Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
Nutzen Sie einfach die nachfolgenden Schaltflächen, oder suchen Sie gezielt in Jahrgängen oder Gremien.

Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Donnerstag, 13. Februar 2020 , 17:00 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA.
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Herr Bode teilt mit, dass in der Tagesordnung des öffentlichen Teiles der Sitzung eine 2. Einwohnerfragestunde am Ende der TO als TOP 10 eingefügt werden müsse. Dieses wurde bei der Erstellung der Ursprungstagesordnung versehentlich vergessen. Die Mitglieder des BTA stimmen der Erweiterung der TO einstimmig zu. Sodann stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung mit der o. a. Ergänzung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Fragen werden nicht gestellt, da keine Einwohner/innen anwesend sind.
TOP 5	Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am 19.11.2019 Protokoll: Der BTA genehmigt einstimmig - bei einer Enthaltung - den öffentlichen Teil des Protokolls über die Sitzung am 19.11.2019.
TOP 6	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung Protokoll: Herr Geisler berichtet mit Hilfe einer Präsentation über die laufenden sowie geplanten Massnahmen der AEH. Die Präsentation ist dem TOP beigefügt.
TOP 7	Bekanntgaben Protokoll: Schriftliche Bekanntgaben lagen nicht vor.
TOP 8	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen lagen nicht vor.
TOP 9	Anfragen und Anregungen Protokoll: Anfragen wurden nicht gestellt, Anregungen wurden nicht gegeben.
TOP 10	Einwohnerfragestunde Protokoll: Fragen werden nicht gestellt, da keine Einwohner/innen anwesend sind. Herr Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 17:38 Uhr.

Zurück zur Übersicht