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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Nachdem die Zuhörer eingetreten sind, eröffnet der Ortsbürgermeister die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Weiter stellt der Ortsbürgermeister die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Emmerstedt fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem von der Verwaltung und von den Ortsratsmitgliedern keine Änderungswünsche zum öffentlichen Teil der Tagesordnung vorgetragen werden, stellt der Ortsbürgermeister den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird bezüglich des Glasfaserausbaus und den entstandenen Schäden Gebrauch gemacht.
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TOP 5
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.09.2022
Protokoll:
Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 07.09.2022.
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TOP 6
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Vergabe von Ortsratsmitteln
Beschluss:
Aus den restlichen noch zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden für folgende Zwecke Zuschüsse gewährt:
- Sportverein Emmerstedt;
zur Förderung der Vereinsarbeit 500,00 Euro,
- Posaunenchor Emmerstedt;
für die Unterstützung zum Volkstrauertag 100,00 Euro,
- Förderverein Emmerstedt e. V.;
zur Förderung der dörfl. Gemeinschaft Restmittel.
Protokoll:
Der Ortsbürgermeister berichtet, dass der Ortsrat Emmerstedt beabsichtige, folgende Ortsratsmittel zu vergeben:
- Sportverein Emmerstedt;
zur Förderung der Vereinsarbeit 500,00 Euro,
- Posaunenchor Emmerstedt;
für die Unterstützung zum Volkstrauertag 100,00 Euro,
- Förderverein Emmerstedt e. V.;
zur Förderung der dörfl. Gemeinschaft Restmittel.
Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, lässt der Ortsbürgermeister über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Der Ortsrat Emmerstedt fasst einstimmig folgenden
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TOP 7
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Bauleitplanung Helmstedt;
Bebauungsplan Nr. OTE 397 "Schwarzer Berg", 2. Änderung - Auslegungsbeschluss -
Beschluss:
1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. OTE 397 "Schwarzer Berg", 2. Änderung und dem Entwurf
der Begründung wird zugestimmt.
2. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. OTE 397 "Schwarzer Berg", 2. Änderung
soll mit Begründung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch durchgeführt werden.
Protokoll:
Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage, die Herr Schobert kurz erläutert.
Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, lässt der Ortsbürgermeister über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Der Ortsrat Emmerstedt fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 8
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3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Helmstedt mit Wirkung vom 01.01.2023
Beschluss:
Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung wird in der als Anlage 1 beigefügten
Form beschlossen und tritt am 01.01.2023 in Kraft.
Der Satzungsentwurf war der Vorlage als Anlage beigefügt.
Protokoll:
Der Ortsbürgermeister verweist auf die Vorlage, die Herr Schobert kurz erläutert.
Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, lässt der Ortsbürgermeister über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Der Ortsrat Emmerstedt fasst einstimmig folgenden Empfehlungs-
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TOP 9
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Bekanntgaben
Protokoll:
Bekanntgaben liegen nicht vor.
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TOP 10
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Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
Protokoll:
Der Ortsbürgermeister teilt wie in jeder Sitzung mit, dass er aus Datenschutzgründen keine Geburtstags- und Eheschließungsjubiläen mehr veröffentlichen dürfe.
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TOP 11
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
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TOP 12
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Anfragen
Protokoll:
12.1 - Verkehrsschild "Straßenschäden" an der Rottensiedlung
Herr Clemens Schünemann berichtet von Hinweisen aus der Emmerstedter Bevölkerung, dass das Verkehrsschild "Straßenschäden" an der Rottensiedlung, Ortseinfahrt aus Richtung Süpplingenburg kommend, ungünstig stehen würde. Die Straße könne zwar von einem PKW, aber nicht von einem Transporter aus eingesehen werden. Er bittet um Prüfung, ob das Schild etwas versetzt werden könne.
Herr Schobert sagt eine Prüfung zu.
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TOP 13
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird bezüglich
- des Sachstandes zu den Bäumen an der Hauptstraße,
- der Entsorgung von nicht verteilten Zeitungen und Prospekten aus den Bushaltestellen,
- fehlenden Asphaltierungsarbeiten nach Herrichtung der Gasanschlüsse auf dem Habichtsweg,
- eines defekten Gullideckels auf der Neuen Breite,
- einer fehlenden Abdeckung eines Gas- oder Wasseranschlusses auf der Hauptstraße, Abzweigung
Neuen Siedlung und
- der Streichung der städtischen Rasenmahd für den Sportverein Emmerstedt
Gebrauch gemacht.
Sodann schließt der Ortsbürgermeister um 19:10 Uhr die Sitzung.
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