Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung (AWTIS)

Mittwoch, 18. November 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Gehrke begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Der Vorsitzende Herr Gehrke stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Gehrke stellt die vorliegende Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.09.2015 Protokoll: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung genehmigt einstimmig - bei 2 Enthaltungen - die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 09.09.2015.
TOP 6	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016; Teilhaushalt 57; Gesamthaushalt für den Bereich Innenstadt Protokoll: Der Vorsitzende Herr Gehrke verweist auf die Vorlage. Bürgermeister Wittich Schobert und Herr Metschke erläutern den Haushaltsplanentwurf. Folgende Anträge werden gestellt bzw. Anregungen gegeben: Produkt 5711 Witschaftsförderung, Seite 301 Frau Schadebrodt stellt den Antrag, als weitere Produktziele "Förderung der Kernstadt - Gewerbeansiedlungen in der Kernstadt" und"Stärkung der Innenstadt, Leerstandsmanagement" aufzunehmen. Produkt 5711 Witschaftsförderung, Seite 303 Herr Ryll stellt den Antrag, unter Teilposition 150 4.000 Euro für die Belebung des Marktplatzes einzustellen und nicht - wie angegeben - für Maßnahmen in der Innenstadt. Unter Teilposition 180 soll eine Erhöhung um 1.500 Euro für die Betreuung des Helmstedter Hausmannes vorgenommen werden. Produkt 5711 Witschaftsförderung, Seite 304 Herr Metschke gibt bekannt, dass die Bezeichnung "Direkte Wirtschaftsförderung ab dem Jahr 2016 in "Co-Finanzierung von externen LEADER-Anträgen" zu ändern ist. Produkt 5731 DTA und Kompetenzzentrum, Seite 305 Frau Schadebrodt stellt den Antrag, als weiteres Produktziel im Jahr 2016 "Verkauf der DTA" aufzunehmen. Bürgermeister Wittich Schobert weist daraufhin, dass dieses Produktziel definitiv im Jahr 2016 nicht erreicht werden kann, da man zunächst Aufgaben erledigen müsse. Frau Schadebrodt ergänzt, dass eine Verringerung des Defizites möglich sein müsste und daher ein zusätzliches Ziel aufgenommen werden sollte. Produkt 5732 Märkte und Veranstaltungen, Seite 309 Frau Niemann stellt die Frage, wieviel Marktbeschicker aktuell auf dem Wochenmarkt zu finden seien. In der Planung für 2015 war man von 28 ausgegangen. Herr Metschke beziffert die Anzahl der Marktbeschicker auf 17. Leider sei es sehr schwierig, neue Standbetreiber für den Helmstedter Wochenmarkt zu begeistern. Frau Niemann bringt erneut in die Diskussion, den Wochenmarkt wieder komplett auf den Marktplatz zu verlegen. Eine Beschlußfassung erfolgte nicht. Die o. a. Anträge sollen zunächst in den Fraktionen besprochen werden. Eine Beschlussfassung erfolgt dann im Ausschuss für Finanzmanagement.
TOP 7	Antrag von helmstedt-aktuell / Stadtmarketing e.V. auf Auszahlung eines Zuschusses aus Mitteln für Innenstadtaktivitäten Protokoll: Der Vorsitzende Herr Gehrke verweist auf die Vorlage. Herr Ryll vertritt die Meinung, dass helmstedt-aktuell/Stadtmarketing e. V. zunächst die aktuelle finanzielle Lage darstellen müsse, bevor es zu einer zusätzlichen Bezuschussung komme. Frau Schadebrodt verteilt einen aktuellen Finanzplan von helmstedt-aktuell/Stadtmarketing e. V. Dieser soll in den Fraktionen beraten werden. Aktuell benötige man zusätzliches Geld für neue Schirme auf dem Marktplatz sowie die Reparatur der Weihnachtsmarktbuden. Eine Beschlussfassung erfolgt nicht.
TOP 8	Bekanntgaben
TOP 8.1	Aufstellung einer e-Mobil-Schnellladestation mit Energiecontainer am Standort Helmstedt; - Modellprojekt der WOB-AG mit dem EFZN und der TU Clausthal - Protokoll: Der Vorsitzende Herr Gehrke verweist auf die Bekanntgabe. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung nehmen die Bekanntgabe 064/2015 zur Kenntnis.
TOP 9	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Die Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen kann im Ratsinformationssystem (RIS) eingesehen werden.
TOP 10	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen wurden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
TOP 11	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht. Sodann beendet der Vorsitzende Herr Gehrke um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung. Nachdem alle Gäste den Sitzungsraum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung .

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