TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende Herr Diedrich begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des ASE.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Diedrich stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ASE fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Diedrich den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Es findet keine Einwohnerfragestunde statt, da keine Einwohner anwesend sind.
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TOP 5
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Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom 19.11.2020
Protokoll:
Der ASE genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 19.11.2020.
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TOP 6
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Änderung der Entgeltordnung für das Waldbad Birkerteich zur Saison 2021
Beschluss:
In der Entgeltordnung für die Benutzung des Waldbades Birkerteich wird nach Ziffer 4 in Abschnitt I ergänzt: "In sämtlichen Eintrittsentgelten zu Ziffern 1 bis 4 ist die gesetzliche Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe enthalten."
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die Vorlage. Der ASE fasst sodann einstimmig folgenden
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TOP 7
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Bekanntgaben
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TOP 7.1
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Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Nach ausführlicher Diskussion über weitere Förderungsmöglichkeiten von Sportstätten, nimmt der ASE die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 7.2
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Sachstandsbericht Skateranlage
Protokoll:
Herr Diedrich verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der ASE nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 8
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Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Protokoll:
Es liegt keine Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
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TOP 9
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Anfragen
Protokoll:
Frau Niemann verweist auf eine Anfrage aus dem SchulA. Dort stellte sich der Schulvertreterin Frau Beckmann die Frage, wie der Sportunterricht für Grundschüler gewährleistet werden könne, sofern das Impfzentrum in der Sporthalle Kantstraße weiterhin bestehen bleiben würde. Sie machte deutlich, dass es in ihren Augen ein Problem mit den Hallenzeiten für den Sportunterricht in der Kernstadt gäbe. Sie fragt sich, ob es die Möglichkeit gäbe, den Sportuntericht in andere Sporthallen zu verlegen bzw. es der ARGE möglich sei, die Hallenzeiten dementsprechend anzupassen. Herr Leppin nimmt kurz Stellung zu den Belegungsplänen der Sporthallen. Herr Diedrich versichert, die Anfrage an die ARGE weiterzuleiten. Herr Diedrich schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des ASE um 17:23 Uhr.
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