Termine

Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA.

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Der BTA genehmigt einstimmig mit 1 Enthaltung den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2020.

a) der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2019 werden festgestellt.

b) der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 1.260,85 € wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2019 Entlastung erteilt.

Hinweis: Die im Beschlussvorschlag genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Frau Beidokat vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt bittet Herrn Klein, den Wirtschaftsprüfer der Kommuna Treuhand GmbH nach einleitenden Worten den Jahresabschluss AEH 2019 anhand einer Präsentation darzustellen und zu erläutern.

Herr Klein stellt sodann den Jahresabschluss der AEH 2019 im Einzelnen vor und führt die einzelnen Positionen mit entsprechenden Erläuterungen zu den Hintergründen der Veränderungen aus. Er weist insbesondere darauf hin, dass man die Prüfung im Mai diesen Jahres sogar noch vor Ort ausführen konnte. Dies sei in dieser Zeit nicht selbstverständlich gewesen. Abschließend erklärt Herr Klein, dass man einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilen könne.

Nach Ende der Präsentation teilt Frau Beidokat mit, dass der Jahresabschluss 2019 gut aufgestellt wurde und zu keinerlei Beanstandungen geführt habe.  Sie übergibt dem Betriebsleiter die beiden Berichtsexemplare sowie den Gebührenbescheid.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH 010/20 eingestellt. Herr Winkelmann bedankt sich bei Frau Beidokeit sowie bei Herrn Klein für die Präsentation, aber auch bei Herrn Geisler für die gute geleistete Arbeit.

Die Mitglieder des Betriebsausschusses fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs

1. Der Haushaltsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

2. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000 € festgesetzt.

3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird für 2021 in der Ausgabe auf 700.000 € festgesetzt.

Hinweis: Die im Beschlussvorschlag genannten Anlagen haben der Vorlage beigelegen.

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Herr Geisler erläutert den Haushaltsplan 2021 und stellt anhand einer Präsentation die wirtschaftlichen Rahmendaten dar. Auf Bitten von Herrn Winkelmann stellt Herr Geisler klar, dass man im Gegensatz  zur Stadt keinen Doppelhaushalt aufgestellt habe, da sich die jährliche Kalkulation der Gebühren bewährt habe und beibehalten werden soll.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH 011/20 eingestellt.

Die Mitglieder des Betriebsausschusses fassen sodann einstimmig folgenden Empfehlungs

Herr Geisler erteilt mit Unterstützung einer Präsentation einen Sachstandsbericht zu den geplanten Maßnahmen im Gewebegebiet Barmke, den damit in Zusammenhang stehenden externen Ausgleichsflächen im Bereich des Mühlengrabens, den Abwasserplanungen im Gewerbegebiet Buschhaus und Offleben/Reinsdorf sowie der aktuellen Kanalerneuerungsarbeiten am Joseph-Haydn-Weg.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH 012/20 eingestellt.

Bekanntgaben liegen nicht vor.

Beantwortungen von Anfragen aus vorigen Sitzungen liegen nicht vor.

Anfragen und Anregungen werden nicht gestellt.

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

Herr Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 18.02 Uhr.