Termine

Bürgermeister Wittich Schobert begrüßt alle Anwesenden und gratuliert den Ratsmitgliedern zur Wahl in den Rat der Stadt Helmstedt.

Er stellt fest, dass folgende Fraktionen ihre Bildung angezeigt haben:

AfD-Fraktion, 2 Mitglieder, Vorsitz: Axel Waterkamp
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 3 Mitglieder, Vorsitz: Wilfried Winkelmann
SPD-Fraktion, 12 Mitglieder, Vorsitz: Dirk Zogbaum
FDP-Fraktion: 2 Mitglieder, Vorsitz: Petra Schadebrodt
CDU-Fraktion, 13 Mitglieder, Vorsitz: Martin Ryll

Darüberhinaus haben sich folgende Gruppen gebildet:

Gruppe CDU/Grüne/UWG Stadt Helmstedt, 17 Mitglieder, Vorsitz: Martin Ryll
Gruppe SPD/Die Linke, 13 Mitglieder, Vorsitz: Dirk Zogbaum
Gruppe FDP/HWG, 3 Mitglieder, Vorsitz: Petra Schadebrodt

Weiterhin stellt er fest, dass Herr Uwe Strümpel das älteste Ratsmitglied ist. Nach dem NKomVG leitet das älteste und hierzu bereite Ratsmitglied die konstituierende Sitzung bis zur Wahl einer/eines Ratsvorsitzenden.

Herr Schobert lässt darüber abstimmen, ob Herr Strümpel die Sitzungsleitung übernehmen soll. Der Rat stimmt einstimmig für Herrn Strümpel.

Herr Strümpel bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an.

Sodann übergibt Bürgermeister Wittich Schobert Herrn Uwe Strümpel die Sitzungsleitung.

Herr Strümpel begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt.

Herr Strümpel stellt die ordnungsgemäße Ladung des Rates der Stadt Helmstedt fest. Er bittet Herrn
Schulze, die Anwesenheit festzustellen. Im Anschluss daran stellt er fest, dass trotz der entschuldigten
Abwesenheit von 2 Ratsmitgliedern die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt Helmstedt gegeben ist.

Herr Strümpel richtet einige persönliche Worte an die Ratsmitglieder. Er gratuliert allen zur Wahl in den Rat der Stadt Helmstedt.

Bürgermeister Wittich Schobert belehrt die anwesenden Ratsmitglieder über die ihnen gemäß §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten.

Im Anschluss daran verpflichet er die Ratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG. Hierzu wurde von allen Ratsmitgliedern die folgende Formel nachgesprochen:

"Ich verpflichte mich, als Ratsmitglied der Stadt Helmstedt, meine Aufgaben nach bestem Wissen und
Gewissen wahrzunehmen, und die Gesetze zu beachten."

Zur Vorsitzenden des Rates der Stadt Helmstedt wird gewählt: Frau Elisabeth Heister-Neumann

Herr Strümpel gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt.

Herr Ryll schlägt Frau Elisabeth Heister-Neumann vor.

Weitere Vorschläge gibt es nicht.

Da es nur einen Vorschlag gibt und niemand eine geheime Abstimmung beantragt, wird offen per Handzeichen abgestimmt.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig den nachfolgenden

Frau Heister-Neumann übernimmt die Sitzungsleitung.

Sie fragt, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt.

Da dies nicht der Fall ist, stellt sie die vorliegende Tagesordnung fest.

Es wird folgender Stellvertreter der Ratsvorsitzenden bestimmt:

Stellvertretender Vorsitzender des Rates: Herr Uwe Strümpel

Frau Heister-Neumann gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Herr Zogbaum schlägt Herrn Uwe Strümpel vor.

Weitere Vorschläge gibt es nicht.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig den nachfolgenden

Frau Schadebrodt führt aus, dass viele Supermärkte und Discounter planen würden, in Kürze Ladesäulen für E-Autos auf ihren Kundenparkplätzen zu installieren. Einige hätten dies bereits – auch in Helmstedt – umgesetzt. Zur Belebung der Helmstedter Innenstadt sei es unerlässlich, dass auch hier Ladesäulen in ausreichender Anzahl vorhanden seien, um im Wettbewerb mit den Einkaufsstandorten außerhalb des Zentrums zu bestehen. Deshalb stellt sie die Frage, welche Pläne zum zügigen Ausbau einer Infrastruktur für die E-Mobilität von der Stadtverwaltung verfolgt werden. Parkgebührenbefreiung und eine Ladestation auf dem Holzberg für E-Autos seien in Zukunft viel zu wenig, denn um die Innenstadt als gesellschaftliches Zentrum attraktiv zu halten, bedürfe es weiterer abgestimmter Maßnahmen.

