Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur (ASEK)

Donnerstag, 19. November 2015 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Herr Diedrich eröffnet die Sitzung.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Diedrich stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Sport, Ehrenamt und Kultur fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Herr Diedrich stellt die Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es sind eine Pressevertreterin und der künftige Erste Stadtrat, Herr Otto, anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
TOP 5	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.09.2015 Protokoll: Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.09.2015.
TOP 6	Budgetbericht zum 30.06.2015; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport) Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.
TOP 7	Budgetbericht 1. Halbjahr; Fachbereich Kultur Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur nimmt den Budgetbericht zur Kenntnis.
TOP 8	Änderung der Vermietungsrichtlinien für das Brunnentheater Beschluss: Die Vermietungsrichtlinien für das Brunnentheater vom 09.11.2010 werden wie folgt geändert: Die Raummiete für das Brunnentheater wird auf 1.600,00 € festgesetzt, eine zusätzliche Inventarmiete wird nicht erhoben. Die weiteren Regelungen der Vermietungsrichtlinien bleiben unverändert. Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Eine Aussprache schließt sich an. Frau Bosse bittet um eine Auflistung der Veranstaltungen, für die das Theater kostenlos zur Verfügung gestellt worden sei. Anmerkung: Die erbetene Aufstellung ist im Ratsinformationssystem unter Beantwortung von Anfragen zu finden. Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur fasst mit 8 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung folgenden
TOP 9	Richtlinien der Stadt Helmstedt zur Förderung der Kultur (Kulturförderungsrichtlinien) - abgesetzt - Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Nach einer kurzen Aussprache verweist der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur den Tagesordnungspunkt wegen weiteren Beratungsbedarfs zurück in die Fraktionen.
TOP 10	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016; Teilhaushalt 21 - Sportbereich - ; Teilhaushalt 25 Beschluss: Der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu. Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Herr Beber stellt folgende Anträge: Die Mittel für den Umzug des Stadtarchivs sollen mit einem Sperrvermerk versehen werden. Die für die Helmstedt-Chronik vorgesehenen Mittel sollen gestrichen werden. Nach weiterer Aussprache bittet der Ausschuss um eine Aufschlüsselung der Mittel für das Brunnentheater (Pos. 150). Es soll angegeben werden, was sich hinter den einzelnen Positionen verbirgt. Die in der Stadtbücherei stattfindenden Veranstaltungen sollen ebenfalls aufgelistet werden. Herr Beber fragt, ob der Rückgang der Bücherausleihen mit der Online-Ausleihe (Ebooks) zusammenhängt. Herr Schobert sagt eine Beantwortung zu. Darüber hinaus äußert der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur den Wunsch, das Stadtarchiv und die Bücherei zu besichtigen. Nach weiterer Aussprache fasst der Ausschuss für Sport, Ehrenamt und Kultur einstimmig folgenden
TOP 11	Bekanntgaben; keine Protokoll: Bekanntgaben erfolgen nicht.
TOP 12	Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Die von Herrn Beber in der ASEK-Sitzung am 10.09.2015 gestellte Anfrage (Telefon für Taxiruf im Brunnentheater) wurde bereits über das Ratsinformationssystem beantwortet.
TOP 13	Anfragen und Anregungen Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch erbittet eine Kosten-Nutzen-Aufstellung für den Bus, der zur Kleinkunst-Reihe nach Schöningen fährt. Frau Bartels-Röker regt in diesem Zusammenhang an, den Einsatz des Busses stärker zu bewerben.
TOP 14	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Nachdem Herr Diedrich die öffentliche Sitzung beendet hat und die Gäste den Raum verlassen haben, eröffnet er die nichtöffentliche Sitzung.

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