPD/ Die Linke, Gruppe FDP/HWG - Konzept zur Erhaltung und Weiterentwicklung des Brunnentals als Naherholungsgebiet
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt den Antrag mit der Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH abzustimmen und danach dem Ausschuss zu berichten.
Protokoll:
Herr Ryll verweist auf die schriftlich vorliegende Vorlage.
Herr Moshagen erläutert den Antrag.
Frau Schadebrodt stimmt Herrn Moshagen in seinen Ausführungen zu und fügt hinzu, dass dringender Handlungsbedarf im Brunnenthal besteht. Ein wichtiger Punkt für ihre Gruppe ist, dass mit der Wirtschaftsregion sowie der Tourismusabteilung zusammengearbeitet wird, um neue Impulse zu setzen.
Frau Radeck ist der Meinung, dass aufgrund von Personalmangel vorerst kein Konzept seitens der Verwaltung erstellt werden soll, sondern das die Verwaltung mit der Tourismusabteilung und der Wirtschaftsregion über Möglichkeiten und Zahlen spricht.
Nach weiterem kurzen Gesprächsaustausch schlägt Herr Fox vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, mit der Wirtschaftsregion ein Konzept zu entwickeln.
Herr Otto erklärt, dass in der nächsten Woche ein Gespräch mit der Wirtschaftsregion stattfindet. In der letzten Sitzung im Jahr 2023 soll im AWTK darüber berichtet werden.
Frau Brederlow erklärt, dass sie sich die Arbeit für das Brunnenthalcafe gern macht, weil sie somit das Theater in den Vordergrund stellen können.
Nach weiterem Gesprächsaustausch schlägt Herr Ryll einen Beschlussvorschlag vor und fragt, ob dieser so angenommen wird.
Herr Moshagen findet, dass der Beschlussvorschlag nicht dem Ziel des Antrages entspricht. Die Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsregion ist ein Teil des Antrages, jedoch ist er der Meinung, dass es nicht nur als Impuls an sie weitergegeben wird.
Herr Ryll lässt sodann über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Die Mitglieder des AWTK fassen sodann einstimmig - bei 1 Enthaltung - den folgenden geänderten
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TOP 11
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Anfragen
Protokoll:
Frau Schadebrodt fragt, wann und ob die Verbesserung der Beleuchtung der Fußgängerzone in der Neumärker Straße angegangen wird. Dazu fragt sie, ob die Beleuchtung der Fußgängerzone in der Innenstadt und der Altstadt grundsätzlich noch verbessert wird.
Herr Otto sagt, dass sich die Bearbeitung der Verbesserung der Beleuchtung verzögert, da Personalmangel vorhanden ist und andere Pflichtaufgaben erledigt werden müssen.
Frau Schadebrodt bittet um einen Bericht der Wirtschaftsförderung über die wirtschaftlichen Entwicklungen in der Stadt Helmstedt.
Herr Otto antwortet, dass es möglich ist, in der nächsten AWTK Sitzung einen Bericht vorzulegen.
Herr Behrenz möchte wissen, wie der Sachstand eines neuen Skaterparks ist.
Herr Otto berichtet, dass die Planung für eine Skateranlage mithilfe eines LEADER Antrages finanziert werden solle. Die Planung soll für den Piepenbrink erfolgen. Er geht davon aus, dass der Bau 2025 abgeschlossen werden könnte, sollte vorab eine Förderung erfolgen.
Herr Fox fragt, ob das Material der QUIN Holzmöbel behandelt wird, um ein längeren Nutzen zu ermöglichen.
Herr Otto antwortet, dass das Holz der Möbel wasserresistent ist und es zu gegebener Zeit nachgeölt wird.
Frau Pflaum fragt, ob das Parklet, welches am Heinrichsplatz steht, dort stehen bleiben soll oder ob der Standort noch verändert wird.
Herr Otto sagt, dass die Parklets nicht auf Dauer an einem Standort bleiben, sondern umgesetzt werden. Vorgesehen ist zum einen die Kornstraße in Höhe der Hausnummern 9 und 10. Möglich wäre es auch, ein Parklet vor das Blumengeschäft zu stellen.
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