Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Finanzausschuss (FA)

Mittwoch, 08. Dezember 2021 , 17:00 Uhr
Die Sitzung findet als Hybridsitzung (Teilnahme ist sowohl in Präsenz im Ratssaal als auch Online möglich) statt.

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Strümpel begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses (FA).
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des FA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung haben, stellt Herr Strümpel die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
TOP 5	Beschluss über den Gesamtabschluss 2017 Beschluss: 1. Der Gesamtabschluss der Stadt Helmstedt für das Haushaltsjahr 2017 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen. 2. Das Jahresergebnis 2017 (Gesamtjahresüberschuss von 15.552.642,16 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen. Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die Vorlage, die Herr Schobert kurz erläutert. Der FA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 6	Bekanntgaben
TOP 6.1	Beteiligungsbericht zum 31.12.2020 gem. § 151 NKomVG Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Schobert kurz erläutert. Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 6.2	Kostenrechnungen 2020 Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Frau Schadebrodt bittet um Erläuterung, weshalb die inneren Verrechnungen der kostenrechnenden Einrichtung Märkte (Produkt 5732) in 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund 3.000 € gestiegen sind. Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zu. Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 6.3	Vorbereitungen für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2023 - Eckdaten, Strategische Ziele und wesentliche Produkte - Protokoll: Herr Strümpel verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Nach kurzem Gesprächsaustausch nimmt der FA die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 7	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
TOP 8	Anfragen Protokoll: Es werden keine Anfragen gestellt.
TOP 9	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht. Herr Strümpel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:40 Uhr.

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