Termine

Der Vorsitzende Herr Schünemann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA.

Herr Schünemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Schünemann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Eine Einwohnerfragstunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Die Mitglieder des Betriebsausschusses genehmigen einstimmig die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA vom 21.06.2022.

a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2021 werden festgestellt.

b) Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 631,15 Euro wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst. 257.000 Euro werden in den Sonderposten für Gebührenausgleich eingestellt.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

Die im Beschlussvorschlag genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.

Herr Schünemann verweist auf die Vorlage und übergibt das Wort an Frau Magin vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt.

Nachdem Frau Magin sich vorgestellt hat, führt sie aus, dass der Jahresabschluss 2021 von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  WRG Audit GmbH geprüft wurde. Da Herr Struckmeier leider verhindert sei, geht sie kurz auf die grundsätzlichen Feststellungen des Prüfberichtes ein und stellt abschließend fest, dass der Wirtschaftsprüfer einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt habe. Das Rechnungsprüfungsamt habe den Bericht des Wirtschaftsprüfers gesichtet. Besondere Feststellungen und Ergänzungen hätte es nicht gegeben.

Anschließend übergibt sie die beiden Exemplare des Prüfberichtes an Herrn Bode.

Herr Lickfett möchte wissen, warum die Prüforganisation gewechselt habe. Weiterhin fragt er, ob es einen besonderen Anlass für die intensive Prüfung des vorherigen Jahresabschlusses gegeben hätte.

Frau Magin erwidert, dass der Wechsel als Ausfluss des Vergaberechtes stattfand, das einen Wechsel von Auftragnehmern regelmäßig alle 4 bis 5 Jahre vorgibt. Dies betrifft auch Wirtschaftsprüfer.

Man habe den Schwerpunkt der Prüfung ohne einen besonderen Anlass diesmal auf die Prüfung des Jahresabschlusses gelegt.

Herr Fox fragt, ob die Rücklagen in Höhe von 10,6 Mio. Euro in dieser Höhe erwartet worden seien. Weiterhin möchte er wissen, ob der Bedarf von jährlich 2 Mio. Euro für Investitionen allein zur Netzerhaltung damit abgedeckt sei und ob hier besondere Dinge geplant seien.

Herr Thiele erläutert, dass es sich bei den Rücklagen um bilanziertes Geld handele, die eher als Merkposten zu verstehen sei.

Bei den 2 Mio. Euro handelt es sich lt. Herrn Geisler um ein Budget, das man angesichts der derzeitigen Preisentwicklung einplanen müsse, um das Netz auch weiterhin in einem einwandfreien Zustand halten zu können. 

Herr Schünemann bedankt sich bei Frau Magin für die Vorstellung des Prüfberichtes.

Hinweis: Die Präsentation ist dem Protokoll im Ratsinformationssystem unter der Nr. ANH025/22 beigefügt.

Sodann fassen die Mitglieder des BTA einstimmig folgenden Empfehlungs-

1. Der Haushaltsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
2. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionsmaßnahmen wird im Haushaltsjahr auf 2.000.000 Euro festgesetzt.
3. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000 Euro festgesetzt.

Die im Beschlussvorschlag genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.

Herr Schünemann verweist auf die Vorlage.

Herr Geisler informiert mit Hilfe einer Präsentation ausführlich über die wirtschaftlichen Rahmendaten, hier insbesondere über die Entwicklung der Aufwände und Erträge sowie die Investitionen in die Abwasseranlagen der Stadt Helmstedt  in einem Überblick seit dem Jahr 2006 bis heute. Weiterhin stellt er die Entwicklung der Abwassergebühren im Zeitraum von 2010 bis 2022 dar und vergleicht mit Hilfe eines Benchmarks diese Anpassungen mit Gemeinden in der Umgebung sowie in der Region Braunschweig. Des Weiteren erläutert er anhand einer Darstellung die Entwicklung der Abrechnungsmengen für Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Abschließend geht er in seinen Ausführungen auf die Verbrauchsentwicklung der Abwasserpumpstationen der AEH ein und stellt die Entwicklung des Stromverbrauchs in Relation zur Stromproduktion dar.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter der Bezeichnung ANH026/22 eingestellt.

Sodann fassen die Mitglieder des BTA einstimmig folgenden Empfehlungs-

Herr Geisler erläutert, dass er im öffentlichen Teil keinen weiteren Bericht vorbereitet habe.

Bekanntgaben liegen nicht vor.

Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen liegen nicht vor.

Anfragen werden nicht gestellt.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Schünemann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 17.45 Uhr.