Termine

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Herr Wolter begrüßt die Anwesenden, insbesondere die ehemaligen und neuen Ortsratsmitglieder und eröffnet den öffentlichen Teil der konstituierenden Sitzung des Ortsrates Offleben um 17.30 Uhr.

Herr Wolter stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates Offleben fest.

Bürgermeister Schobert beantragt, den TOP 12 von der Tagesordnung zu nehmen, da das Stadtkommando diesbezüglich noch keine Entscheidung getroffen habe. Herr Wolter stellt diesen Antrag zur Abstimmung. Die Mitglieder des Ortsrates Offleben nehmen diesen Antrag einstimmig an.

Nachdem die Verwaltung und die Ortsratsmitglieder keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Wolter den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Einleitend bedankt sich Herr Wolter bei allen Ortsratsmitgliedern für die faire Zusammenarbeit in den vergangenen vier Jahren. In Offleben sei der Ortsrat sowohl weiblicher als auch jünger geworden. Sodann übergibt Herr Wolter das Wort an Bürgermeister Schobert.

Herr Schobert übergibt wiederum das Wort an den Kreisvorsitzenden des Nds. Städte- und Gemeindebundes Thomas Bode, der zunächst die Ehrung langjähriger Mitgliedschaften im Rat vornehmen soll.

Sodann ehrt Herr Bode Herrn Christian Kahl für seine 15-jährige gemeinnützige Tätigkeit im Büddenstedter Rat im Zeitraum vom 01.11.2006 bis 31.10.2017  sowie im Ortsrat Offleben vom 01.11.2017 bis zu den Neuwahlen und verleiht ihm die entsprechende Urkunde und Ehrennadel.

Auch Herr Schobert bedankt sich bei Herrn Kahl im Namen der Stadt Helmstedt und verleiht ihm eine Urkunde für seine elfjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Büddenstedt sowie seiner vierjährigen Mitgliedschaft im Ortsrat Offleben. Herr Kahl bedankt sich und wünscht den bisherigen und neuen Ortsratsmitgliedern alles Gute für ihre Tätigkeit.

Anschließend dankt Herr Schobert Frau Sabine Völkel für ihre sechsjährige gemeinnützige Tätigkeit im Gemeinderat Büddenstedt sowie ihre vierjährige Mitgliedschaft im Ortsrat Offleben und verleiht ihr ebenfalls die entsprechende Urkunde.

Des Weiteren bedankt sich Herr Schobert bei Herrn Heiko Jeglortz für die sechsjährige gemeinnützige Tätigkeit im Gemeinderat Büddenstedt, seiner vierjährigen Mitgliedschaft im Rat der Stadt Helmstedt sowie seiner vierjährigen Mitgliedschaft im Ortsrat Offleben und verleiht auch ihm eine entsprechende Urkunde. 

Herr Cohn gibt bekannt, dass die HWG gemeinsam mit der CDU unter seinem Vorsitz eine Gruppe gebildet hat. Des Weiteren teilt Herr Hahn mit, dass sich die SPD-Fraktion mit 3 Mitgliedern unter seinem Vorsitz gebildet hat.

Herr Wolter stellt sodann die Bildung der Gruppe und der Fraktion fest.

Herr Wolter übergibt an Herrn Schobert. Dieser gratuliert zunächst allen Ortsratsmitgliedern zur Wahl in den Ortsrat Offleben und hofft auf eine Fortsetzung der bisherigen guten Zusammenarbeit.

Anschließend weist er als Hauptverwaltungsbeamter der Stadt Helmstedt gemäß § 91 Abs. 4 in Verbindung mit § 54 Abs. 3 und § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die Mitglieder des Ortsrates Offleben auf die ihnen nach den §§ 40 bis 42 des NKomVG obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot, Vertretungsverbot) hin. Er merkt an, dass den Vorschriften über das Mitwirkungsverbot besondere Beachtung zu schenken ist und der Wortlaut dieser Vorschriften jedem Ortsratsmitglied in Form einer Textausgabe des NKomVG vorliegt.

