Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Rat

Dienstag, 12. Dezember 2023 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung  
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit  
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung  
TOP 4 Einwohnerfragestunde  
TOP 5 Fragestunde des Rates  
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses  
TOP 7 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teiles der Ratssitzung am 12.10.2023  
TOP 8 Ernennung des Ersten Hauptbrandmeisters Christian Kahl zum Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt
TOP 9 Ernennung des Hauptbrandmeisters Mark Wesemann zum 2. Stellvertretenden Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt
TOP 10 Ernennungen  
TOP 11 Beratende Mitglieder im Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (ASO)
TOP 12 Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für das Schiedsamt der Stadt Helmstedt für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028
TOP 13 Evaluation und Modifizierung des Parkraumkonzeptes aus dem Jahre 2019

TOP 14 Förderrichtlinie - Wiederaufnahme der Förderung "Ökologisch vorteilhafte und klimaschutzorientierte Einzelvorhaben" der Stadt Helmstedt

TOP 15 Übernahme der Straßenbaulast von Kreisstraßen in den OD Offleben, Reinsdorf und Hohnsleben
TOP 16 Beteiligung der Stadt an der „PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH“
TOP 17 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Jahresabschluss 2022
TOP 18 Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) - Haushaltsplan 2024
TOP 19 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
TOP 20 Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (AWTK)
TOP 21 Bekanntgaben  
TOP 21.1 Über und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen im Haushaltsjahr 2023
TOP 21.2 Vergleichsübersicht Ergebnisse Eckdaten- und Haushaltsbeschluss
TOP 21.3 Zeitplanung für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2025
TOP 22 Einwohnerfragestunde  
TOP 23 Schließung des öffentlichen Teils der Ratssitzung  

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