Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung (ABS)

Dienstag, 22. November 2022 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Die Vorsitzende Frau Girod begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil des ABS.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Frau Girod stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ABS fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Frau Girod stellt den Antrag, die Tagesordnung um den TOP 5a "Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.06.2022" zu erweitern, da dieser in der letzten Sitzung nicht genehmigt wurde. Der ABS stimmt dem sodann zu. Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Girod den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und sonstigen Anliegen der Gemeinde zu äußern. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.09.2022 Protokoll: Der ABS genehmigt einstimmig - mit 1 Enthaltung - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 29.09.2022.
TOP 6	Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTE 397 „Schwarzer Berg“, 2. Änderung – Auslegungsbeschluss - Beschluss: 1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. OTE 397 „Schwarzer Berg“, 2. Änderung und dem Entwurf der Begründung wird zugestimmt. 2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. OTE 397 „Schwarzer Berg“, 2. Änderung soll mit Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden. Protokoll: Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage. Der ABS fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 7	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt mit Wirkung vom 01.01.2023 Beschluss: Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung wird in der als Anlage 1 beigefügten Form beschlossen und tritt am 01.01.2023 in Kraft. Der Satzungsentwurf war der Vorlage als Anlage beigefügt. Protokoll: Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage. Der ABS fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 8	Sanierung Holzberg - St. Stephani; - Vergabe von Fördermitteln für die Sanierung Holzberg 9 Beschluss: Für die Sanierung des Gebäudes Holzberg 9 wird ein Zuschuss in Höhe von max. 173.592,64 € im Rahmen des Sanierungsprogrammes „Holzberg-St.Stephani“ zur Verfügung gestellt. Protokoll: Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage. Der ABS fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 9	Streplingerode 6 - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel Beschluss: Der Bereitstellung der überplanmäßigen Haushaltsmittel in Höhe von 696.784,87 Euro für den Investitionszuschuss Streplingerode 6 - I51120076 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt über die Zuwendung aus dem Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ vom 07.12.2020. Protokoll: Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage. Nach kurzem Gesprächsaustausch fasst der ABS sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 10	Bauleitplanung Helmstedt; Sammeländerung der Bebauungspläne Nr. 117a „Konrad Adenauer Platz“; 133a „Straßenverbindung Industriestraße-Mühlgraben“; 231a „Industriestraße II“ ; 258a „Gewerbegebiet Schwalbenbreite“; - Auslegungsbeschluss- Beschluss: 1. Dem Entwurf der Bebauungspläne Nr. 117a „Konrad Adenauer Platz“, 133a „Straßenverbindung Industriestraße-Mühlgraben“, 231a „Industriestraße II“ und 258a „Gewerbegebiet Schwalbenbreite“ und dem Entwurf der Sammelbegründung wird zugestimmt. 2. Die öffentliche Auslegung der Bebauungspläne Nr. 117a „Konrad Adenauer Platz“,133a „Straßenverbindung Industriestraße-Mühlgraben“, 231a „Industriestraße II“ und 258a „Gewerbegebiet Schwalbenbreite“ mit Begründung soll gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden. Protokoll: Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage. Nach kurzem Gesprächsaustausch fasst der ABS sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 11	Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. F 394 „Neissestraße“; 5. Änderung - Auslegungsbeschluss- Beschluss: 1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. F 394 „Neissestraße“; 5. Änderung und dem Entwurf der Begründung wird zugestimmt. 2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. F 394 „Neissestraße“; 5. Änderung soll mit Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden. Protokoll: Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage. Herr Otto verweist auf die am 22.11.2022 erhaltene veränderte Planung des Investors (I 026/22). Herr Fox stellt den Antrag, dass die Möglichkeit einer Spielstraße in der Neissestraße durch die Verwaltung geprüft werden soll. Der ABS stimmt dem Prüfungsantrag sodann einstimmig zu. Nach ausführlicher Diskussion fasst der ABS sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 12	Einbindung der Helmstedter Innenstadt in das LEADER-Gebiet „Grünes Band im Landkreis Helmstedt“ Beschluss: Der Einbindung der Kernstadt der Stadt Helmstedt in das LEADER-Gebiet „Grünes Band im Landkreis Helmstedt“ ab der Förderperiode 2023 wird zugestimmt. Protokoll: Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage. Der ABS fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 13	Bekanntgaben
TOP 13.1	Budgetbericht 01.01. bis 30.06.2022 für FB 54 Protokoll: Frau Girod verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Herr Traumann fragt an, ob es mittlerweile einen Bauantrag für Edeka gebe. Herr Otto antwortet, dass es aktuell noch keinen Bauantrag gebe, da man sich noch in der B-Planung befinde. Dazu gebe es aber in der kommenden Sitzung eine Vorlage. Er gibt jedoch bekannt, dass es von Edeka die Anfrage gebe zu Beginn des kommenden Jahres den Abriss vornehmen zu wollen. Der ABS nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 13.2	Straßenreinigung; Gebührenbedarfsberechnung 2023 Protokoll: Frau Girod verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der ABS nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 13.3	Budgetbericht zum 30.06.2022 für den Fachbereich 55 Protokoll: Frau Girod verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der ABS nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 13.4	Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. O 341 “Büddenstedter Weg“ - Änderung der Planung – Protokoll: Frau Girod verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Nach kurzem Gesprächsaustausch nimmt der ABS die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 14	Beantwortung von Anfragen aus vorheriger Sitzung Protokoll: Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
TOP 15	Anfragen Protokoll: Folgende Anfragen wurden von der Verwaltung beantwortet: Fox - Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren Romba - Erstellung FAQ zur Straßenreinigungssatzung (Fragen zur Berechnungsweise sollen inbegriffen sein) Folgende Anfragen werden von der Verwaltung schriftlich beantwortet: Traumann - Sachstand Bahnbrücken Kantstraße und B244 / Ecke Schöninger Straße - Sachstand und Errichtung Schnellladepunkte Parkplatz Südertor Fox - Auswirkungen / Perspektiven durch Amazon auf die Stadt Helmstedt
TOP 16	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu Anliegen der Gemeinde zu äußern. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht. Frau Girod schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:20 Uhr.

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