Termine

Der Vorsitzende Herr Ryll begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des AWTK um 17.00 Uhr.

Herr Ryll stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AWTK fest.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Ryll die Tagesordnung fest.

Das Protokoll wurde von der Verwaltung noch nicht freigegeben. Daher muss die Genehmigung in der nächsten Sitzung des AWTK nachgeholt werden.

Den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, Fragen an die Verwaltung oder an die Ausschussmitglieder zu stellen. Es wird jedoch kein Gebrauch davon gemacht.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Herr Ryll verweist auf die Teilhaushalte 20 und 25. Er ruft die jeweiligen Bereiche Seite für Seite auf.

Produkt 5711 - Wirtschaftsförderung

Frau Radeck fragt, wofür die 5.000 Euro für den Unternehmertreff verwendet werden sollen. Es gebe nun die Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH, die für diese Aufgaben zuständig sei.

Herr Otto antwortet, dass in den vergangenen Jahren schon des Öfteren ein Unternehmertreffen geplant war. Dieses soll dazu dienen, dass sich die Unternehmer in Form eines Stammtisches regelmäßig treffen und sich austauschen sollen. Der Wunsch komme aus Reihen der Unternehmen. Allen voran habe hier auch die Leiterin des Amazon Standortes Barmke angefragt.

Herr Klein von der Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH ergänzt, dass auch die Wirtschaftsregion Unternehmertreffen durchführe, dieses dann allerdings landkreisweit. Das nächste Treffen sei für den 21.10.22 terminiert.

Herr Fox fragt nach den geplanten Massnahmen in Bezug auf die ärztliche Versorgung.

Herr Otto antwortet, dass es einen ersten Auftrag zur Bestandsaufnahme und Machbarkeit in der Stadt Helmstedt gebe. Vor den Sommerferien gab es eine Sitzung, zu der alle Helmstedter Ärzte eingeladen waren. Es wurden erste Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorgestellt. Die Planung sehe ein Ärztehaus an der Henkestraße vor.

Frau Job ergänzt, dass es Ärzte gebe, die gewillt seien, ein Netzwerk zu bilden, um die Versorgung in Helmstedt voran zu bringen. Sie führe zahlreiche Gespräche mit Ärzten, aber auch mit Arzthelferinnen und Arzthelfern, um auch deren Ideen mit einzubringen. Dabei sei auch der Bereich der Ausbildung für Arzthelferinnen und Arzthelfern sehr wichtig.

Produkt 2611 - Theater

Herr Fox fragt nach der Höhe der Energiekosten für das Brunnentheater.

Beantwortung zum Protokoll:

Die Stromkosten stellen sich wie folgt dar:

2019 = 5.394,43 Euro
2020 = 7.089,12 Euro
2021 = 3.738,98 Euro
2022 = 5.240,26 Euro (lediglich Abschläge für Januar bis Dezember 2022)

Die in der Sitzung erwähnten 1.200 Euro Stromkosten beziehen sich lediglich auf das Theatercafe. Diese Kosten sind nicht in den o.g. Beträgen enthalten. 

Die Heizkosten stellen sich wie folgt dar:

2019 = 13.025,96 Euro
2020 = 14.041,17 Euro
2021 =   9.613,67 Euro
2022 = 13.527,36 Euro (lediglich Abschläge für Januar bis Dezember 2022)

Ansatzanpassungen aufgrund der zu erwartenden Preissteigerungen sind für das Haushaltsjahr 2023 bisher nicht erfolgt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur fasst mit 5 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, bei 4 Stimmenthaltungen, folgenden

Die Präsentation der Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH ist als ANH016/22 diesem Tagesordnungspunkt hinzugefügt worden.

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Es wird in der nachfolgenden Diskussion Einigkeit erzielt, dass es ein Ziel sein müsse, gewerbliche Ansiedlungen und Ausbau des Tourismus in Einklang zu bringen. Dabei spiele der Lappwaldsee eine übergeordnete Rolle. Potentiale seien in einer Vielzahl vorhanden. Wichtig sei auch, dass alle kreisangehörigen Gemeinden an einem Strang ziehen müssen, um den bestmöglichen Erfolg zu erreichen. Überregional müsse man die vorhandenen Netzwerke nutzen, um die Region Helmstedt weiter voran zu bringen.

