Termine

Nachdem die Zuhörer eingetreten sind, eröffnet der stellv. Ortsbürgermeister Diedrich die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Weiter stellt der stellv. Ortsbürgermeister Diedrich die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Emmerstedt fest.

Nachdem von der Verwaltung und von den Ortsratsmitgliedern keine Änderungswünsche zum öffentlichen Teil der Tagesordnung vorgetragen werden, stellt der stellv. Ortsbürgermeister Diedrich den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in den Fällen bezüglich der Ganztagsbetreuung an der Grundschule Pestalozzistraße Außenstelle Emmerstedt, des Pfades über den Schützenplatz sowie der Straßensanierungsplanung in Emmerstedt Gebrauch gemacht.

Anschließend beantwortet Herr Schobert eine Zuhöreranfrage aus der vergangenen Ortsratssitzung bezüglich des Austausches des Eingangsschlosses an der Schulturnhalle in Emmerstedt.

Ein Einwohner fragt nach der Beantwortung seiner Anfrage aus einer der vorigen Ortsratssitzungen, wo es um die Befestigung des Pfades auf dem Emmerstdter Schützenplatz gegangen sei. Herr Schobert antwortet daraufhin, dass eine Befestigung technisch zwar machbar sei, aber der Ortsrat darüber beraten und entscheiden müsse, ob dort, entgegen der Empfehlung der Verwaltung, ein befestigter Weg entstehen solle.

Der Ortsrat Emmerstedt genehmigt einstimmig, bei einer Stimmenthaltung, den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 16.02.2022.

Aus den zur Verfügung stehenden Ortsratsmitteln des Ortsrates Emmerstedt werden für folgende
Zwecke Ortsratsmittel vergeben:

- Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt;
   zur Ausrichtung der Seniorenweihnachtsfeier                    450,00 Euro,
- Jugendfeuerwehr Emmerstedt;
   für den Baumschmuck zur Adventszeit                              100,00 Euro,
- Schützengesellschaft Emmerstedt;
   für das Kinderfest anl. des Schützen- und Volksfestes     1.200,00 Euro,
- Förderverein Emmerstedt e. V.;
   zur Ausrichtung des Oldtimer-Treffens                                300,00 Euro,
- Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt;
   zur Ausrichtung des Kinderfestes                                        450,00 Euro,
- für die Ausrichtung der Feier zur
   Verleihung des Dankzeichens                                           1.500,00 Euro.

Der stellv. Ortsbürgermeister Diedrich schlägt vor, in diesem Jahr für folgende Zwecke Ortsratsmitteln zu vergeben:

- Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt;
   zur Ausrichtung der Seniorenweihnachtsfeier                    450,00 Euro,
- Jugendfeuerwehr Emmerstedt;
   für den Baumschmuck zur Adventszeit                              100,00 Euro,
- Schützengesellschaft Emmerstedt;
   für das Kinderfest anl. des Schützen- und Volksfestes     1.200,00 Euro,
- Förderverein Emmerstedt e. V.;
   zur Ausrichtung des Oldtimer-Treffens                                300,00 Euro,
- Arbeiterwohlfahrt Emmerstedt;
   zur Ausrichtung des Kinderfestes                                        450,00 Euro,
- für die Ausrichtung der Feier zur
   Verleihung des Dankzeichens                                           1.500,00 Euro.

Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen, lässt der stellv. Ortsbürgermeister Diedrich über die Vorschläge abstimmen.

Der Ortsrat Emmerstedt fasst einstimmig folgenden

Herr Schobert gibt einen kurzen Zwischenstand zu folgenden besichtigten Punkten im Ortsteil Emmerstedt ab:

Glascontainer: das Problem wurde zuständigkeitshalber dem Landkreis Helmstedt gemeldet, wobei sich der Ortsrat Gedanken über einen neuen Standort machen sollte.

Straßenzustand Emmastraße: die Sanierungsmaßnahmen sollen bis zum Herbst 2022 ausgeschrieben werden.

Parkproblem Emma- und Bergstraße: der Ortsrat sollte sich über ein temporäres oder ein generelles Parkverbot Gedanken machen. Außerdem sollte er Halteverbotszonen für das Rottlande im Blick haben, da dort der landwirtschaftliche Verkehr vertraglich zugesichert worden sei, indem die Straße so ertüchtigt werde, dass der landwirtschaftliche Verkehr dort ungehindert passieren könne.