Nach Abschluss seiner ausführlichen Erläuterungen zu den Pflichten bittet er die Ortsratsmitglieder zur Verpflichtung gemäß § 91 Abs. 4 in Verbindung mit § 60 des NKomVG sich von ihren Plätzen zu erheben und den Wortlaut der Verpflichtung gemeinsam nachzusprechen. Sie verpflichten sich somit, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.

Herr Wolter erklärt, dass der Ortsrat in seiner konstituierenden Sitzung unter Leitung des ältesten anwesenden und hierzu bereiten Mitgliedes aus seiner Mitte, für die Dauer der Wahlperiode die Vorsitzende oder den Vorsitzenden mit der Bezeichnung Ortsbügermeisterin oder Ortsbürgermeister zu wählen hat.

Dem Alter entsprechend käme dafür er selbst in Betracht, er habe jedoch im Vorfeld bereits erklärt, nicht für den Altersvorsitz zur Verfügung zu stehen. Herr Günter Hahn rückt dem Alter entsprechend nach. Auf Nachfrage erklärt sich Herr Hahn bereit, den Vorsitz für die Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters zu übernehmen. Herr Wolter übergibt daher sodann den Vorsitz an Herrn Hahn.

Herr Hahn bittet die anwesenden Ortsratsmitglieder um Vorschläge für die Wahl der Ortsbürgermeisterin bzw. des Ortsbürgermeisters.

Herr Cohn schlägt Herrn Joachim Wolter für die Wahl des neuen Ortsbürgermeisters vor.

Auf Nachfrage von Herrn Hahn werden keine weiteren Vorschläge abgegeben.

Herr Hahn erklärt, dass grundsätzlich schriftlich zu wählen ist. Es wird jedoch durch Zuruf gewählt, wenn kein weiterer Wahlvorschlag vorliegt und kein Ortsratsmitglied dem widersprochen sowie einen Antrag auf geheime Wahl gestellt hat. Dies ist nicht der Fall.

Nach Abstimmung stellt Herr Hahn fest, dass Herr Joachim Wolter  einstimmig zum Ortsbürgermeister von Offleben gewählt worden ist. Da damit die absolute Mehrheit erreicht wurde, ist ein zweiter Wahlgang  somit nicht erforderlich.

Herr Wolter nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebracht Vertrauen. Sodann sprechen Herr Hahn, die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung ihre Glückwünsche aus.

Anschließend übernimmt Herr Wolter als neu gewählter Ortsbürgermeister von Offleben erneut den Vorsitz.

Der neu gewählte Ortsbürgermeister Herr Wolter führt aus, dass nunmehr aus der Mitte des Ortsrates Offleben die/der stellvertretende Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister zu wählen ist. Er bittet um Vorschläge für die Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin bzw. des stellvertretenden Ortsbürgermeisters.

Herr Cohn schlägt für die Wahl der stellvertretenden Ortsbürgermeisterin Frau Anne Stein vor.

Herr Janosch schlägt für die Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters Herrn Günter Hahn vor.

Herr Wolter fragt die beiden Vorgeschlagenden, ob sie bereit sind, zu kandidieren. Sowohl Frau Stein als auch Herr Hahn bejahen diese Frage. Herr Wolter hält fest, dass bei der Auswahl von zwei Kandidaten geheim abzustimmen ist.

Sodann werden die Ortsratsmitglieder vom Protokollführer in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen und erhalten ihren Stimmzettel, den sie in einem separaten Raum nach Kennzeichnung in die Wahlurne werfen.

Nach geheimer Abstimmung stellt Herr Wolter fest, dass auf Frau Anne Stein 5 Stimmen und auf Herrn Günter Hahn 3 Stimmen entfallen. Frau Anne Stein ist damit mit absoluter Mehrheit zur stellvertretenden Ortsbürgermeisterin von Offleben gewählt worden. Ein zweiter Wahlgang ist somit nicht erforderlich.