Frau Schadebrodt kritisiert den Informationsfluß zum Thema Wochenmarkt. Man habe seinerzeit einen Ratsbeschluss gefasst und auf eine klare Verbesserung der Situation gehofft. Im Budgetbericht müsse man nun lesen, dass es keinen Marktmeister gebe und die Zahl der Stände weiterhin rückläufig sei.

Herr Otto antwortet, dass es entsprechende Informationen im Verwaltungsausschuss gab. Diese Informationen gehören seiner Ansicht nach in den nichtöffentlichen Bereich.

Für Frau Schadebrodt gehöre die Thematik sehrwohl in den öffentlichen Teil. Man habe in der Vergangenheit ausgiebig über das Thema Wochenmarkt beraten, umso ärgerlicher sei es, dass bislang nichts passiert sei.

Schriftliche Beantwortungen aus vorherigen Sitzungen lagen nicht vor.

Herr Moshagen stellt in der Sitzung die nachfolgenden Fragen, die er der Verwaltung vorab per Mail hat zukommen lassen:

I. Wochenmarkt

Der Rat hat in seiner Sitzung am 15. 07. 2021 die Verwaltung damit beauftragt, mit der Firma Henning Schmidt einen Vertrag über die Bewirtschaftung des Marktes abzuschließen (V036a/21).

1. Wurde dieser Vertrag abgeschlossen?

Herr Otto antwortet, dass der Vertrag nicht geschlossen wurde.

2. Erfolgte die Umsetzung des Vertrages zum 01.01.2022 oder zu einem anderen Zeitpunkt?

Herr Otto antwortet, dass keine Umsetzung erfolgen konnte, da der Vertrag nicht geschlossen wurde.

3. Sofern der Vertrag abgeschlossen wurde und wirksam ist, inwieweit ist die vereinbarte Aktivierung des Wochenmarktes erfolgt? Hat sich die Zahl der Anbieter vergrößert?

Herr Otto antwortet, dass sich diese Frage erübrige, da der Vertrag nicht geschlossen wurde. Aus seiner Sicht konnte man eine stärkere Frequenz des Wochenmarktes wahrnehmen.

4. Hält die Verwaltung angesichts des Standes zu 3. eine Vertragsauflösung innerhalb des ersten Jahres, wie im geplanten Vertrag möglich, für ratsam?

Herr Otto antwortet, dass eine Auflösung nicht möglich sei, da der Vertrag nicht geschlossen wurde.

II. Hinweistafeln Städtepartnerschaft

An den Helmstedter Ortseingängen weisen Hinweistafeln auf die mit Helmstedt in Städtepartnerschaft verbundenen Gemeinden hin. Diese Tafeln entsprechen jedoch seit der Fusion nicht mehr den aktuellen Partnerschaften. Ist ein Austausch geplant und wenn ja in welchem Zeitraum?

Herr Otto antwortet, dass es seit einigen Jahren Planungen und Angebote gebe. Jedoch seien die Ansätze bisher haushalterisch nicht umgesetzt worden und fielen dem Rotstift der Verwaltung zum Opfer. Die Umsetzung gehörte bisher nicht zu einem Schwerpunkt der Verwaltung.

Frau Kremling-Schulz ergänzt, dass geplant war, an den Ortseingängen eine Kombination aus Hinweisen auf die Partnerstädte und Hinweise auf Veranstaltungen in Helmstedt zu errichten. Allerdings liege man dann kostenmäßig auch im mittleren fünfstelligen Bereich.

Den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, Fragen an die Verwaltung oder an die Ausschussmitglieder zu stellen. Es wird jedoch kein Gebrauch davon gemacht.

Herr Ryll beendet den öffentlichen Teil der Ausschusssitzung um 18:59 Uhr.