Termine

Nachdem die Zuhörer eingetreten sind, eröffnet die stellv. Ortsbürgermeisterin die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Weiter stellt die stellv. Ortsbürgermeisterin die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Offleben fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ortsratsmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt die stellv. Ortsbürgermeisterin den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in folgenden Fällen Gebrauch gemacht:

-        Treffen des Seniorenbeirates in Büddenstedt,
-        Geschwindigkeitsmessanlage in Reinsdorf,
-        Sauna in Offleben,
-        Nachnutzung des Rathauses in Büddenstedt,
-        fehlende Verbindung des ÖPNV und deren Finanzierung sowie
-        Reinigung der alten Schule in Reinsdorf.

Der Ortsrat Offleben genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 15.02.2023.

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Offleben werden für folgende Zwecke Ortsratsmittel vergeben:

Anschaffung einer Sitzgruppe
für das Atrium des DGH Offleben                                      650,00 Euro,

Durchführung des Weinfestes                                            300,00 Euro,

Spende für das schwerst erkrankte Kind
Luca Kempf aus Büddenstedt                                            200,00 Euro.

Die stellv. Ortsbürgermeisterin berichtet, dass der Ortsrat Offleben beabsichtige, für folgende Zwecke Ortsratsmittel zu vergeben:

Anschaffung einer Sitzgruppe (Kosten 594,00 Euro zuzgl. Auf-
stellungskosten ca. 50,00 Euro) für das Atrium des DGH Offleben             650,00 Euro,

Durchführung des Weinfestes                                                                      300,00 Euro,

Spende für das schwerst erkrankte Kind Luca Kempf aus
Büddenstedt (Spendenaktion zum Hausumbau für die häus-
liche Betreuung)                                                                                           200,00 Euro.

Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, lässt die stellv. Ortsbürgermeisterin über die Vorschläge abstimmen.

Der Ortsrat Offleben fasst einstimmig folgenden

Herr Schobert weist darauf hin, dass die schriftliche Bekanntgabe von der Verwaltung nicht erstellt wurde. Mündlich gibt er dazu bekannt, dass die Bindung der Pegler-Stiftung für die Standorte der von ihr gestifteten Geschwindigkeitsanzeigetafeln entfalle, weil die Stiftung aufgelöst werde. Somit könne über die Standorte der Messanlagen frei verfügt werden.

Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, nimmt der Ortsrat Offleben die mündliche Bekanntgabe zur Kenntnis.

Herr Schobert verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und erläutert diese kurz.

Abschließend fügt er hinzu, dass er noch keine Aussage darüber treffen könne, wann und mit welchem Objekt dieses Vorhaben umgesetzt werde.

Herr Cohn äußert Unverständnis darüber, dass das Dach des kleinen und nicht des großen Saals vom DGH Offleben mit einer PV-Anlage versehen werden solle.

Herr Schobert antwortet, dass die vorliegende Potentialanalyse dazu diene, vorerst festzustellen, ob eine derartige Anlage bei einem entsprechenden Objekt wirtschaftlich betrieben werden könne oder nicht. Die Verwaltung müsse für alle zu tätigen Investitionen eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vornehmen. Entscheidend sei hier, dass eine PV-Anlage auf dem DGH grundsätzlich wirtschaftlich darzustellen sei. Der entscheidende Punkt sei der dargestellte Eigenverbrauch. In der Kalkulation werde sehr viel Geld für das Speichern der Energie eingesetzt. Die Hauptenergiegewinnung derartiger Anlagen entstehe tagsüber, wenn das DGH aber die geringste Nutzung habe. Es entstehe schon ein Verlust durch den erzeugten Strom, der nicht genutzt in einem Speicher abgespeichert werden müsse, um für die Abendveranstaltungen zur Verfügung zu stehen. Wenn nun noch größere Flächen mit PV belegt werden, müsse sich über den Verbrauch des gewonnenen Stroms Gedanken gemacht werden, weil es aufgrund der derzeitigen Stromvergütung nicht lohnenswert sei, den überschüssigen Strom zu verkaufen. Bei der Stromgewinnung durch die PV-Freiflächenanlage auf dem Kleingartengelände Hartmannslust liege eine andere Situation vor. Dort solle eine Eigenversorgung von Wohnhäusern erfolgen, die auch tagsüber Strom verbrauchen.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, nimmt der Ortsrat Offleben die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Herr Schobert verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe und erläutert diese kurz.

Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, nimmt der Ortsrat Offleben die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Die stellv. Ortsbürgermeisterin berichtet über folgende, vom Ortsbürgermeister wahrgenommene und noch wahrzunehmende Termine und Gespräche:

-        Inbetriebnahme der Geschwindigkeitsmessanlage in Reinsdorf,
-        Kinderflohmarkt mit Gewinnerzielung von 180,00 Euro durch Standmieten, die an die Verwaltung
         als Zuschuss für die Energieaufwendungen gezahlt werden,
-        klärende Gespräche für das Jubiläum 100 Jahre Siedlung Nord Offleben,
-        Ortsbegehung des Radwegs zwischen der Fa. Hellmich und der Abzweigung Industriestraße,
         wobei die Verwaltung prüfe, wann dort bauliche Maßnahmen vorgenommen werden können,
-        Klärung des Zeitpunkts für die bauliche Maßnahme auf der Breslauer Straße,
-        Ausrichtung des Bürgerfrühstücks im Atrium des DGH durch den Ortsrat am 20.05.2023,
-        Ortsbegehung am 14.06.2023 bei der Fa. Hellmich mit dem Ortsrat bez. der Situation mit den
         gelben Säcken und der Umhausung,
-        Café im Atrium am 10.06.2023 zur Gesprächsrunde des Ortsrates mit den Bürgern.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

10.1 - Sachstand zum Dorferneuerungsprogramm

Die stellv. Ortsbürgermeisterin fragt nach einem aktuellen Sachstand zum Dorferneuerungsprogramm.

Herr Schobert sagt eine Beantwortung per E-Mail zu.

Dazu merkt Herr Germer an, dass die Bürger rechtzeitig mit eingebunden werden sollten, damit sie sich Gedanken machen können, welche Maßnahmen auf die Prioritätenliste gesetzt werden sollen.

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10.2 - Ortsdurchfahrt von Hohnsleben

Herr Germer verweist auf die Ortsdurchfahrt von Hohnsleben. Diese sei eine Bundesstraße, die von Sachsen-Anhalt kommend durch den Ort Hohnsleben und nach 600-700 Metern durch die Gemarkung wieder nach Sachsen-Anhalt Richtung Harbke führe. Wenn man von Harbke kommend auf die Ortseinfahrt zufahre, könne man verstärkt Geschwindigkeitsverstöße, auch von LKW, beobachten. Die dortigen Anwohner beklagen diese Verkehrszustände sehr, zumal in unmittelbarer Nähe auch ein Kinderspielplatz sei. Er regt daher an, dass die Verwaltung beim zuständigen Straßenbaulastträger nach der Aufstellung eines feststehenden Gerätes zur Geschwindigkeitsüberwachung (Blitzer) frage.

Herr Schobert sagt eine Anfrage beim Landkreis Helmstedt zu.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird bezüglich der Grundstücksversteigerung Alte Dorfstr. 11 in Reinsdorf und der Bauschuttlagerung auf dem Grundstück Lindenstr. 6 in Offleben Gebrauch gemacht.

Sodann schließt die stellv. Ortsbürgermeisterin um 18:30 Uhr die Sitzung.