Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (ASO)

Mittwoch, 29. September 2021 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Die stellvertretende Vorsitzende Frau Girod begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil des ASO.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Frau Girod stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ASO fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung haben, stellt Frau Girod den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird die Gelegenheit geboten, sich zu den Tagesordnungspunkten und sonstigen Anliegen zu äußern. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht, da keine Einwohner anwesend sind.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 17.06.2021 Protokoll: Der ASO genehmigt einstimmig - mit 3 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 17.06.2021.
TOP 6	1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 Beschluss: Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - mit den o.a. Ergänzungen zu. Protokoll: Frau Girod verweist auf die Vorlage. Herr Kahl bittet die Ausschussmitglieder für das Haushaltsjahr 2022 eine Verpflichtungsermächtigung für die fehlenden Feuerwehrfahrzeuge aufzunehmen. Er schlägt vor, für das fehlende Feuerwehrfahrzeug in Büddenstedt einen Betrag i.H.v. 350.000 € einzustellen und für das Feuerwehrfahrzeug in Helmstedt einen Betrag i.H.v. 450.000 € einzustellen. Der ASO spricht sich sodann einstimmig für den Vorschlag aus. Nach einem weiteren kurzen Gesprächsaustausch fasst der ASO sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 7	Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Emmerstedter Straße; Prüfungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Protokoll: Frau Girod verweist auf die Vorlage. Nach ausführlicher Diskussion, lehnt der ASO sodann einstimmig - mit 1 Enthaltung - den Empfehlungsbeschluss ab.
TOP 8	Bekanntgaben
TOP 8.1	Produkthaushalt 14; Budgetbericht zum 31.12.2020 Protokoll: Frau Girod verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der ASO nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 8.2	(Vorläufiger) Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Sicherheit und Ordnung Protokoll: Frau Girod verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Herr Kemmer teilt kurz mit, dass ein kurzer Sachstand des Präventionsrates als Anhang (ANH 011/21) dem Protokoll beigefügt wird. Nach kurzer Diskussion nimmt der ASO die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 9	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
TOP 10	Anfragen Protokoll: Folgende Anfrage wurde bereits von der Verwaltung beantwortet: Herr Cohn - Kostenübernahme der Feuerschutzsteuer Frau Girod schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:51 Uhr.

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