Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Dienstag, 14. März 2023 , 17:00 Uhr
Jugendfreizeit- und Bildungszentrum, Streplingerode 25, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Vorsitzende Frau Bosse begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS. Sie geht kurz auf die im Vorfeld durchgeführte Besichtigung des JFBZ und die positive Entwicklung der Besucherzahlen ein.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine weiteren Änderungswünsche vorgetragen haben, stellt Frau Bosse den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2022

Protokoll:

Frau Niemann bittet um eine ergänzende Formulierung, dass es sich bei den im Protokoll von Frau Niewerth angesprochenen 18 Stellen um die im Stellenplan deklarierten Stellen handele, um Missverständnisse auszuschließen. Die Mitglieder des AJFS genehmigen sodann einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung des AJFS am 30.11.2022 in der entsprechend geänderten Fassung.

 
TOP 6 Bekanntgaben  
TOP 6.1 Mögliche Landesförderungen für Jugendplätze

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Die Mitglieder des AJFS nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 6.2 Richtlinien zur Vergabe von Kitaplätzen

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Voß führt die Modalitäten des Kitaplaners aus. Es schließt sich eine längere Diskussion an.

Frau Heldsdörfer weist darauf hin, dass die Erfassung von Änderungen seitens von Eltern im Portal zu systembedingten Absagen führen würde. Dies hätte schon des Öfteren für Unmut bei den Betroffenen geführt. Des Weiteren werde von den Betroffenen sehr häufig der Familienstatus fehlerhaft eingegeben. Hier wäre es wünschenswert, wenn man entsprechende Erläuterungen der Pflichtfelder hinterlegen könnte, unter welchen Voraussetzungen man beispielsweise als „allein erziehend“ gilt.

Übereinstimmend kommt man zu dem Ergebnis, dass das Anmeldeformular unbedingt modifiziert und das Portal so benutzerfreundlich wie möglich gestaltet werden sollte.

Die Mitglieder des AJFS nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis. 


TOP 6.3 Sachstand Kita Kaisergarten und Kitaplaner

Protokoll:

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Voß führt ergänzend aus, dass man seitens des Planungsbüros eine Übergabe des fertigen Baukörpers zum 30.04. in Aussicht gestellt habe.

Frau Niemann fragt, ob die Aussage von Frau Niewerth aus der vergangenen Sitzung noch dahin gehend Bestand habe, dass man den Betrieb zunächst mit einer geringen Anzahl von Gruppen beginnen werde.

Frau Voß erwidert, dass es sich bei dieser Beschreibung um ein sogenanntes „Notfallszenario“ für den Fall handeln würde, dass man bis zum 01.08. nicht ausreichend Personal akquirieren könne. Grundsätzlich ist es aber das Ziel, zum Eröffnungszeitpunkt mit allen Gruppen vollständig zu starten.

Die Mitglieder des AJFS nehmen die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 7 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 8 Anfragen

Protokoll:

Frau Ahrendts möchte wissen, ob für das abgebaute Schiff auf dem Spielplatz in der Galgenbreite ein neues Schiff bzw. zumindest eine Ersatzbeschaffung des fehlenden Spielgerätes geplant sei.

Herr Bode sagt eine Überprüfung und schriftliche Beantwortung zu.

Frau Niemann bittet um erneute Prüfung, ob es möglich ist, im Bereich der Beendorfer Straße (aus Richtung Julianum kommend) rechtsseitig bis zum Bahntunnel eine Halte- bzw. Parkverbotszone einzurichten. Durch hier parkende Fahrzeuge gäbe es bei Gegenverkehr vor der Eisenbahnunterführung kaum Ausweichmöglichkeiten.

Hierzu antwortet die Verwaltung wie folgt:

Die Verwaltung hat sich die Parksituation auf der Beendorfer Straße zwischen Blankenburger Straße und Eisenbahnunterführung mehrfach angesehen. Ein Parken bis an die Unterführung heran, wurde dabei nicht festgestellt. Wir gehen daher davon aus, dass es sich bei den Beobachtungen um Momentaufnahmen bzw. Einzelfälle handelt. Es wird daher aktuell keine Veranlassung gesehen, dort eine das Parken ausschließende Beschilderung vorzunehmen. Wir werden die Situation jedoch gerade im Hinblick auf die bevorstehende Eröffnung des Kindergartens Kaisergarten im Auge behalten und ggf. unaufgefordert reagieren. In ganzer Länge wird das jedoch, soweit die Anregung überhaupt darauf abzielen sollte, auch in Zukunft sicherlich nicht erforderlich werden. 

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Dem anwesenden Einwohner wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zum Thema "Zeitliche Schiene für die Anmeldung von Kindergartenplätzen in der Kita Kaisergarten" gemacht.

Frau Bosse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 17.55 Uhr und verlässt die Sitzung.

 

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