Termine

Der stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung.

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fest.

Herr Ryll stellt die Tagesordnung fest.

Es sind zwei Pressevertreter und ein Einwohner anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Frau Schadebrodt erinnert daran, dass sie angefragt habe, wieviel Gewerbeneuansiedlungen es im Jahr 2014 gegeben habe und welche Maßnahmen konkret durchgeführt worden seien, um durch neue Einzelhandelsgeschäfte das Angebot in der Innenstadt zu verbessern. Diese Anfrage finde sich im Protokoll nicht wieder. Darüber hinaus sei ihr eine schriftliche Beantwortung zugesagt worden, die jedoch auch noch nicht eingetroffen sei.

Sodann genehmigt der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung die Niederschrift über die Sitzung am 17.06.2015.

Der Antrag von Frau Engelke wird einstimmig abgelehnt.

Frau Engelke wird die Gelegenheit gegeben, ihren Antrag vorzutragen und zu erläutern.

Dieser wird ausführlich diskutiert.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung fasst keinen Beschluss. Dieser soll im Verwaltungsausschuss gefasst werden.

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt erläutert den Antrag ihrer Gruppe.

Frau Niemann bittet im Namen ihrer Fraktion darum, den Antrag zwar ausführlich zu diskutieren, aber in der heutigen Sitzung keinen Beschluss zu fassen. Dies sollte in der kommenden Sitzung des Verwaltungsausschusses erfolgen.

Nach ausführlicher Diskussion unterbreitet Frau Schadebrodt folgenden Alternativvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Einzelhandelskonzept in Auftrag zu geben mit dem Ziel, die erforderlichen bauleitplanerischen Maßnahmen durchzuführen, um die Innenstadt als Einkaufsstandort und gesellschaftliches Zentrum zu fördern.

Herr Ryll verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt macht darauf aufmerksam, dass im Bereich Tourismus in Helmstedt ein Rückgang von 6,8 % zu verzeichnen sei. Sie frage an, was im 1. Halbjahr 2015 unternommen worden sei, um diesem Rückgang entgegenzuwirken. Darüber hinaus wolle sie wissen, welche Möglichkeiten die Stadt sehe, um das Naturfreundehaus als Übernachtungsmöglichkeit zu erhalten.

Herr Schobert erklärt, dass man im Hinblick auf das Naturfreundehaus mit der Staatsforst im Gespräch sei. Die Anfrage im Hinblick auf den Rückgang der Übernachtungszahlen werde man an die Tourismusgemeinschaft Elm-Lappwald weitergeben.

Frau Schadebrodt fragt, wie der Erfolg der Elm-Lappwald-Card sei und wie viele Karten inzwischen verkauft worden seien.  

Nach weiterer ausführlicher Aussprache nimmt der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung den Budgetbericht zur Kenntnis. 

Die Bekanntgabe hat dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Innenstadt und Stadtentwicklung schriftlich vorgelegen.

Herr Metschke gibt bekannt, dass im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit der neue, landkreisweite Arbeitskreis Wirtschaft am 13.10.2015 zu einer Veranstaltung in Grasleben zusammenkommen werde. Es würden wesentliche Betriebe aus dem Kreisgebiet eingeladen, die über die neuen EU-Fördermöglichkeiten informiert werden sollen.

Die Beantwortung der Anfragen aus der vorherigen Sitzung ist bereits über das Ratsinformationssystem erfolgt.   

Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.

Eine Einwohnerfragestunde findet statt.

Herr Ryll beendet die öffentliche Sitzung.

Nachdem die Zuhörer den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.