Termine

Der Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses.

Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Schulausschusses fest.

Herr Romba beantragt, den Punkt "Aktuelle Coronaentwicklung" als TOP 8 in die Tagesordnung aufzunehmen.

Der Schulausschuss genehmigt einstimmig die geänderte Tagesordnung.

Den anwesenden Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu Anliegen die Stadt Helmstedt betreffend zu äußern. Hiervon wird jedoch kein Gebrauch gemacht.

Der Schulausschuss genehmigt einstimmig - bei einer Enthaltung - das Protokoll über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23.02.2021.

Der Schulausschuss genehmigt einstimmig - bei einer Enthaltung - das Protokoll über den öffentlichen Teil der Sitzung am 20.07.2021.

Der Schulausschuss stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenden und ergänzten Fassung zu.

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Herr Koch und Herr Dr. Weferling verlassen die Sitzung.

Herr Romba verweist auf die Vorlage.

Herr Koch beantragt, den Ansatz beim Produkt 2111, Sachkonto 4271401 Ganztagsbetrieb und Ferienbetreuung, von 50.000 Euro um 150.000 Euro auf 200.000 Euro zu erhöhen mit dem Ziel, einen trilateralen Vertrag zu ermöglichen und zugleich den Schulen niedrigschwellig die Möglichkeit zu geben, weitere Anträge zu stellen. Die konkrete Ausgestaltung soll die Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung übernehmen. Er begründet den Antrag im Anschluss daran ausführlich. Herr Koch gibt den Hinweis, dass es ab 2026 einen Rechtsanspruch darauf gibt.

Herr Dr. Weferling findet die Grundidee gut, jedoch sei es aber auch der falsche Weg, der gegangen werden soll. Für diese Aufgabe sei eigentlich das Land zuständig. Man plane mit Geld, welches man eigentlich für die Ertüchtigung der Schulen für den Ganztagsbetrieb benötige. Er beantragt, dass man diesen Antrag im Schulausschuss als beraten ansieht und den Finanzausschuss darüber beschließen lässt.

Für Frau Schadebrodt sei die Sache neu. Sie müsse sich in ihrer Gruppe dazu beraten. Es gebe viele Gründe dafür und aber auch dagegen.

Herr Romba lässt zunächst über den Antrag von Herrn Dr. Weferling abstimmen. Dieser wird mit 6 NEIN-Stimmen bei 4 JA-Stimmen sowie 1 Enthaltung abgelehnt.

Sodann lässt Herr Romba über den Antrag von Herrn Koch abstimmen. Dieser wird mit 7 JA-Stimmen bei 1 NEIN-Stimme sowie 4 Enthaltungen beschlossen.

Frau Schadebrodt fragt, wofür 45.000 Euro Mehrkosten für diverse Schäden benötigt werden. Zudem möchte sie wissen, wie der Sachstand bei den Luftfiltern ist.

Herr Leppin antwortet, dass es an zwei Schulstandorten defekte Heizungsanlagen gab, die erneuert werden mussten. Zudem mussten durch die Coronasituation zusätzliche Ein- und Ausgänge geschaffen werden.

Herr Bode führt zu den Luftfiltern aus, dass man davon ausgehe, dass man mit dem vorhandenen Geld im Haushalt auskomme. Zudem werde es eine Reihe an Fördermöglichkeiten geben. Es sollen zunächst drei Geräte beschafft und getestet werden. Erst dann werde man eine endgültige Entscheidung treffen.

Abschließend lässt Herr Romba über den Beschlussvorschlag der Verwaltung einschl. des o. a. Antrages von Herrn Koch abstimmen. Der SchulA fasst sodann einstimmig - bei 3 Enthaltungen - folgenden

Frau Theisen berichtet über die aktuelle Lage in der Schule. Anfänglich mussten sich die Schüler täglich testen, es wurde aktuell auf drei Testungen in der Woche umgestellt. Weitere Massnahmen wie das regelmäßige Lüften, Trennung auf den Schulhöfen usw. werden von den Schülern gut angenommen. Maskenpflicht gebe es in den Klassen 3 und 4. Der Ganztagsbetrieb findet weiterhin statt.

Frau Beckmann ergänzt, dass die Kinder es genießen, einen halbwegs normalen Schulalltag zu haben. Es findet auch wieder Schwimmunterricht statt. Sorgen bereite allerdings der bevorstehende Winter und die damit verbundenen Lüftungen.

Frau Theisen fragt, ob man das Hallenbad im Sommer etwas länger geöffnet halten könne, um die Warteliste bei den Anmeldungen für den Schwimmunterricht abarbeiten zu können.

Dieses Thema soll bei der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport und Ehrenamt auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Es schließt sich eine 5minütige Pause an.

Frau Bosse verlässt die Sitzung.

Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.

Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.

Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen lagen nicht vor.

Frau Schadebrodt fragt, ob die Sporthalle der ehemaligen Lutherschule auch den Grundschulen zur Verfügung steht.

Herr Leppin antwortet, dass die Halle genutzt werde. Seines Wissens seien dort das Gymnasium am Bötschenberg und die Kreisvolkshochschule mit Sportangeboten tätig.

Herr Bode gibt den Hinweis, dass auch die Halle in Büddenstedt genutzt werden könne. Dann müsse allerdings ein Bustransfer organisiert werden.

Frau Niemann gibt den Hinweis, dass der neue Mobilbau an der Nordseite der Grundschule Friedrichstraße wackele.

Protokollnotiz: Der Fachbereich Betriebshof und Immobilien teilt mit, dass dies offenbar ein Problem einer Lehrkraft zu sein scheint, welches aber schulintern gelöst werde und für die Verwaltung damit erledigt sei.

Herr Romba schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:58 Uhr.