Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Ausschuss für Tourismus und Kultur (ATK)

Donnerstag, 10. September 2020 , 17:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt



TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Herr Fox begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des ATK.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Herr Fox stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des ATK fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Fox den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

 
TOP 4 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Kultur am 04.03.2020

Protokoll:

Der ATK genehmigt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 04.03.2020.

 
TOP 6 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020; Teilhaushalt 25

Beschluss:

Der Ausschuss für Tourismus und Kultur stimmt dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 - soweit seine Zuständigkeit gegeben ist – in der beratenen Fassung zu. Die vorhandenen Zuschussanträge sollen gleichgewichtig ausgezahlt werden.



Protokoll:

Herr Fox verweist auf die Vorlage.

Herr Otto teilt mit, man habe coronabedingt erhebliche Mindereinnahmen und Mehrausgaben und verweist hierzu auf die in der Vorlage aufgeführten einzelnen Positionen. Diese Haushaltssperren seien unbedingt notwendig und könnten nur mit entsprechenden Vorschlägen zur Gegenfinanzierung abgewendet werden.

Frau Kremling-Schulz gibt die bisher eingegangenen Zuschussanträge zum Produkt "Heimat- und Musikpflege" bekannt. Nach kurzer Diskussion und Erläuterung durch Herrn Otto empfiehlt der ATK zu Teilposition 180 Produkt "Heimat- und Musikpflege" den verbleibenden Haushaltsansatz - nach Abzug der HH-Sperre in Höhe von 5.000 € - in Höhe von 1.500 € zu gleichen Anteilen an die offenen Zuschussanträge auszuzahlen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion zu den Kürzungsbeträgen bei den verschiedenen Produkten an.

Sodann fasst der ATK einstimmig folgenden geänderten


TOP 7 Gastgeschenk aus der Partnerstadt Chard hier: Bank

Protokoll:

Herr Fox verweist auf die Vorlage.

Herr Strümpel spricht sich im Namen der SPD-Fraktion für den Standort "Heinrichsplatz" aus, da dort noch keine Bank stehe.

Frau Radeck erklärt, es wurde seitens der CDU-Fraktion eine Umfrage in der Bevölkerung gestartet und hier habe man sich für den Standort "Bushaltestelle Gesundheitsamt" ausgesprochen.

Herr Cohn spricht sich im Namen der FDP/HWG-Gruppe ebenfalls für den Standort "Heinrichsplatz" aus.

Nach kurzer Diskussion über einen möglichen Standort der Bank wird die Vorlage auf Vorschlag von Herrn Strümpel zurück in die Fraktionen gegeben, da hier noch Beratungsbedarf besteht. Über die Vorlage soll sodann im Verwaltungsausschuss entschieden werden.


TOP 8 Bekanntgaben  
TOP 8.1 Tourismuskonzept/touristisches Erlebniszentrum im Bahnhof - Sachstand mündlich

Protokoll:

Herr Otto gibt einen Sachstandsbericht mit dem wesentlichen Inhalt der Gesprächsergebnisse der beteiligten Kommunen zur geplanten gemeinsamen Tourismus- und Mobilitätszentrale im Bahnhof. Er teilt mit, der Bahnhof müsse über Helmstedt hinaus landkreisweit und ggf. darüber hinaus betrachtet werden, da dieser zwischen Braunschweig und Magdeburg als einziger Bahnhof über eine IC-Anbindung verfüge. Er führt weiter aus, dass der Landkreis eigentlich in dieser Sitzung berichten wollte, aber terminlich leider verhindert sei. Der Landkreis habe hierzu gestern eine schriftliche Stellungnahme zur Umsetzung eines Tourismuskonzeptes abgegeben, die er teilweise erläutert (im RIS unter I015/20). Coronabedingt sei man leider mit den Planungen noch nicht soweit wie gewünscht. Der Landrat gehe davon aus, dass in diesem Jahr noch ein gemeinsamer Gesprächstermin mit allen interessierten Gemeinden stattfinde, um verbindliche Schritte zu einer Trägergemeinschaft zu vereinbaren.

Herr Otto erklärt, die Dacherneuerung des Bahnhofes sei für das nächste Jahr geplant, damit die Gebäudesubstanz keinen Schaden nehme. Einen konkreten Sachstand zum geplanten und im vergangenen Jahr vom Rat beschlossenen "Projekt Zeit.Reise.Bahnhof" könne man leider weder heute noch in der nächsten Sitzung abgeben. Man habe mit professionellen Firmen schon Ideen entwickelt, wie man den Bahnhof letztlich wirtschaftlich betreiben könne, ohne auf regelmäßige Zuschüsse angewiesen zu sein. Fördermittel für das geplante Gesamtprojekt, sprich Gebäudesanierung und Tourismus- und Mobilitätszentrale seien in der erforderlichen Größenordnung leider nicht zu erwarten.

Herr Strümpel teilt mit, es gebe zum Bahnhof insgesamt sieben Varianten, aber einen einstimmigen Ratsbeschluss aus dem vergangenen Jahr zum "Projekt Zeit.Reise.Bahnhof". Er fragt an, wann die Variante "Zeit.Reise.Bahnhof" eingereicht wurde und ob dies evtl. auch erst verspätet geschehen sei. Der Auftragsnehmer, die Agentur BahnStadt, habe sehr viel Sympathie für das "Projekt Zeit.Reise.Bahnhof" gezeigt und er frage sich, warum die Stadt dieses Projekt nicht weiterverfolgt habe und wie es mit Fördermitteln aussehe. Er schlägt daher vor, zur nächsten Sitzung den RGB (Regionalverband Großraum Braunschweig), den Auftragnehmer und die N-Bank einzuladen. Hier könne man klären, welche Fördermittel es geben könne, damit der Bahnhof dauerhaft ein Zuschussbetrieb werde.

