Anfragen
Protokoll:
Herr Schlüter möchte wissen, wie der aktuelle Stand hinsichtlich der Anfrage zur Installation eines Informationskastens am Rathaus sei. Bereits vor zwei Jahren hätte man diesen angefragt. Die Umsetzung sei bis heute nicht erfolgt. Zwar wurde ein Kasten beschafft, für den aber keine Schlüssel vorhanden seien. Er möchte nunmehr wissen, wann eine Benutzung des Infokastens möglich sei.
Weiterhin erkundigt er sich nach dem aktuellen Sachstand zum Thema Moto-Cross.
Herr Schobert sei der Auffassung, dass die ins Auge gefassten Flächen der Landwirtschaft erhalten bleiben sollen. Er sichert aber eine entsprechende Überprüfung zu.
Herr Heineck ergänzt, dass den betroffenen Landwirten eine Ausgleichsfläche zur Verfügung gestellt werden sollte. So lange dies nicht der Fall sei, wäre man seitens des Ortsrates zurückhaltend.
Herr Lickfett hat der Verwaltung im Vorfeld eine Auflistung seiner Anfragen zur Verfügung gestellt.
Er möchte wissen, wann das Bauordnungsamt insoweit digitalisiert sei, dass eine pdf-Datei bearbeitet werden könne. Hintergrund seiner Frage sei eine Anfrage gewesen, für die er laut Auskunft der Stadt ein Formular herunterladen sollte. Dieses habe er per E-Mail an das Bauordnungsamt gesandt und hätte die Antwort erhalten, dass eine Bearbeitung von pdf-Dateien nicht möglich sei.
Herr Schobert erwidert, dass dies nach jetzigem Stand im Jahr 2025, eventuell bereits 2024 der Fall sei.
Weiterhin fragt Herr Lickfett, wie weit die Stadt mit der Aufstellung eines Photovoltaik-Dachflächen-Katasters sei.
Herr Schobert erläutert, dass man derzeit an einer Bekanntgabe für den AUK arbeite. In dieser werde der aktuelle Sachstand diesbezüglich genau dargestellt. Er bittet bis dahin noch um etwas Geduld.
Eine weitere Frage von Herrn Lickfett bezieht sich auf die Frage, ob es in diesem Zusammenhang zielführend sei, den Klimamanager für die Überprüfung von Schottergärten einzusetzen oder ob es dafür nicht andere Verwaltungskräfte gäbe.
Herr Schobert erwidert, dass dies durchaus sinnvoll sei, zumal man hier einen bereits gefassten Beschluss des Rates umsetze. Der Einsatz anderer Mitarbeiter sei nicht möglich, zumal es im zuständigen Fachbereich stärkere personelle Lücken gibt.
Des Weiteren fragt Herr Lickfett, ob die Hebesätze der Grundsteuern A und B dergestalt angeglichen werden, dass das Steueraufkommen für die Stadt neutral bleibt.
Herr Schobert geht davon aus, dass die Gesamtsummen der Grundsteuern A und B ungefähr die gleiche Höhe haben werden.
Die nächste Frage von Herrn Lickfett bezieht sich auf das weitere Vorgehen im Rahmen des Glasfaserausbaus. Hier seien seit geraumer Zeit keinerlei Entwicklungen mehr zu erkennen.
Herr Schobert erwidert, dass die Deutsche Glasfaser die weiteren Bauabschnitte zur Herstellung der Hausanschlüsse und Einblasen des Glasfasermaterials erst dann ausführen, wenn in sämtlichen Ausbauclustern die Ortsnetzleitungen hergestellt worden sind und auch die Verbindungsleitung zwischen den jeweiligen Clustern im vorgelagerten Hauptnetz vorliegt. Ein Zeitplan wurde jetzt von Herrn Bode angefragt. Danach werden die Hausanschlüsse in Büddenstedt ab 2023 hergestellt. Anschließend werde die Glasfaser eingeblasen und der Hausanschluss in Betrieb genommen. Bis dahin erfolgen die Begehungen und Abnahmen der Oberflächen für die Ortsnetzleitungen und die Anschlüsse der Pop´s an das vorgelagerte Glasfasernetz.
Herr Lickfett fragt weiterhin nach der Wasserleitung zwischen Allenackerfeld und Sportplatz. Diese Frage wurde seitens der Stadt bereits im nichtöffentlichen Teil beantwortet.
Herr Schobert wiederholt die Kernaussagen der Beantwortung für die Öffentlichkeit in Kürze.
Die letzte Frage von Herrn Lickfett bezieht sich auf den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Tinyhaus-Siedlung östlich des Hallenbades.
Herr Schobert antwortet, dass es derzeitig noch keinen neuen Sachstand gäbe.
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