TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende Herr Diedrich begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des ASE.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Diedrich stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ASE fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Diedrich den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
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TOP 5
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Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 17.03.2022
Protokoll:
Der ASE genehmigt einstimmig - mit 1 Enthaltung - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 17.03.2022.
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TOP 6
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Förderprogramm des Landes Niedersachsen "Investitionspakt zur
Förderung von Sportstätten" - Programmjahr 2022;
Hier: Anmeldung städtebaulicher Maßnahmen für das
Förderungsprogramm; Förderantrag für die Sanierung des Waldbades
Birkerteich in Helmstedt
Beschluss:
Die Stadt Helmstedt meldet die Sanierung des Waldbades Birkerteich im Rahmen des Förderprogramms des Landes Niedersachsen „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ im Programmjahr 2022 an. Die hierfür nötigen Eigenmittel sind im Haushaltsplan 2023 einzuplanen. Über etwaig nötig werdende außerplanmäßige Mittel für externe bauliche Planungsleistungen ist bei Bedarf separat zu gegebener Zeit im Haushaltsjahr 2022 zu entscheiden.
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die Vorlage, die Herr Bode erläutert.
Nach kurzem Gesprächsaustausch fasst der ASE sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 7
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Zuschussantrag des TSV Offleben von 1893 e. V. für die Sanierung des
Sportplatzes in Offleben
Beschluss:
Der TSV Offleben von 1893 e. V. erhält eine Förderung der Stadt Helmstedt für die Sanierung des Sportplatzes Offleben aus Sportförderungsmitteln des Haushaltsjahres 2022 i. H. v. 1.706,- Euro.
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Der ASE fasst sodann einstimmig folgenden
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TOP 8
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Bekanntgaben
Protokoll:
Herr Leppin gibt kurz bekannt, dass die Nutzbarkeit des Schwimmerbeckens der Goethehalle bis auf weiteres nicht möglich sei, da weitere bauliche Probleme aufgetreten seien.
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TOP 8.1
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Sachstandsbericht zum „Host Town-Program“;
Zwischenstand der bisherigen Planungen und Vorbereitungen
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der ASE nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 8.2
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Sachstandsbericht zu den Planungsabsprachen zum Ehrenamtstag
sowie Terminplanung 2023
Protokoll:
Herr Bode gibt einen mündlichen Sachstandsbericht zu den Planungsabsprachen zum Ehrenamtstag sowie der Terminplanung 2023. Die Arbeitsgruppe Ehrenamt sei in ihrem Vorbereitungen bereits soweit, dass die erste Veranstaltung eines Ehrenamtstages im kommenden Jahr stattfinden soll. Vorrangig soll ein Termin zwischen Ostern und Pfingsten gefunden werden, da dieser Zeitraum aktuell noch nicht mit Veranstaltungen überladen sei. Die Veranstaltung soll in der Ausführung nicht besonders groß sein, sodass die Veranstaltung im Ratssaal stattfinden könne. Die Ehrungen sollen dann durch den Bürgermeister ausgführt werden. Die Veranstaltung soll dann unter dem Motto "WIR FÜR EUCH" stehen. Dies bedeute, dass die Ratsmitglieder unterstützend bei der Veranstaltung mitwirken sollen. Im Ratssaal sollen sich maximal 100 Personen einfinden, von denen am Ende 30-40 Personen geehrt werden. Des Weiteren darf eine Begleitperson mitgebracht werden. Bei der ersten Veranstaltung sollen Personen geehrt werden, die sich im sozialen bzw. wohltätigen Bereich aktiv eingbracht haben (z.B. Ukraine Hilfe). Man habe sich aufgrund der Auslastungskapazität des Ratssaales dazu entschieden, jährlich Themenschwerpunkte zu setzen. Aus diesen Themenschwerpunkten sollen künftig dann auch die zu Ehrenden rekrutiert werden. Des Weiteren sollen in den Haushalt 5.000 € für die Ausrichtung des Tag des Ehrenamtes eingestellt werden. Als Präsente würde man ein Foto mit dem Bürgermeister, die Aushändigung der Ehrenamtscard, eine Medaille oder Ehrennadel sowie eine Urkunde andenken. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind aktuell dazu aufgerufen, die städtische Vereinsliste zu überarbeiten, sodass man über diese Arbeitsgruppentätigkeit zum Jahresende über eine aktuelle Vereinslsite verfüge.
Der ASE nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 9
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Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Protokoll:
Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
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TOP 10
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Anfragen
Protokoll:
Es werden keine Anfragen gestellt.
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TOP 11
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
Herr Diedrich schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:51 Uhr.
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