Termine

Der Vorsitzende Herr Fox begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des ATK.

Herr Fox stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Bschlussfähigkeit des ATK fest.

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Fox den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Da keine Einwohner anwesend sind, wird von der Einwohnerfragestunde kein Gebrauch gemacht.

Der ATK genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2020.

Der Ausschuss für Tourismus und Kultur stimmt dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2021/2022 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist - in der beratenen Fassung zu.

Herr Fox verweist auf die Vorlage.

Es schließt sich eine Diskussion zum Thema Haushaltssatzung an.

Herr Gehrke möchte gerne zu dem Produkt "2521 - Archiv" unter Teilposition 150 wissen, warum die Miete für das Stadtarchiv um 4.500€ erhöht wurde, er aber in der Teilposition 150 nur 4.000€ wiederfinde?

Frau Jonas erörtert, dass es Kürzungen an Ausgabeposten gegeben habe, die unter die Teilposition 150 fallen, wie z.B. den Fortbildungsmitteln, die die Einsparung ermöglichen und die 500€ auffangen.

Herr Gehrke spricht sich dafür aus, dass die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Archivarinnen überprüft werden sollte, da der Arbeitsaufwand der Archivarinnen enorm sei. Es sollte überlegt werden, wie die Aufwandsentschädigung für die Archivarinnen angepasst werden könne.

Frau Wiesenborn möchte gerne zu dem Produkt "2611 - Theater" wissen, ob die geplante Kostendeckung mit der Erhöhung der Eintrittspreise verbunden sei und ob eine Steigerung durch den Rat beschlossen werden müsse.

Frau Kremling-Schulz erörtert, dass sich der angesetzte Kostendeckungsgrad von 40 % durch die Erhöhung der Abo Preise ergäbe. Die Preise für die normalen Veranstaltungen werden nach den jeweiligen Kosten kalkuliert, die eine Veranstaltung mit sich bringe.

Herr Fox stellt sich die Frage, ob es, aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie realistisch sei, dass es in den nächsten Jahren zu einem solch hohen Kostendeckungsgrad kommen werde.

Herr Otto erläutert, dass aufgrund der aktuellen Situation nur eine Planung auf der  Grundlage eines Normalbetriebes, wenn dieser wieder denkbar ist, möglich sei. Aufgrund der Pandemie werde man letztendlich immer mit anderen Zahlen dastehen.

Herr Fox möchte gerne zu dem Produkt "2621 - Heimat und Musikpflege" wissen, ob es bereits Anträge für das nächste Jahr gebe und ob diese auch dem Rat zur Kenntnis gegeben werden.

Herr Otto äußert, dass bisher keine Anträge für das kommende Jahr vorliegen.

Frau Wiesenborn stellt sich die Frage, ob es Anträge gebe, die ohne Wissen der Politik abgelehnt werden.

Herr Otto entgegnet, dass seitens der Verwaltung bisher alle Anträge dem Ausschuss vorgelegt wurden und keine einseitige Ablehnung stattgefunden habe.

Herr Gehrke stellt sich zu der Teilposition 180 – Transferaufwendungen die Frage, ob der deutliche Rückgang an dem Ausfall des Schützenfestes in diesem Jahr läge und ob der zugesagte Zuschuss in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden müsse.

Frau Kremling-Schulz erklärt, dass 10.000€ für das Schützenbrüderjubiläum als Haushaltsrest in das nächste Jahr übertragen werden.

Herr Schobert erläutert, dass die Schützenbrüderschaft einen Teilzuschuss abrufen werde, da bis Anfang März Jubiläumsveranstaltungen stattgefunden haben. Der entsprechende Antrag liege noch nicht vor.

Herr Gehrke stellt die Frage zu dem Produkt "2812 - Grenzenlos", ob es einen Hintergrund für die Änderung der Produktziele gebe und woher der Unterschied zur Anzahl der Rundfahrten im Vergleich zum letzten Jahr komme.

Frau Jonas erläutert, dass der Unterschied aufgrund eines Fehlers entstanden sei. Die 75 seien das Ergebnis aus dem Jahre 2018. Des Weiteren seien die Veränderungen zu den Produktzielen darauf zurückführen, dass der Verein Grenzenlos ein selbstständiger Verein sei und dieser daher aus dem Haushalt ausgegliedert wurde. Für das Jahr 2021 wurde bereits die Anpassung der Produktziele an die tatsächlichen Gegebenheiten vorgenommen.