Herr Wolter fragt Frau Stein, ob sie die Wahl annimmt. Frau Stein nimmt die Wahl an. Sodann sprechen der Ortsbürgermeister, die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung ihre Glückwünsche aus.

Die noch zur Verfügung stehenden Ortsratsmittel werden folgendermaßen verteilt:

• Gemeindebrief (4. Quartal 2021): ca 150,00 Euro
• LED-Lichterketten für die Weihnachtsbäume in Offleben und Reinsdorf: 100,00 Euro
• Kaninchenzuchtverein F 10: 50,00 Euro
• Geflügelzuchtverein: 50,00 Euro
• Schützenverein Helmstedt: 50,00 Euro
• Spende für die Kita in Ahrweiler: 200,00 Euro
• Restbetrag für den Haus- und Grundbesitzerverein Offleben: ca. 93,00 Euro

Herr Hahn moniert nach der Bekanntgabe der geplanten Verteilung von Ortsratsmitteln, dass die Kosten für den Gemeindebrief bereits mit dem letzten Beschluss veranschlagt worden seien. Herr Schobert stellt fest, dass aufgrund desselben Beschlusses gar kein Geld mehr zur Verfügung stehen würde, es sei denn, man würde den Zusatz in Bezug auf den Haus- und Grundbesitzerverein mit einer neuen Beschlussfassung ändern.

Nach längerer Diskussion über die noch offenen Ortsratsmittel und einer Sitzungsunterbrechung stellt Herr Cohn den Antrag, den Beschluss über die Vergabe von Ortsratsmitteln aus der Sitzung des Ortsrates Offleben vom 15.09.2021 dahin gehend zu ändern, dass die aus der aktuellen Verteilung übrig bleibenden restlichen Mittel zum Jahresende nicht an den Haus- und Grundbesitzerverein ausgezahlt werden.

Diesem Antrag stimmen die Mitglieder des Ortsrates Offleben einstimmig zu.

Sodann fassen die Mitglieder des Ortsrates Offleben einstimmig folgenden

Herr Nils Sage wird aufgrund seines schriftlichen Antrages vom 13.09.2021 mit Ablauf des 31.12.2021 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als 1. stellvertretender Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Helmstedt entlassen.

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-

Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Gem. § 6 Abs. 1 und 3 S. 2 Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) i.V.m. § 31 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) analog werden, vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Helmstedt über die vom Rat der Stadt Helmstedt am 15.07.2021 beschlossene neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt, mit Ablauf des 31.12.2021 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis verabschiedet:

1. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Offleben, Herr Mike Cohn

2. stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Offleben, Herr Heiko Dannehl

3. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Reinsdorf-Hohnsleben, Herr Mark Wesemann und

4. stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Reinsdorf-Hohnsleben, Herr Felix Jacobs.

Herr Wolter verweist auf die Vorlage und führt aus, dass man im Laufe des kommenden Jahres das neue Feuerwehrhaus beziehen werde. Daraufhin haben sich die Führungskräfte der beiden Wehren am 30.10. getroffen und beschlossen, sich zu einem Feuerwehrverband zusammenzuschließen.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-

Der Hauptbrandmeister Mark Wesemann wird, vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Helmstedt über die vom Rat der Stadt Helmstedt am 15.07.2021 beschlossene  neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt, mit Wirkung vom 01.01.2022 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Offleben-Reinsdorf ernannt.

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-

Der Hauptlöschmeister Sebastian Fricke wird, vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Helmstedt über die vom Rat der Stadt Helmstedt am 15.07.2021 beschlossene neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Helmstedt, mit Wirkung vom 01.01.2022 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Offleben-Reinsdorf ernannt.

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-

Die 1. Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung vom 29.11.2019 wird in der anliegenden Fassung beschlossen und tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Die Schmutzwassergebühren werden auf 2,39 Euro/m³ und die Niederschlagswassergebühren auf 5,16 Euro/10 m² festgesetzt.

Herr Wolter verweist auf die Vorlage.

