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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Herr Rohm eröffnet die Sitzung.
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Rohm stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit der Ausschussmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Herr Rohm stellt die Tagesordnung fest.
Herr Junglas bittet darum, die Tagesordnungspunkte 6 und 7 der öffentlichen Sitzung aus Gründen der Zweckmäßigkeit untereinander zu tauschen.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Es ist eine Pressevertreterin anwesend. Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt.
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TOP 5
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 05.10.2015
Protokoll:
Der Betriebsausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 05.10.2015.
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TOP 6
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH)
3. Änderung der Abwassergebührensatzung
- abgesetzt -
Protokoll:
Herr Rohm verweist auf die Vorlage. Herr Viedt macht im Namen seiner Fraktion deutlich, dass man die Tagesordnungspunkte 6 bis 8 absetzen wolle. Die Vorlagen seien den Fraktionen erst am gestrigen Tage zugegangen. Man sei daher nicht entscheidungsbereit. Herr Junglas bittet den Betriebsausschuss darum, dem nicht zu folgen. Die Vorlagen müssten auch im Verwaltungsausschuss und im Rat behandelt werden. Etwaige Korrekturen könnten dort auch noch vorgenommen werden. Nach einer kurzen Aussprache wird der Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abgesetzt. Es wird eine Sondersitzung des Betriebsausschusses am 26.11.2015 anberaumt.
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TOP 7
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH)
Haushaltsplan 2016
- abgesetzt -
Beschluss:
Protokoll:
Der Betriebsausschuss setzt den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab.
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TOP 8
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Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH);
Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung
- abgesetzt -
Protokoll:
Der Betriebsausschuss setzt den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung ab.
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TOP 9
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Bekanntgaben;
keine
Protokoll:
Bekanntgaben erfolgen nicht.
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TOP 10
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Eine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen findet nicht statt.
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TOP 11
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Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Anfragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht gegeben.
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TOP 12
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt. Herr Rohm beendet die öffentliche Sitzung.
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