Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Bau- und Umweltausschuss (BUA)

Dienstag, 28. September 2021 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Da der Vorsitzende Herr Junglas sowie der stellvertretende Vorsitzende Herr Viedt an der Sitzung des BUA nicht teilnehmen konnten, hat Herr Diedrich angeboten die Sitzung des BUA zu leiten. Der BUA sprach sich einstimmig dafür aus. Herr Diedrich begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BUA.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Diedrich stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BUA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Herr Diedrich stellt den Antrag, den TOP 12 - V 115/21 "2. Änderung der Straßenreinigungssatzung mit Wirkung vom 01.01.2022" und den TOP 13 - V 114/21 "Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren mit Wirkung vom 01.01.2022" von der Tagesordnung abzusetzen, da sich eine Arbeitsgruppe gefunden habe und diese erst am 20.10.2021 tagen werde. Die Verwaltung stellt den Antrag, den TOP 11 - V 117/21 "Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTB 386 "Höltgeberg" - Satzungsbeschluss -" von der Tagesordnung zu streichen, da der Ortsbürgermeister die Verwaltung darum gebeten habe, noch Änderungen zur Planung vorzunehmen. Der BUA stimmt sodann einstimmig für die Änderung der Tagesordnung. Nachdem die Anwesenden und die Verwaltung keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Diedrich die Tagesordnung des öffentlichen Teils fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und Anliegen zu äußern. Hiervon wird in einem Fall, zum Thema Straßenreinigungssatzung, Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.07.2021 Protokoll: Der BUA genehmigt einstimmig - mit 3 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 06.07.2021.
TOP 6	Untersuchung des Salzvorkommen bei Offleben hinsichtlich eines Atommüllendlagers; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Die Stadt Helmstedt beauftragt ein geologisches Gutachten zu den Ergebnissen des "Zwischenberichts Teilgebiete" der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH in Hinsicht auf die Teilgebiete 073-00 "Offlebener Sattel" sowie 078-05 "Subherzyn-Mulde und Calförder-Scholle", beiteiligt sich an der Ausschreibung von Unterstützungsleistungen durch das Land und unterstützt regionale Kooperationen in dieser Frage. Die erforderlichen Mittel werden für 2021/2022 mit Sperrvermerk bereitgestellt. Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Herr Fox stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag um den Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH hinsichtlich der Teilgebiete 073-00 "Offlebener Sattel" und 078-05 "Subherzyn-Mulde und Calförder-Scholle", die Beteiligung an Ausschreibungen von Unterstützungsleistungen durch das Land sowie die Unterstützung regionaler Kooperationen zu erweitern. Des Weiteren sollen die erforderlichen Mittel für 2021/2022 mit Sperrvermerk bereitgestellt werden. Der BUA fasst sodann mit 8 JA-Stimmen und 1 NEIN-Stimme folgenden Empfehlungs-
TOP 7	Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 Teilhaushalt 52, 54 und 55 Beschluss: Der Bauausschuss stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenden Fassung zu. Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Nach ausführlichem Gesprächsaustausch, fasst der BUA sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 8	Sachstand Glasfaserausbau durch die Deutsche Glasfaser Protokoll: Herr Morag von der Deutschen Glasfaser gibt einen mündlichen Sachstandsbericht zum Sachstand Glasfaserausbau durch die Deutsche Glasfaser. Nach eingehender Diskussion, nimmt der BUA den Sachstandsbericht von der Deutschen Glasfaser sodann zur Kenntnis.
TOP 9	Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTE 397 "Schwarzer Berg", 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: Die Ausstellung des Bebaaungsplanes Nr. OTE 397 "Schwarzer Berg", 2. Änderung für das in der Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Herr Otto teilt ergänzend mit, dass das Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. OTE 397 "Schwarzer Berg" 2. Änderung für das in Anlage 1 gekennzeichnete Gebiet auf der Grundlage eines städtebaulichen Vertrages beschlossen werde. Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 10	Bauleitplanung Helmstedt; 65. Änderung des Flächennutzungsplanes "Höltgeberg" - Feststellungsbeschluss - Beschluss: 1. Der Abwägung, der in der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§§ 3(1), 4(1) BauGB) vorgebrachten Anregungen, wird beigetreten (Anlage 3). 2. Der Abwägung, der in der öffentlichen Auslegung (§§ 3(2), 4(2) BauGB) vorgebrachten Anregungen, wird beigetreten (Anlage 4). 3. Die 65. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich “Höltgeberg“ wird gemäß § 6 BauGB beschlossen. Der Begründung zur 65. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Umweltbericht wird zugestimmt. Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Der BUA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 11	Bauleitplanung Helmstedt; Bebauungsplan Nr. OTB 386 "Höltgeberg" - Satzungsbeschluss - Beschluss: Protokoll: Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung gestrichen.
TOP 12	2. Änderung der Straßenreinigungssatzung mit Wirkung vom 01.01.2022 Beschluss: Protokoll: Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung gestrichen.
TOP 13	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren mit Wirkung vom 01.01.2022 Beschluss: Protokoll: Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung gestrichen.
TOP 14	Umweltbericht der Stadt Helmstedt - Vorstellung des Entwurfs - Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Schadebrodt merkt an, dass im Umweltbericht davon gesprochen wird, dass alle drei Jahre eine Gewässerschau für den Kupferbach in Offleben vorgesehen sei. Sie fragt an, ob dies in diesem Jahr bereits geschehen sei, da der Graben bereits zu gewachsen sei. Des Weiteren interessiere es sie, ob die KWG weiterhin vorhabe, im Zuge ihrer Baumaßnahmen einen Teil des Kupferbaches zu verohren. Die Anfragen wurden seitens der Verwaltung beantwortet. Nach weiterem Gesprächsaustausch zur möglichen Aufnahme der Lärmschutzsanierung der Autobahbrücke Brunnental nimmt der BUA die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 15	Bekanntgaben
TOP 15.1	Produkthaushalt 54; Budgetbericht zum 31.12.2020 Protokoll: Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Schadebrodt merkt an, dass man beim Produkt 5411 -Gemeindestraßen- die außerordentlichen Erträge gut nutzen könne, um den schiefen Infoständer für die Städtereklame zu reparieren oder auszutauschen. Des Weiteren merkt sie an, dass das neue Parkraumkonzept bei der öffentlichen Wahrnehmung negativ aufstoße. Aufgrund der verkürzten Parkdauer wäre nicht mehr aussreichend Zeit, um Erledigungen sorfältig zu bewerkstelligen. Der BUA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 16	Beantwortung von anfragen aus vorigen Sitzungen Protokoll: Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
TOP 17	Anfragen Protokoll: Folgende Anfragen wurden bereits von der Verwaltung beantwortet: Herr Strümpel - Maßnahmen zur Minderung von Schottergärten - Durchführung von Beratungen bzgl. der Gartengestalung Frau Schadebrodt - Aufarbeitung/Instandhaltung der Sitzbänke im Brunnental Herr Romba - Stichstraße beim Baugebiet St. Stephani - Erstattungsmöglichkeiten von Parkgebühren durch Händler/Betreiber der Helmstedter Geschäfte Herr Preuß - Insekten freundliche Bepflanzung (Spätblüher) Ausgleichsfläche Fliegerwiese - Grundstücksvorhaben Clarabad Herr Fox - Planungskosten Kita Emmerstedt - Möglichkeiten für die Behebung der Lärmbelästigung durch die Autobahnbrücke Brunntal Herr Diedrich schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:03 Uhr.

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