Schulwegsicherung: die Verwaltung erwarte ein vom Bundestag bereits vorbereitetes Gesetz, in dem die Kommunen selbst über Geschwindigkeitsreduzierungen (u. a. auch Tempo-30-Zonen) bestimmen können. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, sei in diesem genannten Bereich eine Tempo-30-Zone möglich.

Mahden: die angestandenen Mahden im Ortsteil wurden vorgenommen.

Baumpflanzungen: die anstehenden Baumpflanzungen werden zu Pflanzsaison 2022/2023 vorgenommen.

Geschwindigkeitsbeschränkungen an Bahnübergängen: der Vorgang sei derzeit in der Prüfung.

Ortseingangsschild Rottlande II: die Möglichkeit des Versetzens des Ortsschildes sei derzeit in der Prüfung.

Pfosten Bekassinenweg: der Pfosten konnte noch nicht entfernt werden, wird aber noch vorgenommen.

Bäume Hauptstraße: die Bäume an der Hauptstraße, die die Hausstrukturen angreifen, werden gefällt. Anschließend wird die Verwaltung Vorschläge für Ersatzpflanzungen erarbeiten.

Gestaltung Eversplatz: die Gestaltung sei noch in Bearbeitung und die verkehrliche Situation dort befinde sich in der Prüfung.

Aufstellen von Masten: das Aufstellen von Masten und Setzen von entsprechenden Hülsen auf der Hauptstraße sei problematisch, da die Straße zu breit sei und die Masten zu weit auseinander stehen würden. Dies führe zu statischen Problemen. Daher müsste die Angelegenheit nochmals erörtert werden.

Zustand Ehrenmal: Möglichkeiten für eine Sanierung befinden sich in der Prüfung.

Schule, Kita und Turnhalle: eine Begutachtung soll in einem separaten Termin mit dem zuständigen Fachbereich 55 erfolgen.

Nach den Ausführungen fragt Herr Clemens Schünemann an, wann mit den Ausarbeitungen der Fachbereiche zu diesen Themen gerechnet werden könne.

Herr Schobert antwortet, dass er keine feste Terminzusage abgeben könne, da auch in den anderen Ortsteilen eine ähnliche Situation wie in Emmerstedt vorliege. Für Emmerstedt seien vor allem die Bereiche Wegeführung und Hauptstraße vorrangig, da noch vor der Pflanzsaison bis zum Jahresende eine Entscheidung vorliegen müsse. Daher gehe er von einer Beratung dieser beiden Bereiche in der September-Sitzung aus.

Abschließend appelliert Frau Kamrath eindringlich, die Entscheidungen über die Bedarfsampel und die Geschwindigkeitsreduzierung hinsichtlich der Schulwegsicherung umgehend herbeizuführen.

Bekanntgaben liegen nicht vor.

Der stellv. Ortsbürgermeister Diedrich macht auf das Emmerstedter Schützenfest vom 10.06. bis 12.06.2022 aufmerksam und ergänzt, dass weitere Veranstaltungen der örtlichen Presse entnommen werden können.

Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.

11.1 - Sachstand zur Planung Mehrzweckhaus Emmerstedt.

Herr Clemens Schünemann fragt zum Sachstand "Planung Mehrzweckhaus Emmerstedt" an, ob bereits ein Architekt mit der Planung beauftragt worden sei.

Herr Schobert sagt eine kurzfristige Beantwortung zu.

--------------------

11.2 - Baum-Schräglage Zur Neuen Breite

Frau Kamrath erinnert an ihren Hinweis aus einer der vergangenen Ortsratssitzungen, wo sie auf die Schrägstellung eines Baumes in den Straßenraum hinein aufmerksam gemacht habe. Da der Baum, der sich auf der Neuen Breite zwischen dem alten und dem neuen Neubaugebiet „Im Rottlande“ befinde, massiv große landwirtschaftliche Maschinen und Lkw behindere, die bereits am Geäst hängen geblieben seien, müsse er entfernt werden.

Herr Schobert sagt eine kurzfristige Prüfung zu.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern, sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in dem Fall bezüglich der Parksituation Neu Siedlung Ecke Hauptstraße Gebrauch gemacht.

Herr Schobert antwortet zum bereits bekannten Sachverhalt, wenn der Ortsrat in diesem problematischen Bereich nach erfolgter Beratung ein Aufstellen von Halteverbotsschildern wünsche, werde die Verwaltung diese Maßnahme auch umsetzen.

Sodann schließt der stellv. Ortsbürgermeister Diedrich um 19:35 Uhr die Sitzung.