Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ortsrat Offleben

Mittwoch, 09. November 2022 , 17:30 Uhr
Ehemalige Schule im Ortsteil Reinsdorf



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister Herr Wolter begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsrates Offleben um 18.02 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Besschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Wolter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Offleben fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Verwaltung und die Ortsratsmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Wolter den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zum Thema "Nutzung eines Raumes in der alten Schule ins Reinsdorf" Gebrauch gemacht.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.08.2022

Protokoll:

Der Ortsrat Offleben genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Offleben am 31.08.2022.

 
TOP 6 Vergabe von Ortsratsmitteln

Beschluss:

Die restlichen Ortsratsmittel 2022 werden wie folgt verteilt:

  • Gemeindebrief: ca. 200,00 Euro
  • Laternenfest (Förderverein Kindergarten Offleben): 100,00 Euro
  • Klasse 2000 (Grundschule Offleben): 200,00 Euro
  • Kaninchenzuchtverein F 10 (Jahreshauptversammlung): 50,00 Euro
  • Geflügelzuchtverein: 50,00 Euro
  • Geburtstage und Jubileen im Dezember: 50,00 Euro

  • Anschaffung einer Geschwindigkeitsregelanlage in Reinsdorf (1.800,00 Euro, davon werden 300,00 Euro aus dem Budget des Museumsverein gezahlt): 1.500,00 Euro



Protokoll:

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen einstimmig folgenden

 
TOP 7 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt mit Wirkung vom 01.01.2023

Beschluss:

Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung wird in der als Anlage beigefügten Form beschlossen und tritt am 01.01.2023 in Kraft.

Der Satzungsentwurf war der Vorlage als Anlage beigefügt.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Sodann fassen die Mitglieder des Ortsrates Offleben einstimmig folgenden Empfehlungs-


TOP 8 Vergabe ehemaliges Feuerwehrgerätehaus, Wiesenweg 5 in Offleben

Beschluss:

Das ehemalige Feuerwehrgerätehaus Offleben samt Grundstück wird zu einer Kaltmiete von 605,00 Euro/Monat an Herrn Cohn vermietet.



Protokoll:

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Das Ortsratsmitglied Mike Cohn verlässt zur Abstimmung aufgrund von Befangenheit seinen Platz im Ortsrat und begibt sich in den Zuschauerraum.

Herr Wolter führt aus, dass das alte Feuerwehrgerätehaus in Offleben nicht mehr benutzt wird. Im Vorfeld sei er von Außenstehenden darauf angesprochen worden, ob hier jemand begünstigt werde. Er selbst hätte auch Anrufe von zwei Interessenten gehabt, denen er zur Besichtigung des Gebäudes die Schlüssel aushändigen wollte. In beiden Fällen gab es allerdings anschließend keine Rückmeldung mehr. Letztendlich sei die Firma Cohn der einzige Bieter gewesen, der dieses Haus mieten wollte.

Herr Schobert ergänzt, man habe hier eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Jeder Interessent habe die Möglichkeit gehabt, sich darauf zu bewerben. Man habe auch darauf geachtet, das Verfahren transparent zu gestalten, indem es in öffentlicher Sitzung behandelt wurde. Dennoch sei nur eine Bewerbung eingegangen. Er sei sehr froh darüber, dass man einen Mietinteressenten gefunden habe.

Herr Wolter merkt an, dass sich auf dem Gelände noch die Leichtbauhalle befände, in der das teure Feuerwehrfahrzeug über ein Jahr untergebracht gewesen sei. Diese werde zu einem noch unbestimmten Zeitpunkt abgebaut. Womöglich werde sie zu gegebener Zeit in Emmerstedt genutzt.

Sodann fassen die Mitglieder des Ortsrates Offleben sodann einstimmig folgenden


TOP 9 Bekanntgaben

Protokoll:

Im Anschluss an die Abstimmung kehrt das Ortsratsmitglied Mike Cohn auf seinen Platz im Ortsrat zurück.

 
TOP 9.1 Dauerhafte Verlegung der Öffnungszeiten im Bürgerbüro, Außenstelle Büddenstedt von Mittwoch auf Montag

Protokoll:

Herr Schobert gibt bekannt, dass man neues Personal im Bürgerbüro habe. Dieses Personal werde derzeit im Rahmen der berufsbegleitenden Fortbildung für den Beruf des Verwaltungsfachangestellten geschult. Bisher sei es so gewesen, dass einer der beiden Studientage auf den Freitag gefallen war. Nunmehr sei der Studientag auf den Mittwoch verlegt worden. Deshalb mache es Sinn, dass der Öffnungstag des Bürgerbüros von Mittwoch auf Montag verlegt werde. Um nach den häufigen Ausfällen im letzten Jahr wieder eine Konstante in den Betrieb der Außenstelle Büddenstedt zu bekommen und diese auch dauerhaft aufrechterhalten zu können, plane er, die Öffnungszeiten mit Wirkung ab 01.12.2022 dementsprechend zu verlegen.

Herr Wolter ergänzt, dass man ausgiebig darüber diskutiert habe. Wichtig sei im Ergebnis, dass die Außenstelle des Bürgerbüros auch für die Zukunft erhalten bleibe.

Die Mitglieder des Ortsrates Büddenstedt nehmen die  schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 10 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Protokoll:

Der Ortsbürgermeister Herr Wolter teilt mit, dass am Freitag, dem 11.11. um 17.00 Uhr am Kindergarten in Offleben ein Lampionumzug stattfinden wird. Frau Stein habe ihm mitgeteilt, dass die Jugendfeuerwehr diesen Umzug begleiten werde. Von dort aus soll der Weg durch das Dorf am Kiosk vorbei zum Triftweg ins Gartengelände am Oesterlinge führen. Wie bereits der Presse zu entnehmen war, werden die Gartenbesitzer anlässlich dessen einen „Lichterzauber“ veranstalten. Anschließend werden Essen und Getränke angeboten. Herr Cohn und er selbst werden den Umzug begleiten. Er würde sich freuen, wenn sich weitere Ortsratsmitglieder anschließen würden. In Anbetracht dessen, dass die Pächter der Gärten ein gutes Sommerfest durchgeführt hätten, sei man ihnen das auch schuldig.

