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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.
Schulausschuss (SchulA)
Dienstag, 25. Februar 2020
, 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
Protokoll:
Der Vorsitzende Herr Romba begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Schulausschusses.
TOP 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Protokoll:
Herr Romba stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des SchulA fest.
TOP 3
Feststellung der Tagesordnung
Protokoll:
Nachdem die Ausschussmitglieder und die Verwaltung keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Romba den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4
Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
TOP 5
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.11.2019
Protokoll:
Der SchulA genehmigt einstimmig - bei 2 Enthaltungen - den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 05.11.2019.
TOP 6
Schülerbeförderung Grundschule Pestalozzistraße aus dem Einzugsgebiet "Galgenbreite"
Protokoll:
Herr Romba verweist auf die Vorlage, die Frau Feder sodann erläutert. Der Schulweg von der Galgenbreite bis zur GS Pestalozzistraße sei mit ca. 2 Kilometern pro Strecke aus ihrer Sicht zu lang. Die Beförderungder Kinder aus der Galgenbreite sei zwar mit öffentlichen Verkehrsmitteln gesichert, dauere jedoch mit einer Umsteigestation am Bahnhof ca. 45 Min und den Kindern - insbesondere in der kalten Jahreszeit - nicht zuzumuten. Aus diesem Grunde werde der ÖPN nicht genutzt und derzeit alle Kinder mit Elterntaxis befördert, was u.a. aus Umweltaspekten nicht zielführend sei. Einige Eltern stellen auch Anträge, um ihr Kind wegen der besseren Anbindung in die Lessingschule umzumelden. Es sollte hier eine kürzere Beförderungsmöglichkeit geschaffen werden.
Herr Schobert erklärt, die Beförderungszeit stehe nach seiner Ansicht nicht in dem angestrebten Verhältnis. Er schlägt vor, dieses Schreiben an den Landkreis Helmstedt weiterzuleiten mit der Bitte um Überprüfung der Fahrtwege und ggf. um Abhilfe schaffen zu können. Auf Nachfrage teilt Frau Feder mit, dass derzeit 12 Kinder betroffen sind und für nächstes Jahr weitere Anmeldungen vorliegen.
Frau Bosse erfragt, wieviel Eltern sich dafür entscheiden, ihr Kind wegen des langen Schulweges in der Lessingschule anzumelden. Da Frau Feder die Zahl nicht vorliegen hat, sagt die Verwaltung eine Beantwortung zu.
Nach ausführlicher Diskussion spricht sich der SchulA einvernehmlich für den Vorschlag von Herrn Schobert für eine Prüfung durch den Landkreis aus.
TOP 7
Bekanntgaben
TOP 7.1
Sachstandsbericht Schulentwicklungsplanung
Protokoll:
Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe, die Herr Schobert kurz erläutert. Leider sei die Stadt Helmstedt nur eine von vielen Kommunen, die unter den stark ausgelasteten Architektenbüros leiden und man müsse mit der Ausschreibung in die 2. Runde gehen. Durch die personelle Aufstockung des Personals im Hochbaubereich sei man jedoch zuversichtlich, den Sanierungsstau der vergangenen Jahre für kleinere Baumaßnahmen langsam wieder auflösen zu können.
Der SchulA nimmt die Bekanntgabe sodann zur Kenntnis.
TOP 7.2
Sachstandsbericht Digitalpakt (mündl.)
Protokoll:
Herr Schobert teilt mit, der Digitalpakt sei in der kompletten Umsetzung, was bedeute, dass das Equipment bereits in den Schulen verbaut werde.
Herr Romba bedankt sich bei der Verwaltung für die besonders schnelle Umsetzung der Maßnahme.
Herr Schobert erklärt, man habe angeboten, bei Bedarf weitere landkreisangehörige Kommunen betreuen zu können. Die Stadt Helmstedt bilde Personal im IT-Bereich aus und man wolle diese eigens ausgebildeten Fachkräfte möglichst - nach wirtschaftlich vertretbaren Gesichtspunkten - weiter beschäftigen.
Herr Koch fragt an, um was für eine Ausbildung es sich im IT-Bereich handelt, z.B. Fachinformatiker?
Herr Schobert sagt eine Beantwortung der Verwaltung im Protokoll zu.
Antwort der Verwaltung:
Bei der Stadt Helmstedt werden im IT-Bereich Fachinformatiker/in Systemintegration ausgebildet.
Herr Romba verweist auf die schriftlich vorliegende Bekanntgabe.
Herr Schobert bedankt sich bei den anwesenden Elternratsvertreterinnen für die Bereitschaft im Stadtelternrat mitarbeiten zu wollen. Er erläutert sodann die formellen Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um als Elternvertreter im Schulausschuss mitwirken zu können. Sofern ein Wechsel der Elternvertreter/innen anstehe, bittet er um schriftliche Mitteilung bis möglichst 14 Tage vor der nächsten Ratssitzung am 24.03.2020, damit eine Ratsvorlage rechtzeitig gefertigt und ein entsprechender Tagesordnungspunkt aufgenommen werden könne.
Er bittet Herrn Leppin, die Formalien für einen Wechsel der Elternvertreter im Schulausschuss zu skizzieren und dem Stadtelternrat zur Verfügung zu stellen.
TOP 8
Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen
Protokoll:
Herr Romba gibt bekannt, dass die Anfragen von Frau Niemann unter der STN-Nr. 106/20 und von Herrn Koch unter der STN-Nr. 102/20 beantwortet und in das Ratsinformationssystem eingestellt wurden.
Herr Koch bekundet sein Interesse, falls es neue Kenntnisse zum Projekt "Rebirth active school" gibt. Es schließt sich hierzu eine kurze Diskussion an. Der SchulA spricht sich dafür aus, dass die Verwaltung einen Mitarbeiter der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) und alle Schulleitungen zu diesem Thema in die nächste Sitzung einzuladen soll.
TOP 9
Anfragen und Anregungen
Protokoll:
Es werden keine Anfragen gestellt und keine Anregungen gegeben.
TOP 10
Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu stellen. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
Herr Romba schließt die öffentliche Sitzung des SchulA um 17:47 Uhr.