|
TOP 1
|
Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende Herr Norbert Dinter begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung.
|
|
|
TOP 2
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Dinter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ASO fest.
|
|
|
TOP 3
|
Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung haben, stellt Herr Dinter die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung fest.
|
|
|
TOP 4
|
Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird die Gelegenheit geboten, sich zu den Tagesordnungspunkten und sonstigen Anliegen zu äußern. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind.
|
|
|
TOP 5
|
Entlassung des 1. stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt, Herrn Nils Sage, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Beschluss:
Herr Nils Sage wird aufgrund seines schriftlichen Antrages vom 13.09.2021 mit Ablauf des 31.12.2021 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als 1. stellvertretender Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt entlassen.
Protokoll:
Herr Dinter verweist auf die Vorlage.
Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
|
|
|
TOP 6
|
Entlassung von Funktionsträgern der Ortsfeuerwehren Offleben und Reinsdorf-Hohnsleben aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Beschluss:
Gem. § 6 Abs. 1 und 3 S. 2 Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) i.V.m. § 31 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) analog werden, vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Helmstedt über die vom Rat der Stadt Helmstedt am 15.07.2021 beschlossene neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt, mit Ablauf des 31.12.2021 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis verabschiedet:
1. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Offleben, Herr Mike Cohn,
2. stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Offleben, Herr Heiko Dannehl,
3. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Reinsdorf-Hohnsleben, Herr Mark Wesemann und
4. stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Reinsdorf-Hohnsleben, Herr Felix Jacobs.
Protokoll:
Herr Dinter verweist auf die Vorlage.
Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
|
|
|
TOP 7
|
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Offleben-Reinsdorf
Beschluss:
Der Hauptbrandmeister Mark Wesemann wird, vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Helmstedt über die vom Rat der Stadt Helmstedt am 15.07.2021 beschlossene neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt, mit Wirkung vom 01.01.2022 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Offleben-Reinsdorf ernannt.
Protokoll:
Herr Dinter verweist auf die Vorlage.
Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
|
|
|
TOP 8
|
Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Offleben-Reinsdorf
Beschluss:
Der Hauptlöschmeister Sebastian Fricke wird, vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Helmstedt über die vom Rat der Stadt Helmstedt am 15.07.2021 beschlossene neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt, mit Wirkung vom 01.01.2022 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Offleben-Reinsdorf ernannt.
Protokoll:
Herr Dinter verweist auf die Vorlage.
Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
|
|
|
TOP 9
|
Bekanntgaben
Protokoll:
Herr Otto gibt bekannt, dass Herr Thomas Hartmann im Oktober 2021 seinen Rücktritt von seiner Position im Präventionsrat der Stadt Helmstedt erklärt habe. Er möchte sich gern auf andere Tätigkeiten konzentrieren.
- - - - - - - - - -
Herr Otto berichtet, dass es einmal im Halbjahr eine Sitzung mit den Brandmeistern der Stadt Helmstedt gebe. Die zuletzt geplante Sitzung musste aufgrund einer beruflichen Verhinderung des Stadtbrandmeisters ausfallen. In der nächsten Sitzung des ASO werde man dann über die Sitzungen mit der Feuerwehr berichten.
|
|
|
TOP 10
|
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Protokoll:
Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen lagen nicht vor.
|
|
|
TOP 11
|
Anfragen
Protokoll:
Frau Girod fragt nach einem weiteren Vorgehen im Umgang mit dem Antrag zur Verkehrssicherheit auf der Emmerstedter Straße. Der Antrag wurde vom Verwaltungsausschuss zurück in den ASO verwiesen und es wurde festgelegt, dass ein gemeinsamer Ortstermin stattfinden solle.
Herr Otto sagt zu, dass es auch einen Ortstermin geben soll. Für die erste Sitzung des ASO nach der konstituierenden Sitzung erschien es der Verwaltung nicht zweckmäßig. Für die nächste Sitzung des ASO soll aber ein Termin und die weitere Beratung vorgesehen werden.
Protokollnotiz:
Der Ortstermin ist für Dienstag, 01.03.2022 um 16 Uhr geplant.
- - - - - - - - - -
Frau Radeck fragt nach einer Auflistung von Parkverstößen rund um das Krankenhaus in der Conringstraße.
Herr Otto sagt zu, dass man die Anfrage im Protokoll beantworten werde.
Protokollnotiz:
Vor dem Krankenhaus (nur auf der Conringstraße) wurden im Jahr 2021 bis einschl. 16.11.2021 insgesamt 638 Verwarnungen erteilt. Diese wurden fast ausschließlich wegen Missachtung des eingeschränkten Haltverbotes ausgesprochen.
|
|
|
TOP 12
|
Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den Einwohnern wird die Gelegenheit geboten, sich zu den Tagesordnungspunkten und sonstigen Anliegen zu äußern. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind.
Herr Dinter schließt um 17:17 den öffentlichen Teil der Sitzung.
|
|
Seite drucken
