Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Finanzmanagement (FA)

Dienstag, 23. Juni 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Finanzmanagement fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch stellt die Tagesordnung fest. Herr Junglas macht darauf aufmerksam, dass Top 6 der öffentlichen Sitzung abgesetzt werden müsse. Zu dem Bericht der Prüfer sei eine Stellungnahme abzugeben. Der Mitarbeiter, der hauptsächlich mit der Thematik befasst sei, befinde sich im Urlaub. Frau Schadebrodt stellt den Antrag, den TOP 7 der öffentlichen Sitzung ebenfalls von der Tagesordnung abzusetzen. Beide Punkte stünden in einem engen Zusammenhang. Der Antrag von Frau Schadebrodt wird einstimmig angenommen. Die Vorlagen werden in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzmanagement behandelt.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es sind ein Einwohner und eine Pressevertreterin anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
TOP 5	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.03.2015 Protokoll: Der Ausschuss für Finanzmanagement genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am11.03.2015.
TOP 6	Beschluss über den Jahresabschluss 2013 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 - abgesetzt - Protokoll: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
TOP 7	Beschluss über den Gesamtabschluss 2013 und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 - abgesetzt - Beschluss: Protokoll: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
TOP 8	Budgetberichte zum 31.12.2014 für die Teilhaushalte 10, 11, 12, 13, 15 und 66 Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Finanzmanagement nimmt die Budgetberichte zur Kenntnis.
TOP 9	Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung "Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren" Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. Herr Junglas erläutert diese. Das Ziel einer kostendeckenden Straßenreinigung sei erreicht. Der Ausschuss für Finanzmanagement nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
TOP 10	Neuwahl eines Vertreters der Stadt Helmstedt für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH Beschluss: Als Mitglied für den Aufsichtsrat der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH wird Herr Klaus Junglas erneut benannt. Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. Herr Junglas erläutert diese kurz. Der Ausschuss für Finanzmanagement fasst einstimmig folgenden
TOP 11	Bekanntgaben
TOP 11.1	Liquiditätsplanung für das 2. Quartal 2015 Protokoll: Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Finanzmanagement schriftlich vorgelegen.
TOP 11.2	Bedarfszuweisungen für die Stadt Helmstedt Protokoll: Herr Junglas gibt bekannt, dass die Stadt Helmstedt für das Jahr 2015 voraussichtlich eine Bedarfszuweisung in Höhe von 2.480.000 € erhalten werde. Sie solle spätestens bis zum Jahresende ausgezahlt werden. Diese Information sei den Ratsmitgliedern mit einer entsprechenden Stellungnahme am 22.06.2015 per Mail zugeleitet worden.
TOP 12	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
TOP 13	Anfragen und Anregungen
TOP 13.1	Frau Schadebrodt zur Kostensituation der KVG Protokoll: Frau Schadebrodt bittet darum, für die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzmanagement am 23.09.2015 den Tagesordnungspunkt "Kostensituation KVG" vorzusehen. Herr Schobert habe angeboten. dass man im FA noch einmal ausführlich über die Thematik spreche. Ihres Erachtens müsse man dringend über Einsparmöglichkeiten diskutieren. Frau Klimaschewski-Losch macht deutlich, dass man den Tagesordnungspunkt bereits für die heutige Sitzung vorgesehen hatte. Herr Schobert befinde sich jedoch im Urlaub. Es mache keinen Sinn, die Diskussion ohne den Bürgermeister zu führen, da dieser Mitglied des Aufsichtsrates der KVG sei. Herr Kalisch kündigt an, dass er in der kommenden Sitzung des Verwaltungsausschusses einen Antrag stellen werde dahin gehend, dass die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung des FA bereits tätig werde. Es sollten Vorschläge unterbreitet werden, wie man die Kosten der KVG durch die Veränderung von Linien, das Entfallen von Haltestellen usw. reduzieren könne. Frau Schadebrodt macht deutlich, dass sich die Maßnahmen auch auf die Verwaltungskosten der KVG beziehen müssten. Herr Junglas weist darauf hin, dass die Stadt an der KVG einen Anteil von lediglich 6 % habe. Insofern könne man nicht für eine andere Geschäftspolitik der Gesellschaft sorgen.
TOP 13.2	Herr Dr. Birker zur Versteigerung des Bahnhofsgebäudes Protokoll: Herr Dr. Birker erinnert daran, dass das Bahnhofsgebäude nunmehr versteigert werden solle. Er erbitte hierzu nähere Informationen. Herr Junglas erklärt, dass dies in der nichtöffentlichen Sitzung erfolgen werde.
TOP 14	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Frau Klimaschewski-Losch beendet die öffentliche Sitzung. Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet sie die nichtöffentliche Sitzung.

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