Herr Schobert antwortet, dass sich die Stadt Helmstedt bereits seit einem sehr langen Zeitraum mit der Möglichkeit beschäftige, eine Infrastruktur für Ladesäulen zu schaffen. Er verweist auf die zu einem sehr frühen Zeitpunkt in Zusammenarbeit mit der Avacon errichtete Ladesäule auf dem Holzberg. Zudem gab es im Bereich der Henkestraße einen längeren Versuch mit einem Energiecontainer. Aktuell ergebe sich die Möglichkeit, am Bundesprogramm "Tausend Standorte in Deutschland" zu partizipieren. Das Stadtgebiet Helmstedt habe den Zuschlag erhalten für die Schaffung einer Infrastruktur von 12 Ladesäulen. Voraussetzung sei die Zusammenarbeit mit dem örtlichen Energieversorger. Man sei mit der Avacon in Gesprächen. Zudem sei eine innenstadtnahe Park- und Lademöglichkeit Voraussetzung. Man sei zu der Einschätzung gekommen, dass dies im Bereich des Parkplätzes Südertor ungesetzt werden könnte. Man warte nun auf Signale von Seiten der Avacon.

Herr Schobert gibt bekannt, dass zeitnah eine Schulklasse aus dem Landkreis Ahrweiler nach Helmstedt komme. Der Landkreis Helmstedt, die Stadt Helmstedt, die Stadt Königslutter und weitere Akteure hätten zusammen mit Herrn Strozyk eine Initiative gegründet, die es Kindern und Jugendlichen ermögliche, die Flutkatastrophe Mitte des Jahres ein wenig hinter sich zu lassen.

Der Rat der Stadt Helmstedt beschließt die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung  des Rates der Stadt Helmstedt mit Wirkung vom 04.11.2021.

Anmerkung: Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

Frau Heister-Neumann gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig den nachfolgenden

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Helmstedt besteht in der Wahlperiode vom 01.11.2021 bis
31.10.2026 aus acht Beigeordneten.

Frau Heister-Neumann gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig den nachfolgenden

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Helmstedt besteht für die Wahlperiode ab 01.11.2021 aus den folgenden Mitgliedern:

                                               Beigeordnete/r:                             Stellvertreter/in:

Gruppe CDU/Grüne/UWG:   1. Friedrich-Wilhelm Diedrich            Ronald Matar

Gruppe CDU/Grüne/UWG:   2. Elisabeth Heister-Neumann          Christian Romba

Gruppe CDU/Grüne/UWG:   3. Martin Ryll                                      Cornelia Bosse

Gruppe CDU/Grüne/UWG:   4. Kathleen Radeck                           Egbert Rippel

Gruppe CDU/Grüne/UWG:   5. Verena Ahrendts                            Wilfried Winkelmann

Gruppe SPD/Die Linke:         6. Margrit Niemann                            Alexandra Girod

Gruppe SPD/Die Linke:         7. Hans-Jürgen Schünemann           Uwe Strümpel

Gruppe SPD/Die Linke:         8. Dirk Zogbaum                                Michael Gehrke

Darüber hinaus gehören dem Verwaltungsausschuss folgende Grundmandatsinhaber*innen an:

Gruppe FDP/HWG                9. Claudius Traumann                         Petra Schadebrodt
                                                                                                          Uwe Lickfett

AfD-Fraktion:                      10. Axel Waterkamp                               Stefan Reinhold

Frau Heister-Neumann gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig den nachfolgenden

Es werden folgende ehrenamtliche Vertreterinnen und Vertreter des Bürgermeisters gewählt:

1. stellvertretender Bürgermeister: Herr Friedrich-Wilhelm Diedrich
2. stellvertretende Bürgermeisterin: Frau Margrit Niemann
3. stellvertretende Bürgermeisterin: Frau Verena Ahrendts

Frau Heister-Neumann gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig den nachfolgenden

a) Der Rat der Stadt Helmstedt beschließt die Bildung folgender Ratsausschüsse, bestehend aus jeweils 10 bzw. 8 (BTA) stimmberechtigten Ratsmitgliedern, den noch zu bestimmenden beratenden Ratsmitgliedern nach § 71 Abs. 4 NKomVG und den unten aufgeführten Mitgliedern nach § 71 Abs. 7 bzw. § 73 NKomVG:

