Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien.

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Dienstag, 15. November 2022 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Strümpel begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA).
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Herr Bode stellt den Antrag, unter TOP 5 "Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2022" die Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2022 zu ergänzen, da dieses in der letzten Sitzung nicht genehmigt wurde. Desweiteren stellt er den Antag TOP 7.1 "Bauliche Situation an der Grundschule Pestalozzistraße (Dach, Decke und WC-Anlage)" von der Tagesordnung abzusetzen, da dieser dem Inhalt des TOP 7.5 "Antworten zum Schulausschuss vom 27.09.2022" entspricht. Der SchulA stimmt sodann einstimmig dafür. Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Strümpel den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstige Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zu dem Thema Umzug der Schulklassen in die neuen Container Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2022 Protokoll: Der SchulA genehmigt einstimmig - mit drei Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 27.09.2022 und den 29.06.2022.
TOP 6	Ganztagsschule; Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes über den Start der Betreuung an den städtischen Grundschulen Protokoll: Frau Schneidewind informiert anhand der Präsentation über den Start der Betreuung an den städtischen Grundschulen. Der Inhalt der Präsentation ist dem Anhang ANH 024/22 zu entnehmen. Nach ausführlicher Diskussion nimmt der SchulA den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
TOP 7	Bekanntgaben
TOP 7.1	Bauliche Situation an der Grundschule Pestalozzistraße (Dach, Decke und WC-Anlage) Protokoll: Dieser TOP wurde abgesetzt.
TOP 7.2	Sachstandsbericht „Bautätigkeiten“ Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 7.3	Schülerzahlen und Raumbedarfe ab dem Schuljahr 2022/23 Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Strümpel ausführlich erläutert. Nach kurzem Gesprächsaustausch nimmt der SchulA die Bekanntgabe zur Kenntniss.
TOP 7.4	Budgetbericht zum 30.06.2022; Teilhaushalt 21 (Schulen, Soziales und Jugend sowie Sport) Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 7.5	Antworten zum Schulausschuss vom 27.09.2022 Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 8	Beantwortung von Fragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Frau Bosse fragte an, ob der Schulhofbereich der Grundschule Friedrichstraße durch ein Tor abgegrenzt werden könne. Herr Bode antwortet, dass aufgrund von gestrichenen Haushaltsmitteln keine Mittel zur Errichtung eines Schulhoftors in 2023 zur Verfügung stehe. Der Fachbereich 21 werde dies jedoch im Eckwertbeschluss berücksichtigen und in die nächsten Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 einbringen.
TOP 9	Anfragen Protokoll: Folgende Anfragen wurden beantwortet: Frau Bosse - Gewährleistung der Sicherheit bei Abholung der Schulkinder Folgende Anfragen werden von der Verwaltung schriftlich beantwortet: Herr Romba - Möglichkeit der Schaffung eines Zebrastreifens (Roter Torweg)
TOP 10	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstige Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zum Thema Sporthallennutzung / Nutzungszeiten Gebrauch gemacht. Herr Strümpel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:08 Uhr.

Zurück zur Übersicht