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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses (SchulA).
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TOP 2
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.
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TOP 3
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Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Romba den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
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TOP 4
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Da keine Einwohner anwesend sind, wird von der Einwohnerfragestunde kein Gebrauch gemacht.
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TOP 5
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.09.2020
Protokoll:
Der SchulA genehmigt einstimmig - mit 3 Enthaltungen - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 29.09.2020.
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TOP 6
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Antrag des Stadtelternrats auf Koordination und Verbesserung der Angebotsvielfalt des schulischen Ganztagsbetriebs
Protokoll:
Herr Romba verweist auf die Vorlage, die Frau Beckmann erläutet. Es schließt sich eine Diskussion über die Möglichkeiten, Umsetzung und Finanzierung der Koordination und Verbesserung der Angebotsvielfalt des schulischen Ganztagsbetriebs an. Der SchulA spricht sich sodann einstimmig für den Vorschlag aus, die Koordination und Verbesserung der Angebotsvielfalt des schulischen Ganztagsbetriebes an die Schulentwicklungsgruppe abzugegeben, um die Machbarkeit und den Finanzbedarf in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und Beteiligung der Lehrerschaft und des Stadtelternrats zu überprüfen und zu ermitteln.
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TOP 7
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Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/21; Teilhaushalt 21 - Bereich Schulen -
Beschluss:
Der Schulausschuss stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021/2022 - soweit
seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.
Protokoll:
Herr Romba verweist auf die Vorlage.
Es schließt sich eine Diskussion zum Produkt "2111 - Grundschulen" an, ob eine Anschaffung von Belüftungsgeräten für die Helmstedter Grundschulen sinnvoll sei und man dafür einen entsprechenden Betrag in den Haushalt aufnehmen sollte. Es wird sich darauf geeinigt den Punkt über die Anschaffung von Belüftungsgeräten auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, da es aktuell noch nicht absehbar sei, welche finanziellen Aufwendungen für die Anschaffung nötig seien.
Der SchulA fasst sodann einstimmig - mit 1 Enthaltung - folgenden
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TOP 8
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Änderung der Schulbezirkssatzung; Beschluss einer 7. Änderungssatzung
Beschluss:
1. Die als Anlage beigefügte 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der
Schulbezirke für die Helmstedter Grundschulen wird beschlossen. 2. Sollte der Rat zu I. einen anderen Straßennamen als „Am Stephani-Friedhof“ auswählen
und eine andere Straßennamensgebung beschließen, tritt der vom Rat insoweit beschlossene
Straßenname in der 7. Änderungssatzung an diese Stelle.
Protokoll:
Herr Romba verweist auf die Vorlage. Herr Romba und Herr Ide sprechen sich gegen die Änderung der Schulbezirkssatzung aus, da sie Bildung von mehreren Schulbezirken nicht befürworten. Der SchulA fasst sodann einstimmig - mit 6 Enthaltungen - folgenden Empfehlungs-
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TOP 9
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Bekanntgaben
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TOP 9.1
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Sachstandsbericht zum Schulschwimmen
Protokoll:
Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 9.2
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Sachstandsbericht über Baumaßnahmen in Schulen
Protokoll:
Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 9.3
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Sachstandsbericht über neue Entwicklungen an den städtischen Grundschulen hinsichtlich der Corona-Pandemie
Protokoll:
Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe. Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
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TOP 10
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Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Es liegt keine Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
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TOP 11
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Anfragen
Protokoll:
Herr Romba schließt die öffentliche Sitzung des SchulA um 18:10 Uhr.
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