Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
In der Ortsratssitzung am 06.09.2023 wurden folgende Anfragen gestellt, die von Herrn Bode mündlich wie folgt beantwortet werden:
10.1 - Bedarfsampel für die Hauptstraße
In der letzten Ortsratssitzung regt Frau Kamrath zum Thema Schulwegsicherung erneut an, die auf der Hauptstraße in Emmerstedt am Eversplatz vorhandene Verkehrsinsel zu entfernen und dort eine Bedarfsampel zu installieren.
Beantwortung:
Die schriftliche Anfrage an das zuständige Straßenbauamt Wolfenbüttel liegt zur Unterschrift beim Bürgermeister.
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10.2 - Strauchrückschnitt
Frau Kamrath erinnert an ihren Hinweis aus der letzten Ortsratssitzung, wo sie eine Verkehrsbeeinträchtigung auf der Wiesenstraße Ecke Sportplatzstraße durch den starken Bewuchs eines Grundstücks gemeldet hatte. Der Bewuchs habe zugenommen, so dass die Straße nicht mehr einsehbar sei. Daher bittet sie erneut, Abhilfe zu schaffen.
Beantwortung:
Die Sträucher wurden so weit zurückgeschnitten, dass die Verkehrsbeeinträchtigung nicht mehr vorhanden ist.
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10.3 - Zur Neuen Breite - Verkehrszeichen mit eingeschränktem Gesamtgewicht
Herr Alder stimmt den Ausführungen von Frau Kamrath über die Befahrung der Verkehrsinsel und des Gehwegs an der Hauptstraße am Eversplatz zu, da auch er dies bereits wiederholt beobachten konnte. Da gerade die Lkw und sonstige Zugmaschinen mittlerweile immer größer werden, müsse eine Lösung gefunden werden. Die Straße Zur Neuen Breite sei eine Gemeindestraße und wenn im oberen Einfahrtsbereich das zulässige Gesamtgewicht zum Befahren der Straße eingeschränkt werden würde, dürften diese "Großtransporter" die Straße nicht mehr nutzen und würden diese vom Navigationsgerät auch nicht mehr angezeigt bekommen. Dies könnte eine erste und schnelle Maßnahme zur Gefahrenabwehr sein, was die Stadt Helmstedt für ihre eigene Straße auch umsetzen dürfe.
Frau Kamrath gibt zu bedenken, dass diese Regelung dann auch die großen landwirtschaftlichen Maschinen einschränken würden, worauf Herr Alder antwortet, dass diese von der Regelung auch ausgenommen werden könnten.
Beantwortung:
Der Vorgang befindet sich noch in der Prüfung.
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10.4 - Einrichtung eines Fahrradparkplatzes am Kindergarten
Frau Kamrath fragt zur Entschärfung der Verkehrssituation am Kindergarten an, ob es möglich sei, im Eingangsbereich des Kindergartens einen Fahrradparkplatz zu errichten.
Beantwortung:
Die Beantwortung der Verwaltung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt und auch unter der Stellungnahme STN072/23 im Ratsinformationssystem einsehbar.
Ergänzend fügt Herr Bode hinzu, dass sich der Ortsrat bei ihm melden solle, wenn Personal für die Erbringung von Eigenleistungen zur Verfügung stehe. Die Verwaltung würde dann nach dem Versetzen des Zaunes noch zu einer Befestigung der Fläche gelangen und somit könnte dieses Projekt noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.
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10.5 - Versetzung des Glascontainers vom Bekassinenweg
Ein Zuhörer fragt nach dem Sachstand zur Versetzung des Glascontainers vom Bekassinenweg.
Herr Alder erinnert, dass die Entscheidung über den neuen Standort dem Ortsrat überlassen wurde und der Ortsrat noch nicht beschlossen habe.
Beantwortung:
Der Ortsrat muss entscheiden, ob er am alten Standort eine Einfriedung/Zaun für den Container haben möchte, oder ob er einen anderen Standort favorisiere.
Daraufhin erklärt Herr Clemens Schünemann, dass sich der Ortsrat geeinigt habe, den Container nicht versetzen zu lassen. Er habe sich für die Errichtung eines Sichtschutzzaunes ausgesprochen, damit die Scherben nicht auf dem Fußweg und in die anliegenden Gärten gelangen.
Herr Bode sagt eine Umsetzung des Vorhabens zu.
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10.6 - Erneuerung der "Gelben Füße" am Schützenplatz
Herr Alder macht darauf aufmerksam, dass am Schützenplatz die "Gelben Füße" nicht mehr vorhanden seien, die Kindern den sichersten Weg zur Straßenquerung aufzeigen sollen.
Beantwortung:
Die Markierung konnte in diesem Jahr aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden, ist aber für das nächste Jahr vorgesehen.
In diesem Zusammenhang weist Herr Diedrich auf die dort aufgebrachten Piktogramme hin, die viel zu klein seien.
Herr Bode antwortet, dass es keine vorgeschriebene Größe für derartige Piktogramme gebe. Er stimme Herrn Diedrich zu und erklärt, dass bei einer Erneuerung der Piktogramme eine andere größere Ausführung gewählt werden sollte.
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