Die Mitglieder des Ortsrates Offleben fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs-

Bürgermeister Schobert weist auf die Beteiligung des Ortsrates Offleben bei der Benennung von Vertreterinnen und  Vertretern der Stadt Helmstedt in Organisationen, Verbänden, Gesellschaften und Vereinen hin. Es gäbe drei Gremien, die in sehr großen Berührungspunkten der Ortschaft Offleben zuzuordnen seien. Beim Haus- und Grundbesitzerverein gäbe es 2 Sitze zu besetzen. Lt. § 138 Nds. KomVG gehe bei mehr als einem zu besetzenden Sitz ein Sitz automatisch an den Bürgermeister, der aufgrund der örtlichen Nähe den Geschäftsbereichsleiter III, Herrn Thomas Bode, entsenden würde. Einen weiteren Sitz gäbe es im Aue-Unterhaltungsverband zu besetzen sowie einen Sitz im Unterhaltungsverband Großer Graben, Verbandsausschuss.

Herr Schobert befragt sodann den Ortsrat Offleben, welche Personen aus Sicht des Ortsrates benannt werden können. Die Wahl finde dann in Helmstedt statt, da der Rat der Stadt Helmstedt das entsendende Gremium sei.

Für den Unterhaltungsverband Großer Graben - Verbandsausschuss - schlägt Herr Cohn Herrn Germer vor.

Sodann wählen die Mitglieder des Ortsrates Offleben einstimmig Herrn Henning Germer zum Vertreter in den Verband. Dieser nimmt die Wahl an.

Für den Haus- und Grundbesitzerverein schlägt Herr Hahn Herrn Cohn als Beisitzer im Vorstand vor.

Sodann wählen die Mitglieder des Ortsrates Offleben einstimmig - mit 1 Enthaltung - Herrn Mike Cohn zum Vertreter in den Verein. Dieser nimmt die Wahl an.

Für den Aue-Unterhaltungsverband schlägt Herr Cohn Herrn Germer vor.

Sodann wählen die Mitglieder des Ortsrates Offleben einstimmig Herrn Henning Germer als Vertreter in den Verband. Dieser nimmt die Wahl an.

Herr Wolter bedankt sich zunächst für das ihm entgegengebrachte Vertrauen sowie bei den ausgeschiedenen Ortsratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit. Ebenso bedankt er sich bei der Verwaltung der Stadt Helmstedt, mit der man stets auf Augenhöhe verhandelt habe. Die Zusammenarbeit mit den meisten Fachbereichen funktionierte immer sehr gut. Er bittet den Bürgermeister, dies an die Fachbereiche weiterzugeben.

Anschließend zieht Herr Wolter ein Resümee über die in den vergangenen Jahren erreichten Ziele und nennt beispielhaft den zusätzlichen Raum im Kindergarten und den WLAN-Anschluss im Dorfgemeinschaftshaus.

Dem neuen Rat stehen nun andere Aufgaben und Herausforderungen bevor. Diese werde man zeitnah an den Helmstedter Bürgermeister sowie die Fachbereiche weitergeben.

Die Begehung des Kupferbaches habe seiner Auffassung nach keine allzu positiven Ergebnisse hervorgebracht, da viele Versprechungen noch nicht eingehalten worden seien. Die größte Schwachstelle sei die Brücke vor dem „Magdeburger Tor“ am Wiesenweg. Auch hier gäbe es Sandaufspülungen, die beseitigt werden müssten.

Weiterhin weist Herr Wolter auf den bevorstehenden Volkstrauertag hin. Er ruft alle Anwesenden zur Teilnahme am Gottesdienst in der Offlebener Kirche auf. Anschließend werde die Kranzniederlegung am Mahnmal an der Alversdorfer Straße stattfinden.

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

Anfragen werden nicht gestellt.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ortsratsmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird in 2 Fällen zu den Themen "Ortsbegehung/Verkehrssituation in Reinsdorf und Hohnsleben" sowie "Reihenfolge öffentliche/nichtöffentliche Sitzung in Ortsratssitzungen" Gebrauch gemacht.

Herr Wolter schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsrates Offleben um 18.56 Uhr.