Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Finanzausschuss (FA)

Mittwoch, 06. Oktober 2021 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Die Vorsitzende Frau Klimaschewski-Losch begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses (FA).
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des FA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung haben, stellt Frau Klimaschewski-Losch den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Den Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung am 01.07.2021 Protokoll: Der FA genehmigt einstimmig - mit 3 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 01.07.2021.
TOP 6	1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; Teilhaushalte 12, 13 und 15 Beschluss: Der Finanzauschuss stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan für die Haushalte 2021 und 2022 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenden Fassung mit der o.a. Ergänzung zu. Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage, die Herr Schobert erläutert. Herr Winkelmann stellt den Antrag, die Stelle eines Innenstadtentwicklers mit in den Nachtragshaushaltsplan aufzunehmen. Der FA spricht sich sodann einstimmig dafür aus. Nach kurzer Diskussion fasst der FA sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 7	Nachtragshaushalt für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; a) 1. Nachtragshaushaltssatzung einschl. Nachtragshaushalt mit Stellenplan b) Investitionsprogramm Beschluss: Gemäß § 115 NKomVG wird die 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 in der beratenden Fassung beschlossen (Anlage 1). Das mit der 1. Nachtragshaushaltssatzung veränderte Investitionsprogramm der Stadt Helmstedt für den Planungszeitraum 2021-2025 wird in der beratenden Fassung festgesetzt (Anlage 2). Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die Vorlage. Frau Schadebrodt fragt an, warum sich das Ist-Ergebnis unter der Position 020 -Zuwendungen- im Gesamtergebnisplan für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 17,6 Mio. € zu dem Ist-Ergebnis im Budgetbericht des Teilhaushaltes 66 unterscheide. Die Verwaltung sagt eine Beantwortung bis zum Verwaltungsausschuss am 07.10.2021 zu. Nach ausführlicher Diskussion berät der FA über folgende Punkte der 1. Veränderungsliste des Nachtragshaushaltes für die Haushaltsjahre 2021 und 2022: 1. Veränderungsliste - beratende Fassung: Lfd. Nr. 3 (S. 1) - Erweiterung des Ganztagsbetriebs Herr Kalisch stellt den Antrag, den Betrag für die Erweiterung des Ganztragsbetriebs i.H.v. 150.000 € mit einem Sperrvermerk, mit Entsprreung durch den VA, zu versehen. Der FA Spricht sich mit 8 JA-Stimmen, 1 NEIN-Stimme und 1 Enthaltung dafür aus. Lfd. Nr. 3 - I11450042 (S. 3) - Mehrkosten Baugebiet Pottkuhlenweg-Süd (Kurze Hufe) Der FA spricht sich einstimmig - mit 4 Enthaltungen - dafür aus, die Mehrkosten i.H.v. 1.875.000 € für das Baugebiet Pottkuhlenweg Süd (Kurze Hufe) in den 1. Nachtragshaushalt einzustellen. Lfd. Nr. 4 - I11450034 - Ausgleichs-und Ersatzflächen Der FA spricht sich einstimmig - mit 5 Enthaltungen - dafür aus, den Betrag i.H.v. 9.562.000 € für Ausgleichs- und Ersatzflächen in den 1. Nachtragshaushalt einzustellen. Lfd. Nr 5/6 - I11450056 - Erwerb von Grundstücken mit Geschäftgebäuden, Postionsänderungen im FH Der FA spricht sich einstimmig für die Positionsänderungen im Finanzhaushalt für den Erwerb von Grundstücken mit Geschäftsgebäuden i.H.v. 698.000 € (von Pos. 2501 zu 2600) aus. Der FA fasst sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-
TOP 8	Bekanntgaben
TOP 8.1	Budgetberichte zum 31.12.2020 für die Teilhaushalte 11 (Produkte 1191 bis 1193), 12, 13, 15 und 66 Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der FA nimmt sodann die Bekanntgabe zur Kenntnis.
TOP 8.2	Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung „Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände" Protokoll: Frau Klimaschewski-Losch verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der FA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 9	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Es liegen keine Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
TOP 10	Anfragen Protokoll: Es werden keine Anfragen gestellt. Frau Klimaschewski-Losch schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:51 Uhr.

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