Herr Otto sagt eine Einladung der Genannten zur nächsten Sitzung des BUA zu. Er führt weiter aus, man habe mit allen Beteiligten Gespräche geführt und das Ergebnis war, das es für das "Projekt Zeit.Reise.Bahnhof" in Helmstedt in dieser Form keine Fördermittel gibt. Man müsse zunächst das Gebäude sanieren (Kosten ca. 5 Mio. Euro), um den "Zeit.Reise.Bahnhof" dort implementieren zu können. Hierfür werde es jedoch auch vom RGB keine Förderung geben. Der "Zeit.Reise.Bahnhof" müsse modern und zeitgerecht gestaltet werden mit einer modernen Inszenierung, die fortentwickelt werden könne. Das Reisecenter als Ansprechpartner für die Bürger sei gewünscht und könne bezuschusst werden, der Tourismusbereich werde jedoch nicht gefördert. Man müsse für alle Beteiligten eine wirtschaftliche Gesamtlösung finden.

Herr Fox bedankt sich bei Herrn Otto für den ausführlichen Sachstandsbericht.


TOP 8.2 Neuer Themenwanderweg - Streifzug Universitätsgeschichte

Protokoll:

Frau Kremling-Schulz verteilt an die Ausschussmitglieder eine Broschüre "NATURPARK ELM-LAPPWALD - Streifzug durch Helmstedts Universitätsgeschichte…". Sie teilt mit, die Broschüre habe Frau Goschnik zusammen mit dem Autor Dominik Bartels erstellt und sei im Bürgerbüro erhältlich.

Frau Wiesenborn regt an, die Karte auf der Rückseite der Broschüre größer zu gestalten und evtl. in DIN-A4-Format der Broschüre beizulegen. Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

Herr Fox spricht seinen Dank an Herrn Bartels und Frau Goschnik für die geleistete Arbeit zu dieser gelungenen Broschüre aus.


TOP 8.3 Gäste- und Übernachtungszahlen Stadt Helmstedt 2019

Protokoll:

Herr Fox verweist auf die Bekanntgabe, die Frau Kremling-Schulz kurz erläutert.

Es schließt sich eine kurze Diskussion zur Auslastung in Coronazeiten, zu den vermehrten Radtouristen und zur Anzahl der Wohnmobile auf dem Maschplatz an.

Herr Cohn fragt an, ob es Erfahrungen zur Wahrnehmung Helmstedts als "Stadt der Einheit" in Zusammenarbeit mit Marienborn gebe. Herr Otto teilt mit, es gebe hier eine enge Zusammenarbeit auch mit dem Verein Grenzenlos und regt an, dieses Thema in einer der nächsten Sitzungen ab dem Frühjahr 2021 zu thematisieren.

Der ATK nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.4 Brunnentheater - Sachstand

Protokoll:

Herr Fox verweist auf die Bekanntgabe, die Herr Otto kurz erläutert.

Herr Fox erfragt die Auslastungszahlen im Brunnentheater unter Coronabedingungen.

Frau Wiesenborn fragt an, wieviel Abonnenten es gebe und ob es noch frei verkäufliche Plätze gibt. Eine gute Alternative wäre auch eine Anmeldung - auch der Abonnenten - vor jeder Veranstaltung.

Nach kurzer Diskussion sagt Herr Otto eine Beantwortung im Protokoll zu.

Antwort der Verwaltung:

Auslastungszahlen sind noch nicht bekannt, weil die Veranstaltungen erst im Oktober beginnen. Derzeit können durchschnittlich ca. 180 Besucher im Saal des Brunnentheaters untergebracht werden.

Wir haben insgesamt 360 Abos in den Reihen blau und weiß.

Der ATK nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.5 Abrechnung der Jahreszuschüsse und Verwendungsnachweise 2019 an den Helmstedter Verein für Städtepartnerschaften und internationale Begegnungen e.V. (HPV) und an das Komitee für die Partnerschaften mit Modeville und Northam

Protokoll:

Herr Fox verweist auf die Bekanntgabe.

Der ATK nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.


TOP 8.6 Umzug Archiv - Sachstand mündlich

Protokoll:

Frau Kremling-Schulz gibt bekannt, dass der Umzug des Archivs in der Zeit vom 28.09. bis 10.10.2020 stattfinden solle, was voraussichtlich eine zweiwöchige Schließung des Archivs erforderlich mache. Die neuen Räumlichkeiten seien in einem hervorragenden Zustand, modern gestaltet und bieten auch für Ausstellungen genügend Platz und stellen nicht nur für die Bediensteten, sondern auch für die Besucher einen Mehrwert dar.

Nach erfolgtem Umzug plane die Verwaltung den ATK zu einer Besichtigung der neuen Räumlichkeiten einzuladen.

Herr Fox bedankt sich sodann bei Frau Kremling-Schulz.

 
TOP 9 Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Protokoll:

Es liegt keine Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.

 
TOP 10 Anfragen

Protokoll:

Auf Nachfrage von Herrn Strümpel teilt Frau Kremling-Schulz mit, dass der diesjährige Bauernmarkt am Samstag, den 26.09.2020 auf dem Gröpern stattfinde.

Herr Hary fragt nach dem Sachstand zum Thema Weihnachtsmarkt in Helmstedt. Herr Otto teilt daraufhin mit, dass eine Entscheidung hierzu noch nicht gefallen sei.

Herr Fox schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:30 Uhr.

 

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