TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende Herr Diedrich begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des ASE.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Diedrich stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ASE fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Diedrich den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
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TOP 5
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Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 22.09.2022
Protokoll:
Die Mitglieder des ASE genehmigen einstimmig - mit 1 Enthaltung - den öffentlichen Teil des Protokolls der Sitzung am 22.09.2022.
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TOP 6
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Besichtigung des Schützenhauses
Protokoll:
Es folgt die Besichtigung des Schützenhauses, die durch die Mitglieder der Schützenbrüderschaft geführt wird.
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TOP 7
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Informationsaustausch mit Vertretern der Helmstedter Schützenbrüderschaft von 1370 e. V. zur Sanierung des Schützenhauses
Protokoll:
Herr Wahl von der Schützenbrüderschaft gibt einen Sachstandsbericht über den Sanierungsbedarf des Schützenhauses.
Nach ausführlichem Gesrpächsaustausch nimmt der ASE den Sachstandsbericht sodann zur Kenntnis.
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TOP 8
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Verlängerung des Vertrages über die Nutzung einer städtischen Fläche im Maschstadion (Beach-Volleyball-Anlage) durch den TSV Germania Helmstedt von 1849 e. V.
Beschluss:
Die Stadt Helmstedt schließt mit des TSV Germania Helmstedt v. 1849 den in der Anlage beigefügten 3. Änderungsvertrag zum Vertrag vom 22.06.1997 über die Nutzung einer städtischen Teilfläche für das Betreiben einer Beach-Volleyball-Anlage im Maschstadion. Die Verwaltung wird ermächtigt, in dem abzuschließenden 3. Änderungsvertrag erforderlichenfalls geringfügige Änderungen und/oder Ergänzungen vorzunehmen.
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die vorligende Vorlage.
Der ASE fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 9
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Änderung der Sportförderungsrichtlinien
Beschluss:
Der Rat der Stadt Helmstedt beschließt - vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses des Kreistages des Landkreises Helmstedt zu Ziffer I. dieser Vorlage - die rückwirkende Änderung der „Richtlinien der Stadt Helmstedt zur Förderung des Sports (Sportförderungsrichtlinien)“ in der anliegend beigefügten Fassung zum 01.01.2022. Die Kleinbetragsregelung soll ab dem Förderjahr 2023 gelten.
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die vorliegende Vorlage.
Der ASE fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 10
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Änderung der Entgeltordnung für das Waldbad Birkerteich zur Saison 2023
Beschluss:
Der Entgeltordnung für die Benutzung des Waldbades Birkerteich wird in der beigefügten Fassung zugestimmt.
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die vorliegende Vorlage.
Der ASE fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 11
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Bekanntgaben
Protokoll:
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TOP 11.1
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Sachstandsbericht zum "Host Town-Program";
Zwischenstand der bisherigen Planungen und Vorbereitungen
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Leppin ausführlich erläutert.
Der ASE nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 11.2
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Budgetbericht zum 30.06.2022; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport)
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Der ASE nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 12
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Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Protokoll:
Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
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TOP 13
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Anfragen
Protokoll:
Es werden keine Anfragen gestellt.
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TOP 14
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
Herr Diedrich schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:37 Uhr.
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