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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Die Vorsitzende Frau Girod begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil des ABS.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Frau Girod stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ABS fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Frau Girod den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und sonstigen Anliegen der Gemeinde zu äußern. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind.
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TOP 5
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Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Bau und Stadtentwicklung am 30.11.2021
Protokoll:
Der ABS genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 30.11.2021 nicht, da sich das Protokoll immer noch in der Abstimmung befindet. Die Genehmigung des Protokolls soll in der nächsten Ausschusssitzung des ABS am 16.06.2022 erfolgen.
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TOP 6
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Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTB 386 "Höltgeberg" ; - Satzungsbeschluss -
Beschluss:
1. Der Abwägung, der in der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§§ 3(1), 4(1)
BauGB) vorgebrachten Anregungen, wird beigetreten (Anlage 3).
2. Der Abwägung, der in den öffentlichen Auslegungen (§§ 3(2), 4(2), 4a (3) BauGB)
vorgebrachten Anregungen, wird beigetreten (Anlagen 4,5 und 6).
3. Der Bebauungsplan Nr. OTB 386 „Höltgeberg“ wird gemäß § 6 BauGB beschlossen.
Der Begründung zum Bebauungsplan Nr. OTB 386 „Höltgeberg“ mit Umweltbericht
wird zugestimmt.
Protokoll:
Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage.
Der ABS fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 7
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Bauleitplanung Helmstedt; Satzung über die Veränderungssperre in einem Bereich der Bebauungsplanung an der Emmerstedter Straße
Beschluss:
Die anliegende Satzung über die Veränderungssperre im Bereich der Bebauungsplanung an der Emmerstedter Straße wird für ein Jahr beschlossen. Die Jahresfrist beginnt zum 06.05.2022.
Protokoll:
Frau Girod verweist auf die vorliegende Vorlage, die Herr Haaks erläutert.
Herr Haaks weist darauf hin, dass man in der Sitzung vom 28.11.2019 das Einzelhandelskonzept behandelt habe, woraus anschließend der Bebauungsplan B 340 entstand, der die Einzelhandelsregeln für den ganzen umgeplanten Bereich der Kernstadt regle. Dadurch sei es nicht mehr erforderlich, dass dieser Bereich von der Veränderungssperre erfasst werde, weswegen die Veränderungssperre mit Satzungsbeschluss automatisch außer Kraft getreten sei. Für den Teil der Veränderungssperre, die von dem neuen Bebauungsplan nicht erfasst sei, sei die Veränderungssperre zu verlängern und neu zu fassen, damit im Falle von Änderungsbebauungsplänen auch die Einzelhandelsfestsetzungen in den bestehenden Bebauungsplänen mit übernommen werden können. Aus diesem Grunde empfehle man im Anschluss an die auslaufende Frist die Veränderungssperre für ein Jahr zu beschließen.
Zu dieser Thematik wird auf die Anlage ANH005/22 verwiesen.
Der ABS fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 8.1
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Sachstand über die Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)
Protokoll:
Frau Girod verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Otto kurz erläutert.
Nachdem die Ausschussmitglieder ausführlich über die Umsetzungsmöglichkeiten der Maßnahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) diskutiert haben, nimmt der ABS die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 8.2
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Stadtentwicklung; Bericht Wohnungsleerstandsmonotoring und Einwohnerentwicklung 2021
Protokoll:
Frau Girod verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Büchsenschuß anhand einer Präsentation erläutert.
Der Inhalt der Präsentation ist der Anlage ANH007/22 zu entnehmen.
Der ABS nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 9
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Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Protokoll:
Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
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TOP 10
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Anfragen
Protokoll:
Folgende Anfragen wurden seitens der Verwaltung beantwortet:
Frau Wendt:
- Ausbau von Fahrradwegen (Fahrradfreundlichkeit in der Kernstadt)
Herr Fox:
- Entschärfung der möglichen Unfallgefahr durch die an den Fußweg angrenzenden Balkonen des Neubaus Edelhöfe/Beek
- Sachstand zum Sanierungsbedarf der Bahnunterführung Magdeburger Tor
- Möglichkeit der direkten Ankunft von künftigen Zügen aus Richtung Schöningen an Bahnsteig über
Weichenführung
Folgende Anfragen werden von der Verwaltung schriftlich beantwortet:
Herr Traumann:
- Sachstand QIN-Möbel
- Schnelles Internet durch Glasfaserausbau
Herr Gehrke:
- Ergebnis der Umfrage zum Fahrradverkehr in der Stadt Helmstedt
- Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Goethe-/Lessingstraße
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TOP 11
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird erneut die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu Anliegen der Gemeinde zu äußern. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind.
Frau Girod schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:45 Uhr.
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