Anfragen
Protokoll:
Frau Schadebrodt möchte wissen, wie weit die konkreten Planungen für das Helmstedter Wahrzeichen, dem Hausmannsturm, gediehen seien. Insbesondere das Umfeld zu Füßen des Turmes mache keinen guten Eindruck. Vor alle müssten die sehr unansehnlichen Vermüllungen im Bereich der Mülleimer beseitigt werden.
Herr Otto kann über den derzeitigen Sanierungsplan nicht viel sagen. Er sagt zu, dass dieser dem Protokoll nachgereicht werde. Die verschmutzten Stellen auf dem Pflaster seien vom Betriebshof gekärchert worden, leider nicht mit erhofftem Erfolg. Hier werde man das Beauftragen von Fachfirmen in Erwägung ziehen müssen. Der Austausch des Pflasters ist nicht vorgesehen.
Weiterhin bemängelt Frau Schadebrodt den Stillstand um das Thema Wochenmarkt. Viele Menschen seien enttäuscht über die Entwicklung des Wochenmarktes. Sie bemängelt, dass der Auftrag des Ratsbeschlusses vom 08.12.2022 bis heute nicht ordnungsgemäß ausgeführt sei. Er gilt nach wie vor und sei nicht aufgehoben worden. Sie möchte dies dringend bei der Verwaltung anmahnen und wissen, wann es hier endlich weitergehe.
Herr Otto erwidert, dass es zu dieser Thematik nicht viel zu sagen gäbe. Der Bürgermeister habe im letzten VA ausführlich dazu Stellung bezogen. Es liegt eine Ausarbeitung des Fachbereichs 14 vor, die man in Kürze erörtern werde. Darauf basierend werde eine entsprechende Beschlussvorlage erstellt.
Herr Strümpel möchte wissen, ob der Markt in städtische Regie übernommen werden soll und ob es stimmt, dass die Ausschreibung in dieser Form fehlerhaft war, weil man davon ausgehen sollte, dass mit der Vermietung des Wochenmarkes Einnahmen generiert werden und nicht noch zusätzliche Kosten entstehen.
Herr Otto erwidert, dass die Stadt den Wochenmarkt derzeit ohnehin in eigener Regie führe. Daher sei die Aussage des Bürgermeisters gewesen, dass der Wochenmarkt als solcher für den Marktplatz aufgehoben werde und an dieser Stelle im Rahmen von Sondernutzungserlaubnissen auf entsprechenden Antrag von Marktbeschickern genutzt werden kann. Ausgeschrieben gewesen wäre, dass man eine Einnahme als Konzessionsabgabe in Höhe von 5.000,00 Euro fordere. Daraufhin habe man kein korrespondierendes Angebot erhalten.
Weiterhin geht Frau Schadebrodt auf den Vorschlag von Herrn Cordum ein, der den Vorschlag gemacht hätte, die eingeblendeten Temperaturanzeigen zu Niedersachsens Städte im N3-Fernsehen um die Stadt Helmstedt zu erweitern, um damit den Bekanntheitsgrad der Stadt zu steigern.
Herr Otto weist darauf hin, dass man diesbezüglich in Kürze einen Termin habe und versuche, diesen Vorschlag umzusetzen.
Herr Fox fragt nach dem Sachstand zur Umsetzung des Touristik-Konzeptes, insbesondere im Hinblick auf den Helmstedter Bahnhof, der in diesem Zusammenhang eine große Rolle spielen sollte.
Herr Otto antwortet, dass der Bahnhof ein ziemlich dickes Brett sei, das man bohren müsse. Mit der KWG sei man sich seit über einem Jahr darüber einig, dass diese dort ihren neuen Firmensitz etablieren würde. Dazu solle auch ein Anbau erfolgen. Alle weiteren Entwicklungen seien letztendlich davon abhängig, dass man als kompletter Eigentümer die Entscheidungsgewalt über das gesamte Areal erhalte. Dies scheitere derzeit sowohl noch an einem verbliebenen Mieter als auch an der Bahn, mit der sich die Kooperation und Verhandlung als sehr schwierig gestalte. Er selbst versuche derzeit über den RGB voranzukommen.
Positiv erwähnen könne er, dass man die hintere Fläche zur Schöninger Straße im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages über einen langen Zeitraum nutzen könne, um diese als Ausweichflächen vorzuhalten.
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