Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (AWTK)

Mittwoch, 08. März 2023 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AWTK um 17:01 Uhr.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWTK fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Frau Schadebrodt bittet um eine mündliche Bekanntgabe über die Ausstellung Hermann Ritzau. Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Verwaltung und die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird in kein Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur am 16.11.2022 Protokoll: Die Mitglieder des AWTK genehmigen - mit 2 Enthaltungen - den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des AWTK am 16.11.2022.
TOP 6	Bericht vom AK Netzwerk Innenstadt Protokoll: Anhand einer Präsentation gibt Herr Traumann einen Bericht über den Arbeitskreis Netzwerk Innenstadt. Der Inhalt der Präsentation ist dem Anhang ANH 004/23 zu entnehmen. Nach ausführlicher Diskussion nehmen die Mitglieder des AWTK den Bericht zur Kenntnis.
TOP 7	Zuschüsse im kulturellen Bereich in 2023 Protokoll: Herr Ryll verweist auf die Vorlage. Die Mitglieder des AWTK sprechen sich dafür aus den TOP 7 in den nächsten VA zu vertagen. Es wurde kein Empfehlungsbeschluss gefasst.
TOP 8	Medizinische Daseinsvorsorge Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die inhaltliche Ausarbeitung in diesem Sinne voranzutreiben und umzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt d.i.R. stehende Fläche (siehe Anlage 2) in diesem Sinne im Rahmen des laufenden B-Plan-Verfahrens mit Nummer 335 für diesen Zweck zu sichern. Die im Beschlussvorschlag genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen. Protokoll: Herr Ryll verweist auf die Vorlage. Sodann fassen die Mitglieder des AWTK einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 9	Zukunft des Helmstedter Wochenmarktes; Konzessionsvergabe nach Durchführung des Vergabe Verfahrens Protokoll: Herr Ryll verweist auf die Vorlage. Frau Radeck beantragt, das Thema zur weiteren Behandlung zurück in die Fraktionen zu geben. Die Mitglieder des AWTK stimmen diesem zu. Es wurde kein Empfehlungsbeschluss gefasst.
TOP 10	Bekanntgaben Protokoll: Frau Schadebrodt gibt einen mündlichen Bericht über die Ausstellung Hermann Ritzau und spricht allen Beteiligten ihren Dank aus.
TOP 10.1	29. Helmstedter Universitätstage Protokoll: Herr Ryll verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der AWTK nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 10.2	Spielplan für das Brunnentheater 2023/2024 Protokoll: Herr Ryll verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Becker ausführlich erläutert. Der AWTK nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 10.3	Bericht Verein Grenzenlos aus dem Jahr 2022 und Planungen 2023 Protokoll: Herr Ryll verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Nitschke und Frau Ziehres informieren anhand der Präsentation über das Jahr 2022 und 2023. Der Inhalt der Präsentation ist dem Anhang ANH 005/23 zu entnehmen. Der AWTK nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 10.4	Stadtbücherei - Planungen für 2023 Protokoll: Herr Ryll verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der AWTK nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 10.5	Stadtarchiv; Sachstand zu den Nebenkosten Protokoll: Herr Ryll verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der AWTK nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Es liegen keine Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.
TOP 12	Anfragen Protokoll: Folgende Anfragen wurden beantwortet: Herr Fox - Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsregion
TOP 13	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Verwaltung und die Ausschussmitglieder zu stellen. Hiervon wird in kein Gebrauch gemacht. Herr Ryll schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AWTK um 19:25 Uhr.

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