Termine

Die Vorsitzende Frau Bosse begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS. Sie lobt die im Vorfeld durchgeführte Besichtigung der Kita Kaisergarten und geht auf die durchweg positiven Eindrücke ein.

Herr Dr. Weferling möchte wissen, wie hoch sich die gesamten Investitionskosten für die Kita Kaissergarten darstellen.

Herr Otto erläutert, dass man dies erst nach endgültiger Abrechnung im nächsten Jahr beantworten könne. Einige Gewerke sind noch nicht endgültig fertiggestellt. Die Dacharbeiten sollen bis Juni nächsten Jahres abgeschlossen sein. Er sagt eine endgültige Beantwortung in etwa einem Jahr zu.

Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Bosse den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sein.

Die Mitglieder des AJFS genehmigen einstimmig bei 1 Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung des AJFS am 20.06.2023.

Frau Bosse verweist auf die Vorlage.

Sie vermisst in der Entgeltordnung eine grundlegende Erläuterung, was einzelne Eltern im Krippenbereich zahlen müssen und bittet um eine erneute Vorlage, um die Entgelte für die betroffenen Eltern transparenter darzustellen.

Frau Niemann unterstützt die Ausführungen von Frau Bosse und erklärt, dass sie der Vorlage in dieser Form nicht zustimmen werde. Man habe bislang kein Konzept, mit dem man junge Menschen nach Helmstedt holen könne. Niedrige Kita-Entgelte seien ein Faktor, der dazu beitragen und mit dem man punkten könne. Die Steigerung im Bereich der gut Verdienenden sei in ihren Augen deutlich zu hoch.

Herr Dr. Weferling sehe keine echte Kindergartenentgelterhöhung, sondern vielmehr eine Verschiebung der Einkommensgrenzen. Diese betreffe einen sehr geringen Teil der Eltern. Faktoren für einen Zuzug seien aus seiner Sicht weniger die verhältnismäßig geringen Entgelte für Kindergärten als vielmehr die Kosten für Bauplätze und Fahrtkosten zur Arbeit.

Frau Niemann bittet um Mitteilung konkreter Zahlen, wie viele Personen von der Randzeitenbetreuung betroffen sind.

Es wird kein Beschluss gefasst. Die Mitglieder des AJFS einigen sich nach längerer Diskussion darauf, die Vorlage zur weiteren Beratung zurück in die Fraktionen zu geben und im Verwaltungsausschuss entscheiden zu lassen.

Der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024  - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Frau Niemann bittet zur Position 365 510067 Erweiterung Kita Emmerstedt die Planungskosten sichtbar darzustellen.

Frau Niemann stellt in Frage, ob das Angebot des JFBZ in der jetzigen Form ausreichend ist. Sie plädiert dringend dafür, an dieser Stelle einen Sozialpädagogen einzusetzen.

Herr Dr. Weferling bezieht sich auf das Produktziel „Fortsetzung der begonnenen Etablierung von JFBZ-Angeboten in den Ortsteilen“ ein und stellt fest, dass der Jugendclub Barmke wiederbelebt worden sei. Er möchte dies gern mit finanziellen Mitteln in Höhe von 1.000,00 Euro für investive Maßnahmen und 1.000,00 Euro für laufende Aufwendungen unterstützt sehen. Er bittet darum, diese Mittel auf die Veränderungsliste aufzunehmen.

Sodann fassen die Mitglieder des AJFS einstimmig folgenden 

Frau Ahrendts möchte wissen, um welchen konkreten Bereich es sich bei dem im Antrag skizzierten „westlichen Piepenbrinkpark“ handelt, auf dem die Skateanlage errichtet werden soll.  

Herr Otto antwortet, dass es sich um den Eingangsbereich des Parks entlang des Bahndamms handelt, der als erstes von der Beendorfer Straße aus erreicht wird.

Frau Schadebrodt begrüßt den neuen Standort sehr, zumal der zwischenzeitlich diskutierte und geplante Standort im Gewerbegebiet aus ihrer Sicht für Jugendliche völlig ungeeignet erschien. Der Park habe bereits jetzt eine sehr gute Akzeptanz bei den jungen Leuten.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS den Inhalt der Bekanntgabe zur Kenntnis. 

Herr Otto geht auf die noch offene Anfrage aus der vorherigen Sitzung ein, bei der es um die Möglichkeit ging, die an den Hof des JFBZ angrenzende Mauer zum Park hin zu durchbrechen. Er weist darauf hin, dass es sich um die Stadtmauer handelt und eine Öffnung denkmalschutzrechtlich kaum möglich sein wird.

Herr Dr. Weferling erklärt, dass der Hintergrund der Anfrage der kurze Weg zu einer möglicherweise im Park am Langen Wall geplanten Skateanlage ermöglicht werden sollte. Diese Überlegung wäre nach der nun gefundenen Lösung hinfällig.

Frau Grune ergänzt, dass bei der letzten Besichtigung des JFBZ erklärt wurde, die  Nutzung des Hofes sei aufgrund der Lärmbelästigung angrenzender Bewohner nicht möglich.

Herr Otto erwidert, dass die Nachbarn seiner Einschätzung nicht verlangen können, dass eine derartige Einrichtung ohne eine gewisse Geräuschkulisse betrieben werden kann. Er stellt in Aussicht, in der kommenden Sitzung zu dieser Thematik konkret zu berichten.

Frau Bosse hält das von den Jugendlichen skizzierte Modell der Hofgestaltung für realisierbar und würde sich wünschen, dass dies soweit wie möglich auch umgesetzt wird.

Herr Otto erklärt, dass gerade für solche Zwecke auch Städtebaufördermittel reserviert seien. Er werde dies bis zur nächsten Sitzung klären. 

Anfragen werden nicht gestellt. 

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Frau Bosse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 18.45 Uhr.