1. Finanzausschuss (FA) – 10 Ratsmitglieder
2. Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (AWTK) - 10 Ratsmitglieder
3. Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE) - 10 Ratsmitglieder
4. Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS) - 10 Ratsmitglieder
5. Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung (ABS) - 10 Ratsmitglieder
6. Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (ASO) - 10 Ratsmitglieder
7. Schulausschuss (SchulA) – 10 Ratsmitglieder
8. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (AUK) – 10 Ratsmitglieder
9. Betriebsausschuss (BTA) - 8 Ratsmitglieder

b) Gem. § 73 NKomVG i. V. m. § 110 NSchG werden in den Schulausschuss folgende beratende Mitglieder für schulische Angelegenheiten berufen:

- 2 Lehrervertreter(innen) mit Stimmrecht
- 2 Elternvertreter(innen) mit Stimmrecht

c) Gem. § 140 NKomVG i. V. m. der Betriebssatzung des Eigenbetriebes AEH werden in den Betriebsausschuss

- drei betriebsangehörige Mitarbeitervertreter
- ein nicht betriebsangehöriger Mitarbeitervertreter

entsandt.

Frau Heister-Neumann gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig den nachfolgenden

Der Rat der Stadt Helmstedt bestimmt gemäß § 71 NKomVG für die nachstehend aufgeführten Ausschüsse die folgenden Vorsitzenden, stellt darüber hinaus die Verteilung der Sitze fest und benennt die Mitglieder mit Stimmrecht, die beratenden Ratsmitglieder nach § 71 Abs. 4 NKomVG, die beratenden Mitglieder nach § 71 Abs. 7 NKomVG sowie die Mitglieder mit Stimmrecht in den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG:

1. Finanzausschuss (FA)

Ausschussvorsitzender: Uwe Strümpel
stellv. Ausschussvorsitzender: Ronald Matar

Ratsmitglieder mit Stimmrecht:

Gruppe CDU/Grüne/UWG 1. Ronald Matar
Gruppe CDU/Grüne/UWG 2. Yvonne Müller
Gruppe CDU/Grüne/UWG 3. Elisabeth Heister-Neumann
Gruppe CDU/Grüne/UWG 4. Karin Wendt
Gruppe CDU/Grüne/UWG 5. Wilfried Winkelmann
Gruppe SPD/Die Linke      6. Uwe Strümpel
Gruppe SPD/Die Linke      7. Dirk Zogbaum
Gruppe SPD/Die Linke      8. Florian Friedrich
Gruppe SPD/Die Linke      9. Hans-Jürgen Schünemann
Gruppe FDP/HWG           10. Petra Schadebrodt

Grundmandat:

AfD-Fraktion                      Stefan Reinhold

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2. Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (AWTK)

Ausschussvorsitzender: Martin Ryll
stellv. Ausschussvorsitzender: Dirk Zogbaum

Ratsmitglieder mit Stimmrecht:

Gruppe CDU/Grüne/UWG 1. Martin Ryll
Gruppe CDU/Grüne/UWG 2. Elisabeth Heister-Neumann
Gruppe CDU/Grüne/UWG 3. Ronald Matar
Gruppe CDU/Grüne/UWG 4. Kathleen Radeck
Gruppe CDU/Grüne/UWG 5. Tatjana Ahrendts
Gruppe SPD/Die Linke      6. Dirk Zogbaum
Gruppe SPD/Die Linke      7. Alexandra Girod
Gruppe SPD/Die Linke      8. Michael Gehrke
Gruppe SPD/Die Linke      9. Uwe Strümpel
Gruppe FDP/HWG           10. Petra Schadebrodt

Grundmandat:

AfD-Fraktion                    Stefan Reinhold

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3. Ausschuss für Sport und Ehrenamt (ASE)

Ausschussvorsitzender: Friedrich-Wilhelm Diedrich
stellv. Ausschussvorsitzende: Margit Grune

Ratsmitglieder mit Stimmrecht:

Gruppe CDU/Grüne/UWG 1. Friedrich-Wilhelm Diedrich
Gruppe CDU/Grüne/UWG 2. Yvonne Müller
Gruppe CDU/Grüne/UWG 3. Sebastian Gutt
Gruppe CDU/Grüne/UWG 4. Dr. Stefan Weferling
Gruppe CDU/Grüne/UWG 5. Tatjana Ahrendts
Gruppe SPD/Die Linke      6. Margit Grune
Gruppe SPD/Die Linke      7. Carsten Johann
Gruppe SPD/Die Linke      8. Margrit Niemann
Gruppe SPD/Die Linke      9. Rudolf Sorge
Gruppe FDP/HWG           10. Uwe Lickfett

