Termine

Sitzungstermine, Tagesordnungen und Vorlagen

Hier finden Sie nicht nur die aktuellen Sitzungstermine, sondern können sich auch Tagesordnungen und Vorlagen aus vergangenen Sitzungen anzeigen lassen.
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Besonderheit: Die Sitzungen der Ortsräte Emmerstedt, Büddenstedt und Offleben beginnen zur u. a. Uhrzeit mit einem nichtöffentlichen Teil. Der öffentliche Teil folgt dann ca. 30 Minuten später.

Betriebsausschuss (BTA)

Dienstag, 18. Juni 2019 , 17:30 Uhr
Kleiner Sitzungsraum des Rathauses Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt

TOP 1	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses (BTA).
TOP 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Herr Winkelmann stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des BTA fest
TOP 3	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Nachdem die Verwaltung und die Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen haben, stellt Herr Winkelmann den öffentlichen Teil der Tagesordnung fest.
TOP 4	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind.
TOP 5	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.11.2018 Protokoll: Der BTA genehmigt einstimmig - bei 1 Enthaltung - die Niederschrift über die Sitzung des BTA am 14.11.2018.
TOP 6	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht an den Betriebsausschuss gem. § 3 Eigenbetriebsverordnung Protokoll: Herr Winkelmann bedankt sich auch im Namen der Ausschussmitglieder bei Herrn Geisler für die Informationen im Zuge der Ortsbesichtigung am Sternberger Teich. Herr Junglas berichtet von Anfragen der Anwohner, die wissen möchten, wann die Maßnahme im Bereich Teichstraße/Friedrichstraße abgeschlossen ist und wann die gesamte Maßnahme beendet ist. Herr Geisler antwortet, dass die Kanalbaumaßnahme selbst bereits abgeschlossen sei. Aktuell habe man den Teil des Straßenbaus verlängern müssen, da auch die Avacon an der Baumaßnahme beteiligt ist. Anfang Juli soll die Teerdecke in der Teichstraße hergestellt werden. Die Avacon wird noch auf einer Gehwegseite eine neue Stromleitung verlegen. In der Friedrichstraße werden noch einige Parktaschen als Lagerfläche benötigt. Herr Geisler berichtet mit Hilfe einer Präsentation über wichtige Angelegenheiten der AEH. Die Präsentation ist als Anlage I016/19 beigefügt.
TOP 7	Bekanntgaben
TOP 7.1	Abwasserentsorgung Helmstedt (AEH); Bericht des Gewässerschutzbeauftragten für das Jahr 2018 Protokoll: Der BTA nimmt die schriftlich vorliegende Bekanntgabe zur Kenntnis.
TOP 8	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen Protokoll: Es liegen keine Beantwortungen von Anfragen aus vorherigen Sitzungen vor.
TOP 9	Anfragen und Anregungen Protokoll: Herr Junglas regt die Anfertigung einer Pressenotiz an, wann mit dem Ende der Baumaßnahme im Bereich Sternberger Teich/Teichstraße/Friedrichstraße zu rechnen ist. - - - - - - - - - - Herr Romba gibt den Hinweis, dass die Verwaltung den Ausfall der maschinellen Straßenreinigung im Bereich Teichstraße/Friedrichstraße bei der Gebührenkalkulation berücksichtigen soll.
TOP 10	Einwohnerfragestunde Protokoll: Eine Einwohnerfragestunde findet nicht statt, da keine Einwohner anwesend sind. Der Vorsitzende Wilfried Winkelmann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung des BTA um 18:35 Uhr.

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