Weiterhin weist er auf die Veranstaltung am Sonntag, den 13.11. hin. Der Volkstrauertag werde in der Kirche in Büddenstedt ausgerichtet. Die Kranzniederlegung findet ebenfalls in Büddenstedt statt. Er ruft zur Beteiligung an dieser Veranstaltung auf. Herr Lohse besorge für die beiden Mahnmale in Offleben und Reinsdorf bereits am Freitag die Kränze, die dann entsprechend ausgelegt werden.

Des Weiteren werde der Kaninchenzuchtverein F 10 nach zweijähriger Pause am 26.11. wieder eine Kaninchenausstellung im großen Saal durchführen. Die Züchter freuen sich sehr, ihre Tiere nach so langer Zeit wieder präsentieren zu können.

Anfang Dezember starte der gemeinsame offene Adventskalender für Offleben, Reinsdorf, Hohnsleben und Büddenstedt. Man habe sich darum bemüht, den Eröffnungstermin zu bekommen. Am 01.12. treffe man sich am Tannenbaum auf der Wiese vor dem Dorfgemeinschaftshaus. Bis dahin werde der Baum auch beleuchtet sein. Man habe eigens dafür zwei Lichterketten angeschafft. Eine sei im Besitz von Herrn Lohse, die andere sei bei ihm. Er werde Kontakt zu Herrn Stielau aufnehmen und klären, wer per Hubsteiger die Licherketten anbringen wird. Man habe sich darauf geeinigt, eine Zeitschaltuhr einzubauen und die Beleuchtung um 20.00 Uhr abzuschalten. Damit habe man auch seinen Beitrag zur Energieeinsparung geleistet.

Weiterhin gibt Herr Wolter bekannt, das am 10.12. am Wendehammer beim Sportplatz in Offleben ein Weihnachtsmarkt stattfinden. Zu diesem Anlass hätte man vor zwei Tagen hier eine Begehung mit den drei ausrichtenden Herren durchgeführt. Dabei müsse gewährleistet sein, dass die Erreichbarkeit durch die Feuerwehr jederzeit gegeben sei. Um 19.00 Uhr soll der Weihnachtsmarkt allerdings bereits beendet sein. Ab 20.00 Uhr schließe sich im großen Saal des DGH´s eine Weihnachtsfeier an. In den sozialen Netzwerken werde entsprechend geworben. Allerdings gäbe der Saal eine maximale Kapazität von 300 Personen her. Eine Bestuhlung sei nicht geplant. Die Theke werde genutzt, die Nutzung der Heizung sei nicht geplant.

Der Friedhof an der Alversdorfer Straße habe nun endlich einen neuen Zaun bekommen. Im Vorfeld hätte es ein wenig Ärger mit einem Hundehalter gegeben, der sein Tier auf dem Friedhof habe frei laufen lassen. Daraufhin habe Herr Kuschenek jetzt ein Schild angebracht, dass Hunde auf dem Friedhofsgelände an der Leine zu führen seien.

Des Weiteren berichtet Herr Wolter über die ehemalige Gaststätte Schulz (Triftweg 11), die sich leider zum Schandfleck entwickelt hatte. Dieses Haus hätte nun einen Käufer gefunden. Dieser habe einen Anbau abgerissen und wird darüber hinaus einen neuen Dachstuhl errichten. Anschließend sei geplant, das Haus zu vermieten. Herr Wolter zeigt sich beeindruckt und sehr erfreut über diese positive Entwicklung des Objektes.

Er geht auf die Geschwindigkeitsregelanlage in Offleben ein, die man vor einiger Zeit pressewirksam installieren ließ. Die EEW habe 500,00 Euro, der Förderverein des Kindergartens 100,00 Euro beigesteuert. Der Rest sei auch Ortsratsmitteln finanziert worden. Er macht deutlich, dass dies gerade an dieser Stelle am Kindergarten ein guter Beitrag zur Sicherheit der Kinder und Anlieger sei.

Abschließend weist Herr Wolter darauf hin, dass der Radweg von Offleben bis zum Kreisel und von dort wiederum bis Büddenstedt in einem sehr schlechten Zustand sei. Es handele sich um drei verschiedene Sorten von Belägen (Schwarzdecke, Verbundpflaster und große Platten). Auch Herr Janosch hätte in der Vergangenheit schon mehrmals darauf hingewiesen. Heute habe er mit der Stadt Helmstedt telefoniert. Nunmehr habe er erfahren, dass die Straßenmeisterei des Kreises dafür zuständig sei. Am Dienstag werde er sich daher mit Herrn Leufeldt treffen, mit dem er bereits in dieser Angelegenheit telefoniert habe. Dann werde man prüfen, welche Möglichkeiten es gäbe, diesen Weg qualitativ zu verbessern.    

 
TOP 11 Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen

Protokoll:

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

 
TOP 12 Anfragen

Protokoll:

Anfragen werden nicht gestellt.  

 

 
TOP 13 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Verwaltung zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder zu stellen. Hiervon wird in einem Fall zum Thema "Weiteres Verfahren zum Grundstück Alte Dorfstraße 11" Gebrauch gemacht.

Herr Wolter schließt den öffentlichen Teil und die Sitzung des Ortsrates Offleben um 18.32 Uhr.

 

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