Grundmandat:

AfD-Fraktion                    Axel Waterkamp

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4. Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (AJFS)

Ausschussvorsitzende: Cornelia Bosse
stellv. Ausschussvorsitzender: Ferhat-Atilgan Kara

Ratsmitglieder mit Stimmrecht:

Gruppe CDU/Grüne/UWG 1. Cornelia Bosse
Gruppe CDU/Grüne/UWG 2. Yvonne Müller
Gruppe CDU/Grüne/UWG 3. Dr. Stefan Weferling
Gruppe CDU/Grüne/UWG 4. Jean-Pierre Henke
Gruppe CDU/Grüne/UWG 5. Verena Ahrendts
Gruppe SPD/Die Linke      6. Ferhat-Atilgan Kara
Gruppe SPD/Die Linke      7. Margit Grune
Gruppe SPD/Die Linke      8. Margrit Niemann
Gruppe SPD/Die Linke      9. Franziska Köther
Gruppe FDP/HWG           10. Petra Schadebrodt

Grundmandat:

AfD-Fraktion                    Axel Waterkamp

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5. Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung (ABS)

Ausschussvorsitzende: Alexandra Girod
stellv. Ausschussvorsitzender: Christian Romba

Ratsmitglieder mit Stimmrecht:

Gruppe CDU/Grüne/UWG 1. Christian Romba
Gruppe CDU/Grüne/UWG 2. Friedrich-Wilhelm Diedrich
Gruppe CDU/Grüne/UWG 3. Egbert Rippel
Gruppe CDU/Grüne/UWG 4. Karin Wendt
Gruppe CDU/Grüne/UWG 5. Tatjana Ahrendts
Gruppe SPD/Die Linke      6. Alexandra Girod
Gruppe SPD/Die Linke      7. Andreas Fox
Gruppe SPD/Die Linke      8. Florian Friedrich
Gruppe SPD/Die Linke      9. Michael Gehrke
Gruppe FDP/HWG           10. Claudius Traumann

Grundmandat:

AfD-Fraktion                    Stefan Reinhold

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6. Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung (ASO)

Ausschussvorsitzender: Norbert Dinter
stellv. Ausschussvorsitzender: Carsten Johann

Ratsmitglieder mit Stimmrecht:

Gruppe CDU/Grüne/UWG 1. Norbert Dinter
Gruppe CDU/Grüne/UWG 2. Kathleen Radeck
Gruppe CDU/Grüne/UWG 3. Egbert Rippel
Gruppe CDU/Grüne/UWG 4. Sebastian Gutt
Gruppe CDU/Grüne/UWG 5. Tatjana Ahrendts
Gruppe SPD/Die Linke      6. Carsten Johann
Gruppe SPD/Die Linke      7. Alexandra Girod
Gruppe SPD/Die Linke      8. Ferhat-Atilgan Kara
Gruppe SPD/Die Linke      9. Hans-Jürgen Schünemann
Gruppe FDP/HWG           10. Petra Schadebrodt

Grundmandat:

AfD-Fraktion                   Axel Waterkamp

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7. Schulausschuss (SchulA)

Ausschussvorsitzende: Margrit Niemann
stellv. Ausschussvorsitzender: Sebastian Gutt

Ratsmitglieder mit Stimmrecht:

Gruppe CDU/Grüne/UWG 1. Sebastian Gutt
Gruppe CDU/Grüne/UWG 2. Cornelia Bosse
Gruppe CDU/Grüne/UWG 3. Christian Romba
Gruppe CDU/Grüne/UWG 4. Dr. Stefan Weferling
Gruppe CDU/Grüne/UWG 5. Verena Ahrendts
Gruppe SPD/Die Linke      6. Margrit Niemann
Gruppe SPD/Die Linke      7. Ferhat-Atilgan Kara
Gruppe SPD/Die Linke      8. Margit Grune
Gruppe SPD/Die Linke      9. Uwe Strümpel
Gruppe FDP/HWG           10. Claudius Traumann

Grundmandat:

AfD-Fraktion                    Stefan Reinhold

Hinzugewählte Mitglieder mit Stimmrecht gem. § 73 Satz 2 NKomVG:

