Termine

Die Vorsitzende Frau Bosse begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des
AJFS.

Frau Bosse stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des AJFS
fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Bosse den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu
sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die
Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Die Mitglieder des AJFS genehmigen einstimmig bei 1 Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung des AJFS am 14.06.2022.

Der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Frau Bosse verweist auf die Vorlage.

Frau Schadebrodt fragt nach den sonstigen Aktivitäten, die hinter dem Angebot der Ferienpassaktion stecken. Immerhin seien die Personalkosten mit 77.000,00 Euro ausgewiesen.

Herr Leppin erläutert, dass die handelnden Akteure sowohl in diesem Bereich als auch im JFBZ verortet seien. Auch das verwaltungsseitige Personal sei hier erfasst.

Frau Voß ergänzt, dass unter Ferienpassaktionen nicht nur der Sommerferienpass zu verstehen ist, sondern auch ein Oster- sowie Herbstferienprogramm und Winterangebote.

Frau Niemann möchte wissen, warum keine Planungskosten für die Kita Emmerstedt aufgeführt seien. Sind die bisher ausgewiesenen Kosten übertragen worden?

Frau Janze erläutert, dass für den Neubau bisher noch keine Kosten im Haushalt veranschlagt seien. In der Prioritätenliste wurde der Posten aufgeführt. Veranschlagt werden die Kosten erst, wenn der Rat die Priorität hoch setzen würde. Bisherige Mittel seien verfallen. Die Planungskosten können aber nachträglich eingesetzt werden, wenn die Priorisierung beschlossen sei.

Frau Schadebrodt bemängelt, dass auf S. 172 bei Bereitstellung von Mitteln für verschiedene Erhaltungsmaßnahmen ein Betrag von 500.000,00 Euro eingestellt wäre, der nicht weiter erläutert sei.

Frau Voß erwidert dazu, dass aufgrund weiterer Nachfragen aus den Fraktionen die angemeldeten Maßnahmen der Kitas an diesem Tage unter der Bezeichnung STN005/23 ins RIS eingestellt worden seien. Der Gesamtbedarf liege bei insgesamt 2.060.000,00 Euro. Welchen Maßnahmen man mit dem vorhandenen Ansatz fordern werde, wird in der AG Kita vorberaten.

Frau Schadebrodt geht auf die steuerungsrelevanten Kennzahlen des JFBZ ein. Sie empfindet das Ziel, im Jahre 2023, auf eine Zahl größer als 20 Besucher/Tag zu kommen, als sehr unambitioniert.

Frau Niemann spricht sich für einen besseren Werbeauftritt des JFBZ aus, da sie glaube, dass die Einrichtung bei den Betroffenen kaum bekannt sei.

Frau Voß stellt fest, dass das JFBZ pandemiebedingt über einen sehr langen Zeitraum von über einem Jahr gar nicht öffnen konnte. In den letzten zwei Jahren sei etwas passiert, was das Personal vor große Herausforderungen stelle. Jugendliche seien der Szene entwachsen und hätten neue Wege für sich gefunden. Über die Kennzahl habe man sich viele Gedanken gemacht, da allein die Verdoppelung gegenüber der letzten Jahre schon ein ambitioniertes Ziel sei.  

Die Mitglieder des AJFS fassen sodann einstimmig bei 1 Enthaltung folgenden

Frau Bosse begrüßt Frau Kerstin Rüster, die Koordinatorin der Lebenshilfe Helmstedt-Wolfenbüttel sowie ihren Kollegen Herrn Mandel, ebenfalls von der Lebenshilfe.

Frau Rüster hält einen Vortrag zum Thema „Unterstützende Kommunikation“. Sie stellt anschaulich das viele Jahre geplante, dreijährige Projekt und die vielfältigen Möglichkeiten, nonverbal miteinander zu kommunizieren, anhand praktischer Beispiele vor.

Die Grundzüge ihres Vortrages können einer Präsentation entnommen werden, die diesem Protokoll als Anlage beigefügt und im RIS unter ANH017/22  eingestellt ist.

Anschließend stellt Herr Mandel sich und seine Ambitionen im Bereich des fünfjährigen Projektes Ehrenamtkoordination vor.

Frau Bosse bedankt sich im Namen des Ausschusses für die aufschlussreiche Präsentation.

Frau Bosse verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Frau Schadebrodt hinterfragt zum Produkt „Sonstige soziale Angelegenheiten“, warum die Ansätze für Projektförderung und die  Helmstedter Tafel nicht abgerufen worden seien.

Herr Leppin erläutert, dass die Helmstedter Tafel schriftlich ihren Verzicht auf den Zuschuss erklärt hätte. Durch diverse Coronahilfen und Spenden sei es möglich gewesen, den Aufwand für das Jahr 2021 ohne eine Inanspruchnahme decken zu können. Der ebenfalls angesprochene Bereich Projektförderung sei nicht mit konkreten Projekten hinterlegt gewesen und diene nur des bedarfsgerechten Abrufs.

Weiterhin fragt Frau Schadebrodt, welche Aufgaben von den 4,27 Stellen der Jugendeinrichtung erfüllt worden seien, wenn pandemiebedingt viele Aktivitäten nicht stattfinden konnten.

Frau Voß erläutert, dass es sich um Stellenanteile des gesamten Produktes handelt und diese nicht die dort pädagogisch Beschäftigten abbilden.

Sodann nehmen die Mitglieder des AJFS die Bekanntgabe zur Kenntnis.

Herr Bode führt aus, dass die schriftliche Bekanntgabe mittlerweile im RIS veröffentlicht sei.

Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Nachfrage beim DRK, das in seiner Beantwortung die Sanierung des Gebäudes in Aussicht stellt. Geplant sei eine Begegnungsstätte. Ein entsprechender Bauantrag sei bereits im September 2021 gestellt worden.  

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

Frau Köther weist darauf hin, dass das Gebäude der alten Schule in der Kantor-Buchtmann-Straße in Emmerstedt zum Verkauf stünde. Sie fragt, ob es nicht möglich sei, diese für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen.

Herr Bode erwidert, dass die Unterbringung von Kriegsflüchtlingen  derzeit von Seiten des Landkreises erfolge. Hierfür sei die Kanthalle vorgesehen.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten
und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder
zu stellen. Hiervon wird wiederum kein Gebrauch gemacht.

Frau Bosse schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des AJFS um 18.52 Uhr.