Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Dienstag, 20. Juni 2023 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Bosse  begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS. 

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Bosse den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Dem anwesenden Einwohner wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu
sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.03.2023

Protokoll:

Die Mitglieder des AJFS genehmigen sodann einstimmig  bei 2 Enthaltungen den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung des AJFS am 14.03.2023 in der entsprechend geänderten Fassung.

 
TOP 6 Bericht der Caritas über die Auswertung der Jugendbefragung an weiterführenden Schulen in Helmstedt. Gast: Herr Isensee

Protokoll:

Frau Bosse geht kurz auf die Besichtigung der integrativen Kindergartengruppe „Spielkiste“ auf der Walbecker Straße ein. Sie lobt die eingetretenen Veränderungen und die Übernahme durch die Lebenshilfe.

Sodann stellt Frau Bosse Herrn Isensee von der Caritas vor und weist auf die durchgeführte Jugendbefragung hin, die dieser federführend begleitet hat.

Herr Isensee stellt sehr ausführlich die Ergebnisse der Auswertung dieser Jugendbefragung vor. Diese liegt dem Protokoll als Anlage ANH016/23 bei.

Des Weiteren stellen eine Schülerin und ein Schüler aus dem Betreuungsbereich des JFBZ ihre Vorstellungen der zukünftigen Gestaltung der Einrichtung anhand eines selbst gestalteten Modellentwurfs vor. Die Aufnahmen sind ebenfalls der Anlage dieses Protokolls unter der Bezeichnung ANH017/23 zu entnehmen.

Zum Ausdruck kommt, dass sich die Jugendlichen eine neue Pflasterung, eine Greenwall, einen zweiten Basketballkorb, einen neuen Fahrradständer sowie im hinteren Bereich des Grundstücks ein kleines Fußballfeld, eine Laube mit Billardtisch und Tischkicker sowie einen kleinen Grillplatz vorstellen könnten.

Frau Bosse bedankt sich für die Ausführungen und stellt fest, dass Veränderungen ohne große Forderungen möglich wären. Knackpunkt der Diskussionen um die Nutzung des hinteren Bereichs seien die Anwohner und die im Zusammenhang mit der gewünschten Nutzung entstehenden Geräuschbelästigungen.

Frau Ahrendts möchte wissen, ob die Mauer im hinteren Bereich Teil einer denkmalgeschützten Stadtmauer sei. Sie hielte einen Durchbruch zum angrenzenden Hundepark mit den entsprechenden Sitzgelegenheiten für sinnvoll.  Herr Leppin sagt eine Klärung zu. Herr Isensee ergänzt, dass diese Anregungen städtebaulich bereits geprüft worden seien. Herrn Bittners Visionen seien gewesen, das gesamte Areal diesbezüglich zu überplanen. In diesem Falle gehe es um zwei Meter, die man Grundstückseignern abkaufen müsste. Beim damaligen Versuch, dies umzusetzen, gab es seitens der Eigentümer keine Bereitschaft. Dieser Ansatz liege aber zeitlich sehr lange zurück.

Frau Niemann erinnert sich an das Ansinnen, das seinerzeit vom damaligen Leiter des JFBZ, Herrn Häusler, vorangetrieben wurde. Die Untersuchungen dazu lägen der Verwaltung vor.

Herr Isensee berichtet abschließend von der Anregung, in den nächsten 6 bis 8 Monaten ein großes Format auf den Weg zu bringen und einen Austausch mit vielen Menschen im Rahmen eines Jugendkongresses durchzuführen. Da der Aufwand, um eine derartige Veranstaltung zu organisieren, sehr hoch sei, bittet er um Interessenbekundungen seitens des Ausschusses und der Stadt.

Der Vorschlag findet seitens Frau Schadebrodt volle Unterstützung. Frau Bosse plädiert dafür, die Erwartungen angesichts der Haushaltslage nicht zu hoch zu stecken. Herr Isensee bekräftigt ergänzend, dass es vordergründig nicht um eine Belastung des Haushaltes gehe, sondern insbesondere darum, mit den Jugendlichen auf Augenhöhe zu sprechen und gemeinsame Ideen zu entwickeln.

 



TOP 7 Sachstandsbericht durch Frau Niewerth über die Eröffnung der Kita Kaisergarten (Fortgang der Ausstattung, aktuelle Vorbereitungsphase in konzeptioneller Arbeit)

Protokoll:

Krankheitsbedingt übernimmt Frau Voß den Sachstandsbericht hinsichtlich der Eröffnung der Kita Kaisergarten. Sie stellt das bisher vorhandene Team bildlich vor und erläutert, dass sich das Personal bis zum 01.10. sukzessive weiter aufbauen werde. Es seien teilweise noch Kündigungsfristen zu berücksichtigen. Zu 90 % werde das Personal zum Starttermin am 01.08. aber vollständig vorhanden sein.

Herr Dr. Weferling gibt zu bedenken, dass es im Barmker Kindergarten große Unruhe gegeben habe. Ihm liege der Brief eines Großteils der betroffenen Eltern vor, die ihr Unverständnis darüber äußerten, dass Erzieherinnen bereits vor Eröffnung des Kaisergartens in den neuen Betrieb wechselten. Dies führte dazu, dass immer wieder Springer eingesetzt worden, die nicht den Bezug zu den Kindern besaßen. Als Folge verweigerten die Kinder es teilweise, weiterhin den Kindergarten zu besuchen. Herr Dr. Weferling übergibt den Brief zur Auswertung an den Ausschuss.

Frau Voß erläutert, dass der Echtbetrieb ab August mit 3 Krippen- und 2 Ü3-Gruppen beginnen soll.

Frau Bosse sei sehr gespannt auf die Entwicklung der Parkplatzsituation. Frau Niemann drückt ihre Besorgnis hinsichtlich der vorhandenen Bäume und der Stadtmauer aus.

Frau Ahrendts empfindet die Anordnung der straßenbegleitenden Parkflächen auf der Beendorfer Straße rechtsseitig als sehr unglücklich, zumal der Gegenverkehr im Kurvenbereich nicht einsehbar sei.

Herr Bode erwidert, dass man diese Situation in den ersten Wochen des tatsächlichen Betriebs sensibel beobachten werde.

 
TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Budgetbericht zum 31.12.2022; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Sie weist auf die Heranziehungssatzung des Landkreises Helmstedt in Bezug auf die Ausländerbetreuung und die erfolgreiche Klage der Stadt Helmstedt hin. Sie erläutert in diesem Zusammenhang, dass Teile der Kalkulation des Landkreises nicht hätten eingerechnet werden dürfen. Die finanziellen Auswirkungen konnten dementsprechend in diesem Bericht noch nicht dargestellt werden.

Die Mitglieder des AJFS nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.  


TOP 8.2 Erweiterung des Betreuungsangebots im Kindergarten Emmerstedt

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des AJFS nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Frau Bosse bezieht sich auf die Anfrage von Frau Heldsdörfer aus der vergangenen Sitzung, was die Mehrfachanmeldungen auf dem Kitaplaner anging. Sie möchte wissen, ob es hier mittlerweile Verbesserungen gäbe.

Frau Voß erwidert, dass man diese mit Unterstützung von Frau Niewerth weitestgehend heruntergebrochen habe. Dies wäre vor allem eine Fleißfrage, da man alle Anmeldungen im Vierwochen-Rhythmus händisch überprüfen müsse. 

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Dem anwesenden Einwohner wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu
sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird erneut kein Gebrauch gemacht.

Frau Bosse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 18.52 Uhr.

 

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