Lehrervertreter/innen:

Lehrervertreterin 1: Kirsten Müller – GS Friedrichstraße
1. Ersatzmitglied: Torsten Zingler – GS Pestalozzistraße
2. Ersatzmitglied: Jennifer Zingler – GS Friedrichstraße

Lehrervertreterin 2: Maria Theisen – GS Ludgeri
1. Ersatzmitglied: Monika Schlobohm – GS Lessingstraße

Elternvertreter/innen:

Elternvertreterin 1: Alexandra Beckmann
1. Ersatzmitglied: Svenja Loock
2. Ersatzmitglied: Karina Jelenowska

Elternvertreterin 2: Dr. Ilka Ameis
1. Ersatzmitglied: Michael Esbach
2. Ersatzmitglied: Christian Schöndube

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8. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (AUK)

Ausschussvorsitzender: Wilfried Winkelmann
stellv. Ausschussvorsitzender: Rudolf Sorge

Ratsmitglieder mit Stimmrecht:

Gruppe CDU/Grüne/UWG 1. Wilfried Winkelmann
Gruppe CDU/Grüne/UWG 2. Karin Wendt
Gruppe CDU/Grüne/UWG 3. Elisabeth Heister-Neumann
Gruppe CDU/Grüne/UWG 4. Egbert Rippel
Gruppe CDU/Grüne/UWG 5. Jean-Pierre Henke
Gruppe SPD/Die Linke      6. Rudolf Sorge
Gruppe SPD/Die Linke      7. Andreas Fox
Gruppe SPD/Die Linke      8. Carsten Johann
Gruppe SPD/Die Linke      9. Florian Friedrich
Gruppe FDP/HWG           10. Uwe Lickfett

Grundmandat:

AfD-Fraktion                    Stefan Reinhold

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9. Betriebsausschuss (BTA)

Ausschussvorsitzender: Andreas Fox
stellv. Ausschussvorsitzender: Dr. Stefan Weferling

Ratsmitglieder mit Stimmrecht:

Gruppe CDU/Grüne/UWG 1. Dr. Stefan Weferling
Gruppe CDU/Grüne/UWG 2. Norbert Dinter
Gruppe CDU/Grüne/UWG 3. Christian Romba
Gruppe CDU/Grüne/UWG 4. Ronald Matar
Gruppe CDU/Grüne/UWG 5. Wilfried Winkelmann
Gruppe SPD/Die Linke      6. Andreas Fox
Gruppe SPD/Die Linke      7. Hans-Jürgen Schünemann
Gruppe SPD/Die Linke      8. Rudolf Sorge

Grundmandate:

Gruppe FDP/HWG               Uwe Lickfett
AfD-Fraktion                       Axel Waterkamp

Mitglieder mit Stimmrecht gem. § 73 Satz 2 NKomVG:

betriebsangehöriger Mitarbeitervertreter: Michael Schulze
betriebsangehöriger Mitarbeitervertreter: Michael Hahn
betriebsangehöriger Mitarbeitervertreter: Antje Disselhoff

Vertreter für die betriebsangehörigen Mitarbeitervertreter: Stefan Pernak

nicht betriebsangehöriger Mitarbeitervertreter: Andreas Bittner

Vertreterin für den nicht betriebsangehörigen Mitarbeitervertreter: Denise Kuhnt

Frau Heister-Neumann gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verliest den Beschlussvorschlag.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig den nachfolgenden

Als Vertreterin bzw. Vertreter für die Stadt Helmstedt werden für nachstehenden Organisationen, Gesellschaften, Verbände und Vereine gewählt:

 Planungsverbände:

Frau Heister-Neumann gibt den Sachverhalt anhand der Vorlage bekannt und verweist auf den Beschlussvorschlag.

Herr Schobert führt aus, dass die Vertreter in den Gremien "Haus- und Grundbesitzerverein", "Aue Unterhaltungsverband" und "Unterhaltungsverband Großer Graben" durch den Ortsrat Offleben benannt werden sollen. Ein Beschluss soll dann in der Ratssitzung im Dezember gefasst werden.

Sodann fasst der Rat der Stadt Helmstedt einstimmig den nachfolgenden

Schriftliche Bekanntgaben lagen nicht vor.

Da keine Einwohnerinnen und Einwohner an der Ratssitzung teilnehmen, findet keine Einwohnerfragestunde statt.

Frau Heister-Neumann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Helmstedt um 17.50 Uhr.