Termine

Der Vorsitzende Herr Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA.

Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest.

Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.

Den anwesenden Einwohnern wird Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung gegeben. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Der BTA genehmigt einstimmig - bei einer Enthaltung - den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sitzung am 18.06.2019.

a) Der Jahresabschluss und der Rechenschaftsbericht des Wirtschaftsjahres 2018 werden festgestellt.

b) Der Jahresüberschuss in Höhe von insgesamt 938,59 € wird bei den Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erfasst.

c) Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Frau Stuckenberg vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt bittet Herrn Jeschke nach einer kurzen Einleitung den Jahresabschluss AEH 2018 anhand einer Präsentation zu erläutern.

Nach Ende der Präsentation teilt Frau Stuckenberg mit, dass der Jahresabschluss 2018 sehr gut aufgestellt wurde und zu keinerlei Beanstandungen geführt habe.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH  030/19 eingestellt.

Herr Winkelmann bedankt sich für die Präsentation.

Der BTA fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-

1. Der Haushaltsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
2. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionsmaßnahmen wird im Haushaltsjahr auf 2.500.000 € festgesetzt.
3. Der Höchstbetrag bis zu dem im Haushaltsjahr Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 200.000 € festgesetzt.
4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird für 2021 in der Ausgabe auf 1.960.000 € festgesetzt, die mit einer Fördereinnahme von 1.200.000 € anteilig gegenfinanziert werden.

Hinweis:

Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Herr Geisler erläutert den Haushaltsplan 2020 und gibt einen Überblick zu den wirtschaftlichen Rahmendaten anhand einer Präsentation.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH  031/19 eingestellt.

Der BTA fasst sodann einstimmig - bei einer Enthaltung - den folgenden Empfehlungs-

Herr Geisler gibt einen Sachstandsbericht zu den Maßnahmen Oberflächenwasserableitung Sternberger Teich, Druckleitung Pastorenweg und zur Erschließung der Ortsfeuerwehr Offleben/Reinsdorf anhand einer Präsentation.

Hinweis: Die Präsentation ist unter diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem unter ANH  032/19 eingestellt.

Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG.

Hinweis:

Die im Beschluss genannte Anlage hat der Vorlage beigelegen.

Herr Winkelmann verweist auf die Vorlage.

Der BTA fasst sodann einstimmig den folgenden Empfehlungs-

Es liegen keine Bekanntgaben vor.

Es liegt keine Beantwortung von Anfragen aus vorigen Sitzungen vor.

Herr Viedt erkundigt sich nach dem Zustand des Kanals von der Vorsfelder Straße bis zur Conringstraße.

Herr Geisler antwortet, in diesem Bereich gebe es mehrere Kanäle und macht sodann einige Ausführungen zum Zustand und zu den bisherigen Kanalbaumaßnahmen. Es gebe hier keinen dringenden Bedarf für Kanalerneuerungen. In der Conringstraße habe man einen sehr großen Kanal, der noch in einem tragfähigen Zustand sei. Im Bereich des Krankenhauses komme keine offene Kanalbaumaßnahme in Betracht. Hier könne man problemlos bei Bedarf einen Liner installieren, was derzeit aber keine hohe Priorität habe.

Herr Viedt erklärt, die Conringstraße sei beispielsweise in einem schlechten Zustand, was keinen guten Eindruck mache, zumal sich dort das Krankenhaus befinde. Er bittet die Verwaltung um Prüfung, ob es Förderprogramme, z. B. aus dem ISEK gebe, um die Straßen, insbesondere im Bereich der Conringstraße / Carlstraße erneuern zu können. Sofern es Förderprogramme gebe, könne man die Maßnahmen im BUA beraten.

Den anwesenden Einwohnern wird erneut Gelegenheit gegeben, sich zu den Tagesordnungspunkten und zu sonstigen Angelegenheiten der Gemeinde zu äußern sowie Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung gegeben. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Herr Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 18:10 Uhr.