Herr Gehrke hebt zum Produkt "2813 - Universitätstage" lobend hervor, dass die Leistung bei der Einwerbung von Drittmitteln und der Kostendeckungsgrad hervorragend seien.

Herr Gehrke bemängelt zum Produkt "5732 - Märkte und Veranstaltungen" den niedrigen Kostendeckungsgrad und die fehlende Möglichkeit einer Entwicklung eines Wochenmarktkonzepts.

Herr Fox bemerkt, dass es bereits Gespräche zu einer Konzeptentwicklung gebe, sodass der Wochenmarkt zusammen mit der Innenstadt wieder an größerer Attraktivität gewinnt.

Frau Wiesenborn stellt sich zum Produkt "5751 - Tourismus" zur Teilposition 150 - die Frage, ob dort Geld für das Tourismuskonzept enthalten sei.

Frau Jonas erläutert, dass für das Jahr 2021 in der Teilposition 150 speziell der Druck und die Herstellung des Helmstedt-Buches enthalten sei. Für das Tourismuskonzept seien keine Finanzmittel hinterlegt worden. Die größeren Beträge kämen daher, dass es im Bereich Tourismus eine größere Haushaltssperre für die Werbung und Öffentlichkeitsarbeit gab.

Herr Otto äußert, dass er keinen Grund sehe ein weiteres Tourismuskonzept zu erarbeiten, da das Tourismuskonzept des Landkreises erst im vergangenen Jahr erweitert wurde. Dies sei umzusetzen, sobald es die Stadt betreffe.

Frau Wiesenborn stellt sich zudem die Frage, unter welcher Position die Gelder für die Unterhaltung des Bahnhofs wiederzufinden seien.

Frau Jonas erörtert, dass die Unterhaltung bzw. die Bewirtschaftungskosten für das Bahnhofsgebäude unter der Position 190 enthalten seien. Ansonsten sei der Bahnhof unter dem Produkt "1101 - Stiftung zur Erhaltung von Kulturdenkmalen" gelistet.

Der ATK fasst sodann einstimmig folgenden

Herr Otto gibt bekannt, dass aufgrund der corona bedingten Schließung der Bibliothek das Online-Programm der Bibliothek weiterhin vorgehalten werden kann. Des Weiteren werde der Verein Grenzenlos trotz der widrigen Rahmenbedingungen das Filmprojekt "Zwischen uns" gemeinsam mit der Hohen Börde als Leaderprojekt durchführen. Das Filmprojekt soll Familien erreichen, die diesseits und jenseits der Grenze in ihrer Form als Eiserner Vorhang vor, während und nach der Grenzöffnung gelebt, durchlebt und gelitten haben und dadurch in ein Gespräch kommen sollen. Der Film werde innerhalb von zwei Wochen mit zwei Arbeitsgruppen erstellt und soll dann dauerhaft für die Vereinsarbeit für verschiedene Veranstaltungen und im Rahmen der Arbeit der Gedenkstätte Deutsche Teilung zur Verfügung stehen.

Frau Wiesenborn fragt, ob es eine Möglichkeit gebe ein Konzept für eine Bibliotheksöffnung zu erstellen, da sie eine Öffnung als wichtig für die Bildungsförderung und die aktuelle Freizeitgestaltung sehe.

Herr Schobert erläutert, dass die Schließung von Bibliotheken eine Anordnung des Landes Niedersachsens sei. Über den niedersächsischen Städtetag und den Städte- und Gemeindebund und dem Landkreistag wurde bereits im Vorfeld gegen die Allgemeinverfügung interveniert, da man der Auffassung sei, dass dieser Beitrag zur Bildung notwendig sei. Die Schließung sei auch nicht verständlich, da sich im Durchschnitt pro Stunde 4-6 Besucher in einem 400m² großen Bereich aufhalten. Diesbezüglich gäbe es an sich keine Bedenken nach Corona-Bedingungen zu handeln. Sofern es eine Fortführung der Beschränkungen gebe, wolle man auf kommunaler Ebene und bei den Spitzenverbänden zumindest darauf hinwirken, dass die öffentlichen Büchereien wieder öffnen können.

Es liegen keine Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

Herr Fox schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:56 Uhr.