Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Schulausschuss (SchulA)

Mittwoch, 29. Juni 2022 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Die Vorsitzende Frau Niemann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA).
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Frau Niemann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Niemann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in einem Fall Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 22.03.2022 Protokoll: Der SchulA genehmigt einstimmig - mit 1 Enthaltung - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 22.03.2022.
TOP 6	Inhaltliche Ausgestaltung des schulischen Ganztagsbetriebs; Abschluss von Kooperationsverträgen und Freigabeentscheidung gesperrter Haushaltsmittel Beschluss: 1. Die im 1. Nachtragshaushaltsplan 2022 im Produkt 2111 für die Erweiterung des schulischen Ganztagsbetriebs veranschlagten 150 TEUR werden entsperrt und freigegeben. 2. Die freigegebenen Mittel dürfen verwendet werden, damit im Schuljahr 2022/23 von den Ganztagsschulen bilaterale Kooperationsverträge abgeschlossen werden können. Auch eine Verwendung dieser Mittel für eine Angebotskoordination an der Grundschule St. Ludgeri ist möglich. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittelverteilung unmittelbar mit den Ganztagsgrundschulen zu vereinbaren. Dabei soll eine Ganztagsbetreuung montags bis donnerstags bis 16.00 Uhr realisiert werden. Restmittel können im nachgewiesenen Bedarfsfalle für eine Betreuung am Freitagnachmittag eingesetzt werden. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Abschluss trilateraler Kooperationsverträge gemeinsam mit den Grundschulen weiterzuverfolgen. Dem Schulausschuss ist hierzu zu gegebener Zeit zum Sachstand zu berichten. Protokoll: Frau Niemann verweist auf die vorliegende Vorlage, die Herr Leppin ausführlich erläutert. Frau Niemann stellt den Antrag, dass der Beschlussvorschlag im 2. Abschnitt (2. Absatz) wie folgt geändert wird: Dabei soll eine Ganztagsbetreuung montags bis donnerstags bis 16.00 Uhr realisiert werden. Restmittel können im nachgewiesenen Bedarfsfalle für eine Betreuung am Freitagnachmittag eingesetzt werden. Der SchulA spricht sich sodann einstimmig dafür aus. Nach kurzer Diskussion fasst der SchulA sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 7	Bekanntgaben Protokoll:
TOP 7.1	Sachstandsbericht Schülerzahlentwicklung im kommenden Schuljahr 2022/23 Protokoll: Frau Niemann verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Leppin kurz ausführt. Nach kurzem Gesprächsaustausch nimmt der SchulA die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 8	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
TOP 9	Anfragen Protokoll: Herr Romba fragt an, ob es bei der Schulquerung Roter Torweg möglich sei, zusätzlich zur Zone 30 und der Überquerungshilfe, ein Zebrastreifen einzuführen. Trotz dessen komme es tagtäglich zu brenzligen Situationen durch den aktiven Verkehr. Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zu.
TOP 10	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Anliegen der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in mehreren Fällen zu den Themen - schulische Ganztagsbetreuung - Möglichkeiten der Fortführung der Nachmittagsbetreuung durch schulische Nachmittagsangebote - die Möglichkeit für eine Einführung einer Überquerungshilfe an der Bushaltestelle "An der Kirche" (Ecke Haupstraße/Bergstraße) in Emmerstedt Gebrauch gemacht. Frau Niemann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:41 Uhr.

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