Termine

Der Vorsitzende Herr Diedrich begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des ASE.

Herr Diedrich stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ASE fest.

Der TOP 6 wird abgesetzt und für die nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Nachdem keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen werden, stellt Herr Diedrich den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind.

Die Mitglieder des ASE genehmigen einstimmig - bei 2 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls der Sitzung vom 20.09.2023.

Dieser TOP wurde abgesetzt.

Herr Leppin führt aus, dass der gestellte Förderantrag für die Planungsleistungen abgelehnt wurde. Die Ablehnung des Leader-Programms wurde damit begründet, dass oftmals Anträge für Planungsleistungen gestellt wurden, die Maßnahmen jedoch nicht ausgeführt wurden.  Haushaltsmittel stehen für die Maßnahme zur Verfügung. Es wird daher eine Leistung für eine Konzepterstellung ausgeschrieben. Der Fachbereich 52 wurde beauftragt, eine Leistungsbeschreibung für die zu vergebende Konzepterstellung vorzubereiten. Die Vergabe und die anschließende Projektbetreuung wird im Fachbereich 55 angesiedelt. Wenn der Auftrag für die Konzepterstellung vergeben werden konnte, ist davon auszugehen, dass die Konzepterstellung etwa ein Jahr dauern wird. Dieses Konzept ist wichtig, um andere Fördermittel zu akquirieren. Das Leader Regionalmanagement hat zugesagt, bei der Suche nach weiteren Fördermöglichkeiten behilflich zu sein. 

Frau Niemann bittet um weitere Erläuterung.

Herr Leppin zitiert sodann den Fachbereich 52, dass der Grund für die Ablehnung war, dass zukünftig keine Planungsleistungen mehr gefördert werden. 

Herr Schmidt fragt nach, wie hoch die Geldsumme des Antrages war.

Herr Leppin sagt eine Beantwortung über das Protokoll zu.

Protokollnotiz:

Die Projektkosten für die Planung beliefen sich auf 60.000 Euro. Bei einem Fördersatz von 70 %, hätten sich darauf 42.000 Euro Fördermittel und 18.000 Euro Eigenanteil ergeben.

Zusätzlich ist die Förderung der Baumaßnahme selbst möglich. Das LEADER-Programm lässt auch KO-Förderung zu, sodass im Prinzip mehrere Töpfe angegriffen werden können. 

Herr Leppin gibt bekannt, dass der nächste Termin der Sportlerehrung am 23.08.2024 geplant ist. 

Herr Lehmann fragt, ob als Ort das Waldbad Birkerteich angedacht ist, da am Tag danach der Triathlon geplant ist. 

Herr Leppin antwortet, dass die Konstellation vor einigen Jahren bereits vorgekommen ist und die Veranstaltung dennoch störungsfrei verlief. Weiterhin wird noch eine Vorlage für die nächsten Sitzung vorbereitet.

Herr Lickfett erklärt das bei der Sportförderrichtlinie die Gelder kaum abgerufen werden. Momentan sei es so, dass der Fördersatz 25 Prozent beträgt und die Sportvereine bringen 75 Prozent Eigenleistung. Er fragt, ob der Zuschuss höher zu setzen, damit die Vereine weniger Eigenmittel bringen müssen. 

Herr Leppin antwortet, dass dies zwar die Sportförderrichtlinien der Stadt Helmstedt sind, diese jedoch auf die Regelungen des Landkreises Helmstedt aufbauen. Der Landkreis Helmstedt richtet sich nach den Regelungen des Kreissportbundes. 

Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des ASE nehmen diese sodann zur Kenntnis. 

Herr Leppin erklärt, dass noch zwei Fragen von Herrn Lickfett unbeantwortet sind. Diese werden in der nächsten Sitzung beantwortet.

Herr Lickfett erklärt, dass der Hospizverein bezüglich des Umzugs einen Antrag für Zuschuss gestellt hat und fragt inwieweit der Ausschuss beteiligt wird.

Herr Leppin antwortet, dass allgemeine Zuschussmittel in Höhe von 7.000 Euro im Bereich "Soziales" eingestellt wurden. Dies soll, wenn der Haushalt genehmigt wurde, im nächsten Jahr in der Sitzung des AJFS besprochen werden. 

Herr Leppin beantwortet sodann schriftlich eingereichte Fragen von der Gruppe FDP/HWG. Diese sind, mit Antworten, dem Anhang ANH 024/23 zu entnehmen.

Herr Lehmann fragt bezüglich der Co-Finanzierung bezüglich der Fahrradbox nach, ob ein Antrag auf Förderung gestellt wird.

Herr Leppin antwortet, dass er keine weitere Auskunft dazu geben kann. Die Frage wird an den Verwaltungsvorstand weitergegeben.

Herr Lehmann merkt an, dass die Pelletheizung bereits seit drei Jahren nicht mehr genutzt wird. 

Herr Leppin sagt zu, dem Fachbereich 55 diese Information weiterzuleiten.

Herr Weferling fragt daraufhin Herrn Lehmann, wie der jetzige Stand der Heizung ist.

Herr Lehmann antwortet, dass die Heizung repariert werden könnte. Die Heizung ist jedoch schon älter, weswegen er nicht sicher ist, ob eine Reparatur erfolgreich sein würde.

Den Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Diedrich schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:41 Uhr.