Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien.

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Finanzausschuss (FA)

Dienstag, 28. Juni 2022 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Strümpel begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses (FA).
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des FA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung haben, stellt Herr Strümpel die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung am 15.03.2022 Protokoll: Der FA genehmigt einstimmig - mit 2 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 15.03.2022.
TOP 6	Weiterhin keine Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomie; Antrag der Gruppe FDP/HWG Beschluss: Auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Nutzung von Außenbereichen (Aufstellen von Tischen, Stühlen, Info- und Verkaufsständen und Werbeträgern) wird verzichtet. Sofern bereits Gebühren entrichtet worden sind, gilt die Gebührenbefreiung für das Jahr 2023. Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die vorliegende Vorlage. Der FA fasst sodann einstimmig folgenden
TOP 7	Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Stadt Helmstedt und die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss der Stadt für das Haushaltsjahr 2018 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen. 2. Das Jahresergebnins 2018 (Überschuss i.H.v. 3.274.363,56 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen. 3. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Bürgermeister für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2018 die Entlastung. Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die vorliegende Vorlage, die er kurz ausführt. Der FA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 8	Bekanntgaben
TOP 8.1	Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung 2022 beim Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt Protokoll: Herr Strümpel verwist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 8.2	Durchführung einer überörtlichen Prüfung durch den Landesrechnungshof „Finanzstatusprüfung 2022“ Protokoll: Herr Strümpel verwist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 8.3	Korrektur des vorläufigen Jahresergebnisses, des Verschuldungsgrades und der Übertragung von Ermächtigungen 2021 Protokoll: Herr Strümpel verwist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Wendt fragt an, warum die Differenz zwischen den fehlerhaften und korrigierten Personalaufwendungen i. H. v. 1.632.700 € nicht die gleiche ist, wie im Vergleich zu der des korrigierten Jahresergebnisses (Überschuss) gegenüber dem vorigen Ergebnis, woraus sich eine Differenz i. H. v. 1.618.154,99 € ergibt. Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zu. Die Beantwortung der Anfrage ist RIS unter der STN 041/22 zu finden. Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 8.4	Unvermutete Kassenprüfung 2022 bei der Stadt Helmstedt durch das Rechnungsprüfungsamt Protokoll: Herr Strümpel verwist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 8.5	Budgetberichte zum 31.12.2021 für die Teilhaushalte 15 und 66 Protokoll: Herr Strümpel verwist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 9	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
TOP 10	Anfragen Protokoll: Es werden keine Anfragen gestellt.
TOP 11	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind. Herr Strümpel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:30 Uhr.

Zurück zur Übersicht